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Auszug - Stadtbücherei Glückstadt; hier: Kostenlose Nutzung für Asylbewerber und Flüchtlinge  

Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 08.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2015/132 Stadtbücherei Glückstadt;
hier: Kostenlose Nutzung für Asylbewerber und Flüchtlinge
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Asylsuchenden und Flüchtlingen wird die Nutzung der Stadtbücherei Glückstadt gemäß der noch zu beschließenden Satzung in Aussicht gestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

5

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Bezüglich der Beschlussempfehlung der Verwaltung:

"Asylsuchenden und Flüchtlingen wird die Nutzung der Stadtbücherei Glückstadt für ein Jahr kostenlos in Aussicht gestellt."

wird mitgeteilt, dass die Formulierung leider etwas unglücklich gewählt wurde.

 

Des Weiteren wird vorgetragen, dass die hier vorgenommene Differenzierung ein unglückliches Signal gegenüber anderen Personen, die sog. Transferleistungen erhalten, darstellt und daher im Rahmen der Gleichbehandlung auf kein Nutzungsentgelt verzichtet werden sollte. Die Asylsuchenden und Flüchtlingen wird daher die Nutzung der Stadtbücherei Glückstadt gemäß der noch zu beschließenden Satzung in Aussicht gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

5

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0