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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Hauptausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 13.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 


Az: HANS2012-039              [8J öffentlich

 

 

 

 

 

 

 

Gremium               Hauptausschuss

 

 

 

Sitzungsort              Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn               19:00 Uhr Sitzungsende              19:59 Uhr

Sitzungsunterbrechung              keine


D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

 

13.08.2012               Lfd. Nr.


 

 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

Unterschrift

 

 

Name


ANWESENHEITSLISTE

 

 

[81 öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium               Hauptausschuss              Datum               13.08.2012               Lfd. Nr.

 

 

 

Nr.

Fraktion

Mitglied

Nr.

Fraktion

Ersatzmitglied

01

SPD

Hartmut Sierck

X

01

SPD

Dr. Sibylle Lindenberg

X

02

SPD

Dirk Glienke

X

02

SPD

Meike Westphal

 

03

SPD

Susann Laatz

 

03

SPD

Michael hl

 

04

SPD

Paul Roloff

X

04

SPD

Uwe Boßlet

 

05

CDU

Dr. lng. Manfred Lück

X

05

SPD

Annette Klei

 

06

CDU

Uwe Neumann

X

06

SPD

Ulf Ostermann

 

07

CDU

Krafft-Erik Rohleder

X

07

CDU

Annette Engemann

 

08

FDP

Kari-Ludwig Böhlen

X

08

CDU

Horst Meiners

 

09

FDP

Ralf Krüger

 

09

CDU

Martin Meiners

 

 

 

 

 

10

CDU

Dr. Hans-Georg Helm

 

 

 

 

 

11

FDP

Stefan Goronczy

 

 

 

 

 

12

FDP

Hildegard Siemers-Knust

 

 

 

 

 

13

FDP

Guido Nedden

 

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Annette Klei

1 - 8

IV

Dr. Lüder Busch

X

 

 

II

Stephan Venner

X

 

 

GSB

Deborah Azzab-Robinson

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A (z

bwesenheit während der Sitzung;

.B. wegen Befangenheit)

von

bis

Zu TOP

 


Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

39. Sitzung des Hauptausschussesam 13.08.2012

 

 

Barrierefreier Zugang:

Hinterfragt wird, wie sichergestellt wird, dass die Sitzungen und Informationsveranstaltungen der Stadt auch den Personen zugänglich gemacht werden,  die  aufgrund einer  körperlichen  Beeinträchtigung  den  Ratssaal nicht erreichen  können.  Hierzu wird mitgeteilt, dass der Ratssaal  nicht barrierefrei zugänglich ist. Dieser Umstand ist seit Jahrzehnten bekannt, lässt sich aber aufgrund der baulichen Begebenheiten nicht kurzfristig abändern. Für eine entsprechende bauliche Lösung wären nicht unerhebliche Finanzmittel aufzuwenden. Alternativ wird vorgeschlagen, dass ein mobiles Gerät zur Verfügung gestellt wird, um die Treppenstufen im Neu- und Altbau zu bewältigen. Ein anderer Vorschlag geht dahingehend, dass die öffentlichen Sitzungen und Informationsveranstaltungen ins "Netz" gestellt werden.

 

 

 

Abriss Alte Bürgerschule:

Auf die Nachfrage, warum seit Wochen nach dem Abriss der Alten Bürgerschule nicht an der Fassade des Wasmer-Palais weitergearbeitet wird und hierfür zusätzlich

35.000 an Finanzmittel aufgewandt werden müssen, wird mitgeteilt, dass die Denkmalbehörde aufgrund der vorhandenen Bauschäden, die nicht mit dem Abriss in Verbindung zu bringen sind, noch entscheiden muss, was wie herzustellen sein wird. Des Weiteren konnte aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht weitergearbeitet werden.

 

 

 

NOS-Halt in Glückstadt

Die stattgefundene Informationsveranstaltung NOS-Halt in Glückstadt hat aufgezeigt,

dass es weitere Aspekte gibt, die zu berücksichtigen sind. Die Frage ist daher, wie es konkret weitergehen wird. Hierzu wird mitgeteilt, dass ein Schreiben der Stadt gefertigt und an das zuständige Ministerium versandt würde. Es erfolgt des Weiteren der Hinweis, dass hierzu eine Parteieninitiative gestartet wird und Unterschriftenlisten zum Erhalt der NOS-Halte in Glückstadt ausgelegt werden.


TAGESORDNUNG

 

 

Gremium              Hauptausschuss              13.08.2012              Lfd. Nr.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eine Einwohnerinnen-und

Einwohnerfragestunde statt.

 

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2012 und 18.06.2012

 

2.               Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung

 

3.               Kindertagesstätten

hier: geplanter Wechsel der Trägerschaft der Ev. Kindertagesstätten von der Kirchengemeinde

Glückstadt zum Verband der Kindertagesstätten der

Ev. Kirche Rantzau-Münsterdorf

Drucksache 2012-061

 

4.               .Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt

Erlass der 4. Nachtragssatzung

Drucksache 2012-070

 

5.               Verlagerung der Sportanlage Molenkiekergang Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Drucksache 2012-080

 

6.               Städtebauförderungsprogramm ..Kleinere Städte und Gemeinden" Städtebauförderungsprogramm Programmjahr 2013

Drucksache 2012-081

 

7.               Anfragen keine

 

8.               Mitteilungen

 

8.1. Berichtswesen

hier: Frauenförderplan Statistik 2011

Drucksache 2012-084

 

8.2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß

§ 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt fOr das Haushaltsjahr 2012

Zeitraum 01.04.2012 bis 30.06.2012

Drucksache 2012-076

 

8.3. Städtebauförderungsprogramm .,Kleinere Städte und Gemeinden'' Programmjahr 2012-2016

Drucksache 2012-079

 

8.4. Kleingartenangelegenheiten

Pachtzinshöhe

Drucksache 2012-072


Gang der Beratung zur Tagesordnung

 

 

39.Sitzung des Hauptausschussesam 13.08.2012

 

 

 

 

Der TOP 9 "Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investition in Erneuerbarer Energien im Bereich der Windenergie - Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co.KG mit voraussichtlich 16 weiteren Stadtwerken (Drucksache 2012-085) wird von der Tagesordnung abgesetzt, da noch weitere Detailfragen abzuklären sind. Dies bedeutet dann auch, dass diese Angelegenheit nicht in der Sitzung der Stadtvertretung am 30.08.2012 behandelt wird.

 

 

 

 

Die nachstehenden Tagesordnungspunkte ändern sich entsprechend.

 

 

Der veränderten Tagesordnung wird in der vorstehenden Form zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

8

 

davon: Ja-Stimmen

 

8

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zu TOP 1

 

 

 

Gremium               Hauptausschuss               13.08.2012               Lfd. Nr.

 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

[81 Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

0 Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

[81 Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

0 Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

0 zu TOP               0 ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Anmerkungen:

 

Verfahrensbeschluss - Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

0 Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 

[81 Der TOP NEU 9 (alt 10) wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

0TOP              bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder               8

Davon               Ja-Stimmen              8

Nein-Stimmen               0

Enthaltungen               0

 

l'8l Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2012 und 18.06.2012

 

[81 Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

DAuf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder davon               Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

 

0              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.


Gang der Beratung zu TOP 2 des Hauptausschussesam 13.08.2012

 

-TAGESORDNUNG NÄCHSTE SITZUNG STADTVERTRETUNG-

 

 

Die Tagesordnung der Sitzung für die Stadtvertretung am 30.08.2012 wird wie folgt zur Kenntnis genommen:

 

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

Gremium              Stadtvertretung              30.08.2012              Lfd.Nr.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eine Einwohnerinnen-und

Einwohnerfragestunde statt.

 

1.               Feststellung der ordnungsgem ßen Einberufung sowie der Beschlussfahigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 31.05.2012

 

2.               Bericht des BOrgermeisters

 

3.               Kindertagesstaue Janssenweg

Trägerschaft

Drucksachen 2012-046, 2012-046-1 -wird nachgereicht-

 

4.               Kindertagessttuten

hier: geplanter Wechsel der Tr gerschaft der Ev. Kindertagesstatten von der Kirchengemeinde Glückstadt zum Verband der Kindertagesstatten der Ev. Kirche Rantzau-Münsterdorf

Drucksache 2012-061

 

5.               Verlagerung der Sportanlage Molenkiekergang Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Drucksache 2012-080

 

6.               Erlass der 1. Nachtragssatzung über die Sondernutzung der öffentlichen

Straßen in der Stadt Glückstadt

Drucksache 2012-059

 

7.               Satzung Ober die Erhebung von Beitragen fOr den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt

Erlass der 4. Nachtragssatzung

Drucksache 2012-070

 

8.              Umgehung Glückstadt I Bahnquerung

Drucksache 2012-090

 

9.               Wirtschaftsförderung

Wirtschaftliche Entwicklung der Untereiberegion

Drucksache 2012-12-2

 

10.               Wiederherstellung des Wasmer-Palais nach Abbruch der ehemaligen

BOrgerschule

Genehmigung einer überplanm ßigen Ausgabe

Drucksache 2012-065


11.              Mitteilungen

 

11.1. Ausbau Herrenfeld Vorentwurf Honorarkosten

Mitteilung Ober eine Oberplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-057

 

11.2. Städtebauförderungsprogramm "Kleinere StMte und Gemeinden" Programmjahr 2012-2016

Drucksache 2012-079

 

11.3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß

§ 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012

Zeitraum 01.04.2012 bis 30.06.2012

Drucksache 2012-076

 

12.               Anfragen

 

13.              Zukunft des Jugendzentrums

Drucksachen 2011-115-1, 2012-063

 

14.               Sanierungsprogramm "Kleiner Städte und Gemeinden" Sanierungsträgervertrag

Drucksache 2012-055

 

15.               Vertragsangelegenheiten

Abschluss eines Erschließungsvertrages

Drucksache 2012-089

 

 

 

Hinweis: Es ist damit zu rechnen, dass Ober die Tagesordnungspunkte Nr. 13 bis 15

unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten wird.


 

 

Betreff

 

 

Kindertagesstätten, hier: geplanter Wechsel der Trägerschaft der Ev. Kindertagesstätten von der Kirchengemeinde Glückstadt zum Verband der Kindertagesstätten der Ev. Kirche Rantzau-Münsterdorf

 

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-061 ergeht folgender Beschluss

 

 

Der Sozialausschuss empfiehlt, dass sich die Stadt Glückstadt an den Kosten für die

Geschäftsführung der Kindertagesstätten der Ev. Kirche mit einem Betrag von

10.000 €/jährlich, längstens biszum 31.12.2013 beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IHauptausschuss                                                               Sitzungsdatum      113.08.2012     ITOP                   3

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                               9   IDavon beteiligt an der Abstimmung               8


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I


I 7 I Ja   I0   I Nein I 1 IEnthaHung


 

 

Betreff

 

 

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt

Erlass der 4. Nachtragssatzung

 

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-070 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IHauptausschuss                                                              Sitzungsdatum        113.08.2012    l roP       4

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                               9    IDavon beteiligt an der Abstimmung                   8


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt  I


I 8  I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 4 (Drucksache 2012-070)

 

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt

Erlass der 4. Nachtragssatzung

 

 

39. Sitzung des Hauptausschussesam 13.08.2012

 

 

Herr Blasberg führt aus, dass der Eigenanteil der Gemeinden von 10% auf 15% erhöht worden ist. Dies bedeutet, dass bei entsprechenden beitragsfähigen Baumaßnahmen bis zu 85%  der  anfallenden  Baukosten  auf  die  Bürgerinnen umgelegt werden können. Analog wirkt sich dies auf die anderen in der Satzung festgelegten  %-Sätze aus. Die Frage, ob dieser Verzicht  dann  eine  freiwillige Leistung der Stadt darstellen würde, wird bejaht.

 

Es erfolgt der Hinweis, dass diese Änderung nicht auf bereits abgeschlossene bzw. bereits laufende Maßnahmen zu trifft.

 

 

 

Anmerkung der Verwaltung:

Eine analoge Anwendung der Beitragsreduzierung auf Straßen, die nicht zu 90 % über Beiträge finanziert würden, ist keine freiwillige Leistung. Es ist zwar nicht ausdrücklich in der Norm festgestellt, aber im Rahmen der Unterrichtung zu diesem Thema gehen die Referenten einmütig davon aus, dass diese Reduzierung auf mindest 15% kommunaler Anteil, analog auf andere Straßen anzuwenden ist.


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-080

 

 

Az.: IV20              [gl öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Verlagerung der Sportanlage Molenkiekergang

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

 

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-080 ergeht folgender Beschluss

 

 

Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von  16.900,- bei der Kostenstelle

5.4.1.010/1068.785200               für               die               Vergabe               des               Planungsauftrages               inkl.

Baugrunduntersuchung               und               Vermessung               zur               Verlagerung              der               Sportanlage

Molenkiekergang zum Standort Marineviertel wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IHauptausschuss              Sitzungsdatum              113.08.2012              lroP              5

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               IDavon beteiligt an der Abstimmung              8


 

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt  I


I 5 1Ja   I 3  I Nein I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 5 (Drucksache 2012-080)

 

Verlagerung der Sportanlage Molenkiekergang

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

 

 

39.Sitzung des Hauptausschussesam 13.08.2012

 

 

Nach einer regen Diskussion zu dieser Angelegenheit, stellt Herr Blasberg nochmals die Fakten und entsprechende zeitliche Reihenfolge dar:

 

Der ETSV wird erst eine Entscheidung treffen, wenn eine transparente Unterlage hinsichtlich der Sportplatzbebauung in der Marinekaserne vorliegt. Erst dann wird es seitens des Gesamtvereins eine Entscheidung geben, ob der Verein mit einer Verlagerung einverstanden ist.

 

Im Rahmen der Abstimmungsgespräche mit dem Kreis Steinburg im Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung wurden lediglich die Kosten für den möglichen Ankauf des Stiftungsplatzes sowie geringe Planungskosten bewilligt. Eine Verpflichtungsermächtigung zum Bau von Sportplätzen und eines Vereinshauses ist ebenfalls genehmigt. Alle anderen Finanzmittel und Verpflichtungsermächtigungen für die Bebauung der Königskoppel wurden gestrichen. Dies bedeutet, dass für diese Fläche ein Investor gefunden werden muss, der die Fläche, so wie sie vorhanden ist (einschl. der vorhandenen Bebauungen), kaufen und erschließen wird.

 

Allein aus den v.g. Gründen, ist nunmehr eine konkretisierte Überplanung der Flächen in der Marinekaserne vorzulegen, damit endlich der Verein selbst darüber entscheiden kann.

 

Klar ist weiterhin, dass nichts gegen den Willen des Vereins umgesetzt wird. Sollte der Verein alsdann nach Vorlage der Planungsunterlagen entscheiden, dass der Verein der Verlagerung nicht zustimmen wird, haben sich die Planungen hinsichtlich der Sportplatzverlagerung erledigt.

 

Wie bereits ausgeführt, ist hierzu aber eine konkrete Planungsunterlage notwendig, die entsprechende Kosten verursachen wird.


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-081

 

 

Az: 61 51.36               [8J öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"

Städtebauförderungsprogramm Programmjahr 2013

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-081 ergeht folgender Beschluss

 

 

Zur               Fortführung   des   Städtebauförderungsprogrammes  "Kleinere   Städte   und Gemeinden" wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 2.230.000,- für den Zeitraum von 2013-2017 gestellt.

 

Der Bundes-,  Landes-  und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt  5.1.1.020, Maßnahme 5023, in den Haushaltsjahren 2013- 2017 mit durchschnittlich 446.000,­

€/p.a. bereit gestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IHauptausschuss              Sitzungsdatum              113.08.2012               ITOP              6

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               IDavon beteiligt an der Abstimmung               8


 

X   I zugesUmmt   I              I abgelehnt


I              I 8  I Ja   I 0  I Nein J 0  IEnthaltung


 

MITTEILUNGEN

 

 

39. Sitzung des Hauptausschusses am 13.08.2012 -TOP 8-

 

 

 

[gl öffentlich              0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

 

 

8.1. Berichtswesen

hier: Frauenförderplan Statistik 2011

Drucksache 2012-084

 

8.2.  Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß

§ 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012

Zeitraum 01.04.2012 bis 30.06.2012

Drucksache 2012-076

 

Hinsichtlich der Aufwendungen für den "Giückstädter Fischteller" wird um eine separate Darstellung der Ausgaben und der erzielten Einnahmen gebeten. Des Weiteren ist aufzuzeigen, welche Betriebe sich an den Kosten beteiligt haben. Hierzu wird eine gesonderte Mitteilung erstellt.

 

 

 

8.3.  Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Programmjahr 2012-2016

Drucksache 2012-079

 

8.4. Kleingartenangelegenheiten

Pachtzinshöhe

Drucksache 2012-072