Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt  

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gang der Beratung:

Herr Glienke erläutert die Haushaltsdaten, geht auf die umfänglichen Anlagen gemäß den Drucksachen /2015138 - /2015/138-7 ein und verweist auf das stattgefundene hausinterne und fraktionsübergreifende Haushaltsgespräch am 23.01.2016 hin.

Seitens der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Veränderungsliste gemäß der erfolgten Beschlussfassungen in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses wie folgt abzuändern sind:

2.8.1.020.448800 - Erstattungen 400-Jahr-Feier=  15.900,00 €

2.8.1.020.529100 - 400-Jahr-Feier=165.900,00 €

Ein städt. Anteil für die Beschaffung der Blumenampel wird im Haushalt 2016 nicht vorgesehen.

Bedingt durch die erfolgte Beschlussfassung zur Thematik Hebesätze werden folgende Ansätze angepasst:

1.1.1.050.543120 - Postgebühren - von 10.000,00 € wieder auf 4.000,00 €, da keine zusätzlichen Steuerbescheide zu versenden sind

6.1.1.010.401100 - Grundsteuer A - der Ansatz wird wieder um 200,00 € von 8.300,00 € auf 8.500,00 € erhöht, da keine Senkung des Hebesatzes beschlossen wurde

6.1.1.010.401200 - Grundsteuer B - der Ansatz wird wieder um 40.700,00 € erhöht, da keine Senkung des Hebesatzes beschlossen wurde

6.1.1.010.401300 - Gewerbesteuer - der Ansatz wird wieder um 73.100,00 € erhöht, da keine Senkung des Hebesatzes beschlossen wurde

In Kenntnis der Drucksachen /2015/138 bis /2015/138-7 (einschließlich der gesamten Anlagen und Unterlagen) sowie den o.a. Änderungen wird der Haushalt alsdann zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Alle Fraktionen bedanken sich für die gute Zusammerarbeit untereinander sowie auch mit der Verwaltung und für die gute Vor- und Aufbereitung der Unterlagen durch die Verwaltung.