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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Sozialausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 

Az: SozANS2012-021               öffentlich              D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

Gremium              Sozialausschuss              28.08.2012              Lfd. Nr.

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn               19:00 Uhr Sitzungsende              19:35 Uhr Sitzungsunterbrechung              keine

 

 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

Unterschrift

 

 

Name


ANWESENHEITSLISTE

 

 

 

 

 

(gJ öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium               Sozialausschuss              Datum               28.08.2012              Lfd. Nr.

 

 

Nr.

Fraktion

Mitglied

Nr.

Fraktion

Ersatzmitglied

01

CDU

Martin Melners

X

01

SPD

Nadine Laatz

 

02

SPD

Nicole Evers

X

02

SPD

Meike Westphal

 

03

SPD

Ute Friedrichsen

X

03

SPD

Heike Kühl

 

04

SPD

Annette Klei

X

04

SPD

Dr. Sibylle Lindenberg

 

05

SPD

Michael Kühl

X

05

SPD

Susann Laatz

 

06

CDU

Annette Engemann

X

06

SPD

Paul Roloff

 

0

0

7

CDU

Daniela Helm

 

07

SPD

Hartmut Sierck

 

8

FDP

Guido Nedden

X

08

SPD

Dirk Glienke

 

09

FDP

Marion Oberender

X

09

SPD

Uwe Boßlet

 

 

 

 

 

10

SPD

Ulf Ostermann

 

 

 

 

 

11

CDU

Friederike Demandt

X

 

 

 

 

 

12

CDU

Martin Saß

 

 

 

 

 

13

CDU

Maike Schöling

 

 

 

 

 

14

CDU

Krafft-Erik Rohleder

 

 

 

 

 

15

CDU

Uwe Neumann

 

 

 

 

 

16

FDP

Bernd Dittmer

 

 

 

 

 

17

FDP

Ernst Adolf Tießen

 

 

 

 

 

18

FDP

Hildegard Siemers-Knust

 

 

 

 

 

19

FDP

Stefan Goronczy

 

 

 

 

 

20

FDP

Ralf Kroger

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu

TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Ralf Krüger

1-5

III

Angelika Tesch

X

Martin Saß

1-5

GSB

Azzab-Robinson

X

Paul Roloff

1-5

 

 

 

Abwesenheit während der Sitzung; (z. B. wegen Befangenheit)

von

bis

zu

TOP

 

 

 

 

 

 

 

 

 


TAGESORDNUNG

 

 

 


Gremium               Sozialausschuss


28.08.2012


Lfd. Nr.


 

 

Der Wunsch einer Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde besteht nicht.

 

 

 

1.              Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 05.06.2012

 

2.               Kindertagesstätte Janssenweg

Trägerschaft

Drucksachen 2012-046, 2012-046-1

 

3.              Zuschussangelegenheiten

Antrag der AWO vom 17.11.2011 auf einen Zuschuss für das Jahr 2012

Aufhebung des Sperrvermerks

Drucksache 2012-019-1

 

 

4.               Mitteilungen

 

5.              Anfragen

-keine-


Zu TOP 1

 

 

 

Gremium               Sozialausschuss               28.08.2012              Lfd. Nr.

 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

12] Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

IZI Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

0 Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

0 zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss - Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

12] Ein Verfahrensbeschluss Ober den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 


0 DerTOP

 

0TOP


wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.


 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

Davon               Ja-Stimmen

·Nein-Stimmen

Enthaltungen

 

0 Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2012

 

12] Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

0 Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

0              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-046-1

 

 

 

 

Az: 51.12               öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Kindertagesstätte Janssenweg

Trägerschaft

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-046-1 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Die Familienbildungsstätte und die sonnige  Spielstube  werden  zu ergänzenden

Gesprächen eingeladen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               ISozialausschuss              Sitzungsdatum              1 28.08.2012               l roP              2

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               IDavon beteiligt an der Abst mmung              9


x   I zugestimmt   I


I abgelehnt   I


I 9 T Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 2 (Drucksache 2012-046-1)

 

Kindertagesstätte Janssenweg

Trägerschaft

 

 

21. Sitzung des Sozialausschussesam 28.08.2012

 

 

Die  Drucksache  2012-046  wurde   schon  in der  Sozialausschuss-Sitzung  am

05.06.2012 behandelt. ln der heutigen Sitzung ist somit nur die Drucksache 2012-

046-1 relevant.

 

 

Herr Blasberg erläutert, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung der TOP grundsätzlich öffentlich zu behandeln ist. Sollte jedoch eine Diskussion über die Vergleichbarkeit der Qualität oder Finanzierungsangebote notwendig sein, muss dies unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgen.

 

Herr Meiners berichtet aus der Vorbesprechung der Angebote zur Trägerschaft Die pädagogischen Konzepte sowie die Finanzierungsangebote wurden eingehend besprochen. Ergebnis der Vorbesprechung war, dass eine endgültige Entscheidung in der heutigen Sitzung sowie in der Stadtvertretung  am 30.08.2012 noch nicht getroffen werden kann. Vorschlag aus der Vorbesprechung ist, 2 potentielle Träger, hier die Familienbildungsstätte und die sonnige Spielstube, zu ergänzenden Gesprächen einzuladen. Den anderen 3 Bewerbern ist eine Absage zu erteilen.

 

Herr Blasberg bedankt sich  bei den 5 Bewerbern (Familienbildungsstätte, sonnige Spielstube, ev.-luth. Kirchengemeinde, AWO Bildung und Arbeit, Kinderzentrum Kunterbunt) ausdrücklich für das Interesse an einer Trägerschaft und der großen Mühe bei der Angebotserstellung.

 

Im  Ausschuss    besteht   Einigkeit   darüber,   dass   dem   Vorschlag   aus   der

Vorbesprechung gefolgt werden soll.

 

Sodann wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

 

 

"Die Familienbildungsstätte und die sonnige Spielstube  werden zu ergänzenden

Gesprächen eingeladen."

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-019-1

 

 

 

 

Az: 51.10              [8J öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Zuschussangelegenheiten

Antrag der AWO vom 17.11.2011 auf einen Zuschuss für das Jahr 2012 -Aufhebung des Sperrvermerks

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-019-1 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Der Sperrvermerk für das Produktkonto   3.6.7.010.531860 wird nicht aufgehoben. Der Sozialausschuss lehnt unter den vorgelegten Finanzierungsbedingungen den Antrag ab.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium       ISozialausschuss                                                              Sitzungsdatum       1 28.08.2012     ITOP      3

Anzahlder stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                                       IDavon beteiligt an der Abstimmung               9


x   I zugestimmt  I              I abgelehnt I


I 9  I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 4- Mitteilungen -

 

21. Sitzung des Sozialausschusses am 28.08.2012

 

 

 

Herr Blasberg teilt mit, dass geplant ist, die Grundschulen Herzhorn und Kollmar zum Beginn des nächsten Schuljahres (01.08.2013) organisatorisch zusammenzulegen. Erforderlich  ist dies, da die Schülerzahlen in der Schule in Kollmar  nicht mehr ausreichen, um eine eigenständige Grundschule zu führen.

Die Schulstandorte bleiben erhalten unter einer gemeinsamen Leitung.