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Auszug - Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen   

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2016/053 Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"
Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden

        mit hohem Sanierungsbedarf und

        mittlerem Sanierungsbedarf

soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Herr Dr. Busch führt die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus:

a)     Vorlage eines Modernisierungsgutachtens mit Betrachtung der Wirtschaftlichkeit des Gesamtgebäudes, nicht einzelner Teile (wie beispielsweise Heizungs- oder Dacherneuerung, Schwammbeseitigung) und

b)     das Gebäude ist in der Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept als ein Gebäude mit mindestens mittlerem Sanierungsbedarf festgeschrieben und

c)     es stehen ausreichend Sanierungsmittel zur Verfügung.

Den Modernisierungskosten, die im Gutachten benannt werden, werden die Einnahmen gegenübergestellt (entweder erwirtschaftete Miet- bzw. Pachteinnahmen oder für die Eigennutzung des Gebäudes ein entsprechender fiktiver Betrag). Der Differenzbetrag ist die Zuwendungshöhe.

Es handelt sich um ein aufwändiges Verfahren mit erheblichem Verwaltungsaufwand, den die Stadt nicht leisten kann. Das wird Aufgabe des zukünftigen Sanierungsträgers; das Ausschreibungsverfahren ist in der Vorbereitung.