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Auszug - Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern"  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2015/017-2 Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"
Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern"
   
 
Status:öffentlich  
Aktenzeichen:IV1Bezüglich:
/2015/017
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FDP-Antrag zu DS 2015 017-2 (957 KB)      

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der mit Drucksache 2015-017 versandte Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.

 

In 2015 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2015 bzw. in 2016 umsetzen zu können:

 

  1. Energetische Sanierung und Erweiterung der Feuerwache
  2. Erneuerung des Kunstrasenplatzes und Sanierung der Sportanlage Königskoppel
  3. Barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen inkl. Ausbau von Sitzrouten im I. BA
  4. Neugestaltung und Aufwertung des Bereichs beidseitig entlang des Fleths
  5. Schaffung von Arbeitsgrundlagen:
  1. Gesamtverkehrskonzept (Entwicklung Parkleitsystem, Verkehrsleitsystem, Nahverkehrskonzept mit alternativen Bedienformen)
  2. Wettbewerb bzw. Gutachterverfahren „Gestaltung Bahnhofsumfeld“
  3. Radverkehrskonzept inkl. Anbindung der Fahrradwege an das Umland unter Berücksichtigung der überörtlichen Fahrradwege und Einrichtung von Ladestationen für E-Bikes

Die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan soll im Rahmen bereit stehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel in den jeweiligen Fachausschüssen beraten und beschlossen werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 


Gang der Beratung:

 

Die Ausschussmitglieder stellen kritisch fest, dass der erst zur heutigen Sitzung vorgelegte FDP-Antrag zu dieser Drucksache – siehe Anlage 1 – nicht mehr in den Fraktionen beraten werden konnte. Des Weiteren wären die aufgeführten Punkte bereits beschlossen, es gäbe keinen weiteren Beratungsbedarf und Lösungsansätze wären auch nicht im Antrag aufgeführt. Zum anderen wären die beantragten Änderungen nicht mit dem Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ umsetzbar. Herr Böhlen zieht daraufhin den FDP-Antrag zurück.

Auf Nachfrage erklärt Dr. Busch, dass es sich bei dieser Beschlussfassung lediglich um die Arbeitsgrundlagen handeln würde. Bei Konkretisierung würden die entsprechenden Ausschüsse – wie auch beim Rathaus und der Erweiterung der Feuerwache (DS 2015/018 und 2015/032) – eine jeweilige Drucksache zur Beschlussfassung erhalten.