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Auszug - Eröffnungsbilanz 2010; hier: Beschluss gemäß § 95n GO  

Sitzung des Kommunalausschussses
TOP: Ö 6
Gremium: Kommunalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2013/032 Eröffnungsbilanz 2010;
hier: Beschluss gemäß § 95n GO
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

A) Für den Kommunalausschuss:

Die Eröffnungsbilanz der Stadt Glückstadt, die zum Bilanzstichtag 01.01.2010 mit einem Bilanzwert in Höhe von 44.289.813,24 € und einem Eigenkapital in Höhe von 13.499.202,38 € abschließt, wird gemäß § 95n GO in der vorgelegten Form festgestellt.

 

 

B) Für die Stadtvertretung:

Die Stadtvertretung nimmt den Schlussbericht des Kommunalausschusses zur Eröffnungsbilanz 01.01.2010 zur Kenntnis.

 

Die Eröffnungsbilanz der Stadt Glückstadt, die zum Bilanzstichtag 01.01.2010 mit einem Bilanzwert in Höhe von 44.289.813,24 € und einem Eigenkapital in Höhe von 13.499.202,38 € abschließt, wird gemäß § 95n GO in der vorgelegten Form festgestellt.


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     6

davon:

Ja-Stimmen

     6

 

Nein-Stimmen

     0

 

Enthaltungen

     0

 


Gang der Beratung:

 

Seitens der Verwaltung wird darauf verwiesen, dass das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Steinburg bereits eine Teilprüfung der Bilanz zum Stand 13.07.2011 vorgenommen hatte. Das GPA hat hierzu Handlungsempfehlungen aufgezeigt, die die Verwaltung entsprechend umgesetzt hat. Die Empfehlungen erstreckten sich u.a. beispielhaft darauf, dass die Turnhallen auf 80 Jahre abzuschreiben sind, die Restnutzungsdauern der aktivierten Gebäude mit denen der Sonderposten übereinzustimmen haben usw..

 

Anhand des Beispiels der Blumenstraße wurde seitens der Verwaltung aufgezeigt, wie die Bewertung des Grund und Bodens sowie des Straßenkörpers erfolgte. Hierzu wurde auf die digitale Ablage eingegangen, die für jedes städt. Objekt angelegt wurde. Es wird ausführlich dargestellt, wie die Flurstücksermittlung sowie die entsprechende Bestandaufnahme erfolgte. Gleichzeitig wurde aufgezeigt, wie die Flurstücke bewertet wurden. Da größtenteils keine Kaufverträge für die städt. Liegenschaften vorlagen, wurde jeweils eine Ersatzbewertung gemäß der Bodenrichtwerte des Kreises Steinburg vorgenommen. Hierzu wurde auch die Möglichkeit der Rückindizierung erläutert, die u.a. für Grundstücke vorgenommen wurde, die z.B. schon vor 1975 im Eigentum der Stadt waren.

 

Der somit ermittelte Wert des Grund und Bodens einer Straße wurde alsdann ergänzend um den Wert des Straßenköpers ergänzt. Diesbezüglich wurden die Jahresrechnungen seit 1938 gesichtet und somit die entsprechenden tatsächlichen Anschaffungskosten aus den Jahresrechnungen in die Anlagenbuchhaltung eingestellt. Die Beträge wurde auf volle € aufgerundet. Des Weiteren konnten die Werte der Jahresrechnungen nicht dahingehend untergliedert werden, dass Anschaffungskosten für die Straßenschilder, Straßenlaternen, Straßenbegleitgrün usw. separat aufgeschlüsselt wurden, sondern in einer Gesamtsumme und somit auf insgesamt 35 Jahren abgeschrieben wurden.

 

Zusätzlich wurden Beispiele erläutert, wie z.B. bewegliches Vermögen, Gebäude sowie Gebäudeteile doppisch bewertet wurden und in die Bilanz eingestellt worden sind.

 

Die Straßenbaumaßnahme "Königsstraße" ist bislang nicht aktiviert worden.

 

Hinweis der Verwaltung:

Die Straßenbaumaßnahme "Königstraße" wird wie bereits angedeutet noch als Anlage im Bau geführt und konnte somit noch nicht zum 01.01.2010 als selbständige Anlage in die Bilanz eingestellt werden. Eine Aktivierung erfolgt zum 01.02.2011 (Deckenerneuerung) sowie zum 01.04.2011 (Straßenbeleuchtung).

 

Des Weiteren wurden die Anschaffungskosten für die Seidelstraßen aufgezeigt und erläutert.

 

Der als Entwurf vorliegende Prüfbericht wird um die entsprechenden Punkte ergänzt.

 

Daher wird der Beschlussvorschlag A) ohne den Zusatz "Der Schlussbericht für die Stadtvertretung wird vom Kommunalausschuss beschlossen." zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis

 

anwesende Mitglieder:

     6

davon:

Ja-Stimmen

     6

 

Nein-Stimmen

     0

 

Enthaltungen

     0