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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Sozialausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 


Az.: SozANS2012-022               [gl öffentlich

 

 

 

 

 

 

Gremium               Sozialausschuss


D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

12.09.2012              Lfd. Nr.


 

 

 


Sitzungsort

 

Sitzungsbeginn

 

Sitzungsende


Ratssaal im Rathaus

 

19:08 Uhr

 

19:10 Uhr


 

Sitzungsunterbrechung              keine

 

 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

Unterschrift

 

 

Name


ANWESENHEITSLISTE

 

 

 

 

 

1:81 öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium              Sozialausschuss              Datum              12.09.2012              Lfd.Nr.

 

 

Nr.

Fraktion

Mitglied

Nr.

Fraktion

Ersatzmitglied

01

CDU

Martin Meiners

X

01

SPD

Nadine Laatz

 

02

SPD

Nicole Evers

X

02

SPD

Meike Westphal

 

03

SPD

Ute Friedrichsen

X

03

SPD

Heike KOhl

 

04

SPD

Annette Klei

 

04

SPD

Dr. Sibylle Lindenberg

 

05

SPD

Michael KOhl

X

05

SPD

Susann Laatz

 

06

CDU

Annette Engemann

X

06

SPD

Paul Roloff

 

07

CDU

Daniela Helm

 

07

SPD

Hartmut Sierck

 

08

FDP

Guido Nedden

X

08

SPD

Dirk Glienke

 

09

FDP

Marion Oberender

X

09

SPD

Uwe Boßlet

 

 

 

 

 

10

SPD

Ulf Ostermann

 

 

 

 

 

11

CDU

Friederike Demandt

X

 

 

 

 

12

CDU

Martin Saß

 

 

 

 

 

13

CDU

Maike Schöling

 

 

 

 

 

14

CDU

Krafft-Erik Rohleder

 

 

 

 

 

15

CDU

Uwe Neumann

 

 

 

 

 

16

FDP

Bernd Dittmer

 

 

 

 

 

17

FDP

Ernst Adolf Tießen

 

 

 

 

 

18

FDP

Hildegard Siemers-Knust

 

 

 

 

 

19

FDP

Stefan Goronczy

 

 

 

 

 

20

FDP

Ralf Kroger

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu

TOP

111

Angelika Tesch

X

Herr Martin Saß

1-3

 

 

 

 

 

 

 

Abwesenheit während der Sitzung; (z.B.wegen Befangenheit)

von

bis

zu

TOP

 

 


TAGESORDNUNG

 

 

 

Gremium              Sozialausschuss              12.09.2012               Lfd. Nr.

 

 

Der Wunsch einer Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde bestand nicht.

 

 

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2012

 

2.               Mitteilungen

-keine-

3.               Anfragen

-keine-


Zu TOP 1

 

 

 

Gremium               Sozialausschuss              12.09.2012               Lfd. Nr.

 

 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

C8] Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

C8] Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

D zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss - Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

D Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 

C8] Der TOP 4 wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

0TOP              bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder               8

Davon               Ja-Stimmen               8

Nein-Stimmen               0

Enthaltungen               0

 

C8] Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2012

 

C8] Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

DAuf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

0              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.