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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Hauptausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

N 2012-033

NIEDERSCHRIFT

 

 

 

Az: HANS2012-033              öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Gremium              Hauptausschuss              01.03.2012              Lfd. Nr.

 

 

 


Sitzungsort

 

Sitzungsbeginn


Ratssaal im Rathaus

 

19:55 Uhr


 

Sitzungsende              22:00 Uhr

 

Sitzungsunterbrechung              21:28 Uhr-21:36 Uhr

 

 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BezeichnunQ

Gremiumsvorsitzender

Protokollführer

Unterschrift

 

(fliL,/

Name

Hartmut Sierck

Stephan Venner


ANWESENHEITSLISTE

 

 

[8] öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium              Hauptausschuss              Datum               01.03.2012              Lfd.Nr.

 

 

 

Nr.

Fraktion

Mitglied

Nr.

Fraktion

Ersatzmitglied

01

SPD

Hartmut Sierck

X

01

SPD

Dr. Sibylle Lindenberg

X

02

SPD

Dirk Glienke

X

02

SPD

Meike Westphal

 

03

SPD

Susann Laatz

 

03

SPD

Michael Kühl

 

04

SPD

Paul Roloff

X

04

SPD

Uwe Boßlet

 

05

CDU

Dr. lng. Manfred Lück

X

05

SPD

Annette Klei

 

06

CDU

Uwe Neumann

X

06

SPD

Ulf Ostermann

 

07

CDU

Krafft-Erik Rohleder

X

07

CDU

Annette Engemann

 

08

FDP

Kari-Ludwig Böhlen

X

08

CDU

Horst Meiners

 

09

FDP

Ralf Krüger

X

09

CDU

Martin Meiners

 

 

 

 

 

10

CDU

Dr. Hans-Georg Heim

 

 

 

 

 

11

FDP

Stefan Goronczy

 

 

 

 

 

12

FDP

Hildegard Siemers-Knust

 

 

 

 

 

13

FDP

Guido Nedden

 

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Annette Engemann

9- 17

II

Step_han Venner

X

Horst Meiners

9 - 17

111

Angelika Tesch

X

Martin Meiners

9-17

IV

Dr. Lüder Busch

X

Martin Saß

9- 17

 

 

 

Stefan Goronczy

9- 17

 

 

 

Susann Laatz

9-17

 

 

 

 

 

Abwesenheit während der Sitzung; (z. 8. wegen Befangenheit)

von

bis

Zu TOP

 

 

 

 


TAGESORDNUNG

 

 

 

Gremium              Hauptausschuss              01.03.2012               Lfd. Nr.

 

 

öffentlicher Teil

 

 

Der Bedarf an einer Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde besteht nicht.

 

 

9.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2012

 

 

10.  Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung am 12.03.2012

 

 

11.               Integration von Migrantinnen und Migranten in Glückstadt;

hier: Empfehlungen für weitere Schritte

Drucksache 2011-049-neu

 

 

12.               Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt hier: 1. Änderung

Drucksache 2011-051

 

 

13.               Bereitstellung von attraktiven Baugrundstücken in Glückstadt

Drucksache 2012-002

 

 

14.               Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer

a) Mitteilung zur Einführung der Zweitwohnungssteuer 2012

Drucksache 2012-004               · b) Herbeiführung eines Satzungsbeschlusses Drucksache 2011-099

 

 

15.               Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haus­

haltsplan 2012 der Stadt Glückstadt

Drucksache 2012-013

 

 

16.               Mitteilungen keine

 

 

17.                            Anfragen keine


Zu TOP 9

 

 


Gremium               Hauptausschuss


01.03.2012


Lfd. Nr.


 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

0 Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

 

 

 

Anmerkungen

 

 

 

 

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

0 Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

O zu TOP               0 ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

 

 

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2012

 

Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

0 Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

0              Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.


Gang der Beratung zur Tagesordnung

 

 

33. Sitzung des Hauptausschusses am 01.03.2012

 

 

 

 

Der als Tischvorlage verteilte Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 2012-013-1)

wird aufgrundder fehlenden Eilbedürftigkeit nicht auf die Tagesordnung genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gang der Beratung zu TOP 10 des Hauptausschussesam 01.03.2012

 

- TAGESORDNUNG NÄCHSTE SITZUNG STADTVERTRETUNG -

 

 

 

 

Die Tagesordnung der Sitzung für die Stadtvertretung ist abhängig von dieser heutigen  Hauptausschusssitzung und kann daher nicht zur Kenntnis genommen werden,  da die endgültigen  TOP, insbesondere im Hinblick auf die Haushaltsberatung 2012, noch nicht feststehen.


 

 

 

Az:               [gl öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Integration von Migrantinnen und Migranten in Glückstadt

hier: Empfehlungen für weitere Schritte

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2011-049 neu ergeht folgender Beschluss

 

 

Für die Durchführung der Aufgabe "Koordinierungsstelle Integration" ist ein externer Träger mit einem Umfang einer auf ein Jahr befristeten 0,5 Personalstelle·mit enger Anbindung an die Verwaltung zu beauftragen. Dies wird mit einem Sperrvermerk "Freigabe durch den Sozialausschuss" versehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IHauptausschuss              Sitzungsdatum              1 01.03.2012              lroP              11

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              9               IDavon beteiligt an der Abstimmung              9

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I               T 9 l Ja 1 0 I Nein  I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 11 (Drucksache 2011-049·neu)

 

Integration von Migrantinnen und Migranten in Glückstadt

hier: Empfehlungen fCJr weitere Schritte

 

33. Sitzung des Hauptausschussesam 01.03.2012

 

 

Der ursprüngliche Beschlussvorschlag:

"1.                             Der Stadtvertretung wird empfohlen, Integration als strategisches (Stadt-) Ziel festzulegen.

 

 

 

2 a) Die Verwaltung wird beauftragt,

 

 

              eine Koordinierungsstelle für Integration im FB Bürgerdienste einzurichten

              zur Durchführung der Aufgabe "Integration", Erstellung einer detaillierten

Problem- und Bedarfsanalyse sowie eines               Konzeptes wird vorerst eine 0,5

Stelle zeitlich befristet auf 1 Jahr eingerichtet.

              Die               Stellenausschreibung               ist               unverzüglich               vorzunehmen,               damit              eine

Besetzung der Stelle schnellstmöglich erfolgen kann.

 

Alternativ ist ein freier Träger mit dieser Aufgabe zu betrauen.

 

b) Die Aufgabe "Integration von Migrantinnen und Migranten" wird in der Stadt

Glückstadt nicht durchgeführt."

 

wurde in der Sitzung des Sozialausschusses wie folgt abgeändert:

 

1.                            Der Stadtvertretung wird empfohlen, Integration als strategisches (Stadt-) Ziel festzulegen.

 

2..              Für die Durchführung der               Aufgabe "Koordinierungsstelle Integration" ist ein externer  Träger               mit  einem               Umf ng  einer               auf ein  Jahr               befristeten  0,5

Persof1alstelle mit enger Anbindung an die Verwaltung zu beauftragen.

 

Nach eingehender Diskussion hinsichtlich der Zielfestsetzung gemäß Ziffer 1 sowie der möglichen Umsetzungsmaßnahmen in Glückstadt aufgrund des Jahresintegrationsberichtes wird folgender Antrag gestellt:

 

Die Ziffer 1 entfällt. Die Ziffer 2 wird mit einem Sperrvermerk "Freigabe durch den Sozialausschuss"  versehen,  damit die Ausgestaltung  des Vertrages  mit dem externen Träger durch den Fachausschuss erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


 

 

 

Az:               [8J öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt hier: 1. Änderung

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2011-051 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die geltenden Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt werden wie folgt geändert:

 

Nr. 3 - Förderungsfähig  sind  Ger te  und Ausrüstung  mit einem  Preis von mindestens 500,00 Euro und höchstens 2.000,00 Euro, Ausnahmen sind möglich.

 

Nr. 2 - Dem Antragsteller wird ein monatlicher Gehaltsvorschuss von 225,00 Euro gewährt, wenn die Förderung der Stadt mit dem städtischen Haushalt in Einklang steht.

Dieser Vorschuss wird ab dem Jahr 2012 monatlich um 25,00 Euro gekürzt, ab dem

Jahr 2020 wird kein Zuschuss mehr gewährt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IHauptausschuss                                                               Sitzungsdatum      Jo1.03.2012    ITOP      12

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                        9   IDavon beteiligt an der Abstimmung                  9


X   I zugestimmt  I               I abgelehnt I


I 9  j Ja   I 0  I Nein  I 0  I Enthaltung


 

 

 

Az.:              öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Haushaltsplan 2012

Bereitstellung von attraktiven Baugrundstücken in Glückstadt

 

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-002 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Ziel vorrangig zu verfolgen. Für den Haushalt des Haushaltsjahres 2012 bedeutet das, für die erste Baustufe den Umzug des Sports mit einzuplanen und einzuwerben.

 

Die Finanzierung der Errichtung des Sportzentrums mit dem Umzug sollte weitestgehend  mit dem Verkauf  der  Baugrundstücke und der  zu erwartenden positiven  Entwicklung  des  Steuereinkommens für die  Stadt  Glückstadt gegenfinanziert _werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IHauptausschuss                                                               Sitzungsdatum        1 01.03.2012     ITOP      13

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                               9    IDavon beteiligt an der Abstimmung                  9


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I


I 5               Ja   I 4   I Nein  I 0  IEnthatlung


 

Gang der Beratung zu TOP 13 (Drucksache 2012-002) Bereitstellung von attraktiven Baugrundstücken in Glückstadt

33. Sitzung des Hauptausschussesam 01.03.2012

 

 

Nach etlichen Wortbeiträgen zu der Umsetzung dieser Baumaßnahme, der Vorhaltung von anderen Baugrundstücken (ehemalige Bürgerschule, Jahnstraße, Erweiterung  Tegelgrund,  Stolpmünder Straße),  der  Perspektivmöglichkeiten der Stadt (Kindergartenplätze, Schule,  Freizeitgestaltungen, Krippenplätze) und dem Appell des Bürgermeisters, weiterhin auf eine ordentliche Haushaltspolitik zu achten, wird der Antrag auf Schluß der Debatte gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

7

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

2


 

 

MITTEILUNG               2012-004

 

 

 

Az:  10.24               [g] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Einführung der Zweitwohnungssteuer 2012

Herbeiführung des Satzungsbeschlusses

 

 

 

Inhalt

 

 

 

 

Der               Inhalt               der               Drucksache               Nr.              2012-004               vom               06.12.2011               (Anlage               zur

Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IHauptausschuss

Sitzungsdatum              1 01.03.2012              ITOP

 

14

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon anwesend

 

9


 

BESCHLUSS              2011-099

 

 

Az: 22.45.00               [gl öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2011-099 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer wird in der sich aus der Anlage ZU( Originalniederschrift ergebenden  Fassung erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IHauptausschuss              Sit zungsdatum               1 01.03.2012              l roP              14

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               IDavon beteiligt an der Abstimmung              9

X   I zugestimmt  I               I abgelehnt I              I 7  I Ja   I 1 I Nein r 1 1Enthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 14 (Drucksachen 2012-004 und 2011-099)

 

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer

 

33. Sitzung des Hauptausschusses am 01.03.2012

 

 

 

Es erfolgt der Hinweis, dass möglicherweise eine Umsetzung erst zum 01.01.2013 erfolgen kann.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung nach diesem Tagesordnungspunkt

 

Nach der Unterbrechung stellt der Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her.


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-013

 

 

 

Az: 904/4/1/62               (gJ öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Beratung               und               Beschlussfassung              über               die               Haushaltssatzung              und               den

Haushaltsplan 2012 der Stadt Glückstadt

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-013 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IHauptausschuss

Sitzungsdatum               1 01.03.2012              !TOP

 

15·

 

Anzahlder stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I              .I abgeel hnt J

 

I 9  I Ja   I 0 I Nein I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 15 (Drucksache 2012-013)

 

Beratung  und  Beschlussfassung über  die  Haushaltssatzung und  den

Haushaltsplan 2012 der Stadt Glückstadt

 

33. Sitzung des Hauptausschussesam 01.03.2012

 

 

 

Derzeit liegen zur Beratung vor:

a) die Haushaltsdatenblätter sowie die dazugehörigen Gesamtübersichten b) der Entwurf des Stellenplanes nebst den Erläuterungen

c) die Gesamtübersicht der Personalkosten und Stellenanteile d) die sog. "Giftliste"

e) die Fragen der SPD-Fraktion mit den entsprechenden Antworten der Verwaltung

einschließlich der Übersichten der Haushaltsreste 2010 und 2011

f) die Fragen der CDU-Fraktion mit den entsprechenden Antworten der Verwaltung

 

 

 

Die Unterlagen zu a) bis e) werden zur Kenntnis genommen. Hierzu ergeben sich keine weiteren Fragen.

 

Die Unterlage zu f) wurde als Tischvorlage verteilt und ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

Alsdann wird der Stellenplan zur Abstimmung gestellt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

 

 

Es erfolgt der Hinweis, dass die Veränderungsliste dahingehend zu ergänzen ist, dass beim Produkt 5.4.1.010/1078.785300 eine Erhöhung um 99.000 auf dann insgesamt 224.000 vorgesehen wird. Dies beruht darauf, dass hierfür Kosten für eine Lärmschutzeinrichtung einschl. Planung noch vorzusehen sind.

 

Die Veränderungsliste mit der Änderung wird zur Kenntnis genommen:

 

Daraufhin stellt Herr Blasberg den Antrag, dem ursprünglichen Beschlussvorschlag: "1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2012

wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2012 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen.


 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr

2012 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan be­

schlossen."

 

zu vertagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

8

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

 

 

 

 

Damit wird dann gleichzeitig festgelegt, dass der · Hauptausschuss  wieder am

12.03.2012, ab  19:00 Uhr, tagen wird               und keine Stadtvertretung  am 12.03. stattfindet.


 

Haushalt 2012 Stadt Glückstadt

 

Fragen der CDU Fraktion

 

 

HHSt.              Bezeichnung               MKZ               Fragen I Ergänzungen I Kürzungen               Antwort

1.1.1.050.543159              Beratungskosten               II               Grund für den Ansatz und die               Aufgrund der Vorgaben des Landes und des Kreises für die Vorlage der

Doppik               Fortschreibung                            ersten Eröffnungsbilanz waren und sind weiterhin erhebliche Einstellungen und Nachbesserungsarbeiten durch die Fa. mps vorzunehmen, die auch noch für 2012 zu berücksichtigen sind. ln der Vergangenheit (2008-2010) wurden 214.600 bereit gestellt,aber lediglich 91.900 in Anspruch genommen. Die Fortführung des Ansatzes beruht darauf, dass nach derzeitigem Kenntnisstand weiterhin die Mithilfe der Fa. mps bei den noch anstehenden Maßnahmen (EB 201112012- SB 201012011/2012- JR

2010/2011/2012) notwendig sein wird. Zielist es,dass dies schnellstmöglich und zeitnah umgesetzt wird,dies wird aber vermutlich nicht vor 2014 seni .

 

 

1.1.1.080.521100                            Unterhaltung              IV              Begründung des Ansatzes              siehe Haushaltsdatenblatt "Begründung der Notwendigkeit" Grundstücke,baul.                                          zum wirtschaftlichen Erhalt des Gebäudes sind

Anlagen               Bauunterhaltungsmittel mindestens in der veranschlagten Höhe

einzuplanen. Der gerundete HH-Ansatz orientiert sich an den KGSt- Werten und den Erfahrungen der Vorjahre.

 

1.1.1.080.527110              IT-Bedarf               11l4a              Begründung des Ansatzes              Der IT-Ansatz ist für folgenden Bedarf vorgesehen:

59% f. Programmpflege und -wartung. J.d.R. für

Softwarepflegeverträge

14% f. d. Anhindung an d.Landesnetz SH. Datenleitung zu Dataport, d. Kreis u.d.Schulen

12% f. Leasingverträge f. PCs, Drucker und Plotter

4% f. Verbrauchsmaterial z.B. Toner

4% f. Dienstleistungen durch Firmen

4% f.Ersatz u.Neuanschaffung v. Geräten unter 150€

3% f. Updates u. Neuanschaffung von Software unter 150€

 


 

HHSt.              Bezeichnung               MKZ              Fragen I Ergänzungen I Kürzungen               Antwort

diverse                             Erträge, Auflösungen,              II              Erklärung der Ertragspositionen              Die verschiedenen Ertragspositionen sind für die Auflösung der Sonderposten,                                           erhaltenen Zuweisungen und Zuschüsse für verschiedene Zuweisungen                                           lnvestitionsmaßnahmen. Hauptsächlich sind dies die erhaltenen

Städtebaufördermittel des Bundes,Landes und Kreises für z.B. die

Umgestaltung der Hafenpromenade,Hafenkopf,Innenstadt.

 

1.2.6.010.571100              Abschreibungen               II               Was ist darin enthalten?                            Die hier veranschlagten Abschreibungen sind für das gesamte Feuerwehrgebäude (einschl. Wohnungen,Halle, Zentrale) sowie für die gesamten Feuerwehrfahrzeuge und Gerätschaften.

 

1.2.6.010.526100              Dienst und               IV               Gibt es nur einen Lieferanten oder               Anschaffungen erfolgen nach der Dienstanweisung Vergabe.

Schutzkleidung               wird die Anschaffung ausgeschrieben? Beschränkte VaL-Ausschreibungen sind ab einem Schwellenwert von

25.000,- €, öffentliche Ausschreibungen ab 50.000,- vorzunehmen. Bekleidungsstücke werden vor Kauf anprobiert. Deshalb wird die Bekleidungsfirma in Halstenbek aufgesucht,da diese die Bekleidungsstücke in der Regel auch vorrätig hat. Die nächsten Firmen sind in Rendsburg ansässig. Zu Beginn eines Jahres kann nicht eingeschätzt werden, wie viele neue Mitglieder in die Feuerwehr eintreten oder welche und wie viele Ersatzbeschaffungen im Jahr anfallen.

 

2.5.2.010.521100                            Unterhaltung              IV              Das Museum ist erst renoviert              siehe Haushaltsdatenblatt "Begründung der Notwendigkeit" Grundstücke,baul.                            worden. Kürzung des Ansatzes auf die Zum wirtschaftlichen Erhalt des Gebäudes sind

Anlagen               Abschreibungssumme                             Bauunterhaltungsmittel mindestens in der veranschlagten Höhe einzuplanen.Der gerundete HH-Ansatz orientiert sich an den KGSt- Werten und den Erfahrungen der Vorjahre.

 

2.7.1.010.521100              Unterhaltung               IV               wie oben               siehe Haushaltsdatenblatt "Begründung der Notwendigkeit"

 


 

Grundstücke, baul. Anlagen


Zum wirtschaftlichen Erhalt des ebäudes sind Bauunterhaltungsmittel mindestens in der veranschlagten Höhe einzuplanen. Der gerundete HH-Ansatz orientiert sich an den KGSt- Werten und den Erfahrungen der Vorjahre.


 

HHSt.              Bezeichnung               MKZ               Fragen I Ergänzungen I Kürzungen               Antwort

2.8.1.010.531800              Zuschüsse              111              Ansatz EUR 10.000 für die Jahre 2012 Entsprechend der Beschlusslage beträgt der HH-Ansatz 0,00 .

+ 2013.Jährlicher Bericht über

Besucherzahlen

 

3.1.5.010.524130              Wasser,Strom,               IV               Wie hoch ist die Auslastung der               Die Belegung liegt im Schnitt bei 213.Die Frage ist nicht kurzfristig zu

Abwasser              Unterkünfte. Wäre es              beantworten: Es handelt sich bei den Obdachlosenunterkünften um 1- kostengünstiger,die Anlage zu              Raum-Wohnungen,mit Gemeinschaftsdusche und Kochmöglichkeit. schliessen und dafür leerstehenden              Nach Auszug sind diese kleinen Flächen zu desinfizieren und Wohnraum z.B. in Nord anzumieten?              herzurichten. Die Wohnungen in Nord haben mehr Fläche,d.h. sowohl

die Bewirtschafts- als auch die Unterhaltungskosten steigen

entsprechend. Bei Auszug aus der Wohnung ist diese wieder herzurichten.

 

 

3.6.6.020.521100              Unterhaltung              IV               Ansatz auf Abschreibungsbetrag               siehe Haushaltsdatenblatt "Begründung der Notwendigkeit" Grundstücke, baul.                             kürzen. Zukunft des Jugendzentrums               Zum wirtschaftlichen Erhalt des Gebäudes sind

Anlagen               ist ungewiss                             Bauunterhaltungsmittel mindestens in der veranschlagten Höhe einzuplanen. Der gerundete HH-Ansatz orientiert sich an den KGSt- Werten und den Erfahrungen der Vorjahre.

 

3.6.6.020.421010              Förderung des Sports               111              a) Antrag VfB = Ansatz EUR 10.000              zu a) zur Zeit sind 25.000 im HH eingestellt.

b) Antrag Reiterverein =Ansatz  EUR              Die eingereichten Kostenschätzungen wurden vom Kreisbauamt

400               zwischenzeitlich geprüft und anerkannt. Der Kreissportverband hat

mit Bescheid vom 24.11.2011einen Zuschuss von 2.497 gewährt {10

%der anerkannten Kosten). Ein Möglicher Zuschuss des Landessportverbandes (20 % der anerkannten Kosten = 4.994 €} wurde für 2013 in Aussicht gestellt. Somit verbleiben ungedeckte Kosten von 17.479 €. Ergänzende Unterlagen zur Drucksache 2012-

020 wurden am 24.02.2012 versandt.

 

 

zu b) entspricht dem HH-Ansatz

Die zahlenmäßige Mitgliederbestände wurden beim

Kreissportverband tel. abgefordert.

 


 

 

 

HHSt.

Bezeichnung

MKZ

Fragen I Ergänzungen I Kürzungen

Antwort

 

 

5.3.5.010.465100

Gewinnablieferung

Stadtwerke

11/3

Ansatz begründen

Die Zusammensetzung des Ansatzes ist im HH-Datenblatt dargestellt. Aktuellere Angaben wurden noch nicht von den Stadtwerken geliefert, so dass HH-Ansatz nach den Angaben des Vorjahres unter Berücksichtigung der Verlustzuweisungen Fortuna-Bad und des Kommunalen Service auf Basis Jahresergebnis 2010 ermittelt worden ist. Zusätzlich wurde ein geschätzter Verlustausgleich von 20.000 für die Übertragung des Binnenhafens an die Stadtwerke Glückstadt

GmbH berücksichtigt.

 

 

5.4.1.010.522100

Unterhaltung Strasse

IV

Ansatz auf EUR 300.000 kürzen.

Davon EUR 150.000 mit Sperrvermerk versehen. Freigabe durch Bauausschuss.

siehe Haushaltsdatenblatt "Begründung der Notwendigkeit" Straßenerhaltung ist ein Sammelbegrifffür Maßnahmen an Straßen, die der Substanzerhaltung,der Wiederherstellung des

Gebrauchswerts für den Straßennutzer und der Umweltverträglichkeit dienen. Nach gültigem Recht sind Straßen "so herzustellen und zu unterhalten,dass sie den Erfordernissen der Sicherheit und Ordnung genügen". Die Stadt würde bei Nichtbereitstellung der Haushaltsmittel ggfs. das Klagerisiko zu tragen haben.

Die Brückenanschlüsse Besantwiete I Deichgrafenweg wurden

höhengerecht angeschlossen.

Bei 4 Betonbrücken Am Neuen Fleth ist die Stahlbewehrung sichtbar. Um weitere Schäden abzuwenden,sind diese Brücken zu sanieren.

 

 

 


 

HHSt.              Bezeichnung               MKZ              Fragen I Ergänzungen I Kürzungen               Antwort

6.1.2.010.551700               Zinsen am Kreditmarkt              1113              Ansatz begründen              Bei der Position 01handelt es sich um die Zinsen für bereits aufgenommene Kredite zur Finanzierung von Investitionen.

Bei der Position 02 handelt es sich um die Zinsen für voraussichtlich in

2012 aufzunehmende Kredite zur Finanzierung von Investitionen. Im Entwurf ist nach den derzeit vorgesehenen Investitionen eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 2,7 Mio. EUR vorgesehen. Für aufzunehmende Kredite sind Zinsen zu zahlen. Eine Reduzierung ist möglich,wenn auch der Kreditbedarf durch entsprechende Reduzierung von Investitionen gesenkt werden kann.Bei einem Kreditbedarf von rd.2,7 Mio. EUR und einem angenommenen Zinssatz von rd. 3 %errechnet sich ein Zinsbetrag von 81.000 EUR. Bei dem eingeplanten Betrag bei der Position 02 wurde berücksichtigt, dass eine Kreditaufnahme erfahrungsgemäß erst später im laufenden HHJahr erfolgt.

Eine entsprechend genaue Kalkulation des HH-Ansatzes ist naturgemäß nicht möglich. Anpassungen erfolgen ggfs. über den I. Nachtrag 2012.

 

 

6.1.2.010.551710              Zinsen Kassenkredite               1113              Ansatz begründen                            Kassenkredite werden