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Auszug - Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern"  

Sitzung des Wirtschaftsausschusses, gemeinsam mit dem Bau- und Sozialausschuss
TOP: Ö 4
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:04 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Es handelt sich um die Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen zum Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden". Von der complan Kommunalberatungs GmbH werden Herr Drost und Frau Rauhut erwartet.
/2015/017 Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"
Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern"
   
 
Status:öffentlich  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

In 2015 wird folgende Maßnahme vorbereitet, um sie in 2015 bzw. in 2016 umsetzen zu können:

 

  1. Barrierearme und energetische Sanierung des Rathauses inkl. öWC ohne Ratskeller – siehe DS 2015/018

 

Die Beschlussfassung der weiteren Punkte wird vertagt. Die Zuständigkeit für die Beschlussfassung über die noch ausstehenden Punkte – nunmehr DS 2015/017-2 - liegt beim Bauausschuss, da nur Grundsätze der Stadtplanung sowie Stadt- und Verkehrsentwicklung berührt sind.

Die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan soll im Rahmen bereit stehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel in den jeweiligen Fachausschüssen beraten und beschlossen werden.  

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Herr Goronczy stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag:

 

„Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.

 

In 2015 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2015 bzw. in 2016 umsetzen zu können:

 

  1. Barrierearme und energetische Sanierung des Rathauses inkl. öWC ohne Ratskeller – siehe DS 2015/018

 

  1. Energetische Sanierung und Erweiterung der Feuerwache

 

  1. Erneuerung des Kunstrasenplatzes und Sanierung der Sportanlage Königskoppel

 

  1. Barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen inkl. Ausbau von Sitzrouten im I. BA

 

  1. Neugestaltung und Aufwertung des Bereichs beidseitig entlang des Fleths

 

  1. Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

 

  1. Gesamtverkehrskonzept (Entwicklung Parkleitsystem, Verkehrsleitsystem, Nahverkehrskonzept mit alternativen Bedienformen)

 

  1. Wettbewerb bzw. Gutachterverfahren „Gestaltung Bahnhofsumfeld“

 

  1. Radverkehrskonzept inkl. Anbindung der Fahrradwege an das Umland unter Berücksichtigung der überörtlichen Fahrradwege und Einrichtung von Ladestationen für E-Bikes

 

Die Zuständigkeit für die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan wird, im Rahmen bereit stehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf die jeweiligen Fachausschüsse übertragen.“

 

zu teilen in DS 2015/017-1:

 

„In 2015 wird folgende Maßnahme vorbereitet, um sie in 2015 bzw. in 2016 umsetzen zu können:

 

  1. Barrierearme und energetische Sanierung des Rathauses inkl. öWC ohne Ratskeller – siehe DS 2015/018“

 

und in DS 2015/017-2:

 

„Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.

 

In 2015 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2015 bzw. in 2016 umsetzen zu können:

 

  1. Energetische Sanierung und Erweiterung der Feuerwache

 

  1. Erneuerung des Kunstrasenplatzes und Sanierung der Sportanlage Königskoppel

 

  1. Barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen inkl. Ausbau von Sitzrouten im I. BA

 

  1. Neugestaltung und Aufwertung des Bereichs beidseitig entlang des Fleths

 

  1. Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

 

  1. Gesamtverkehrskonzept (Entwicklung Parkleitsystem, Verkehrsleitsystem, Nahverkehrskonzept mit alternativen Bedienformen)

 

  1. Wettbewerb bzw. Gutachterverfahren „Gestaltung Bahnhofsumfeld“

 

  1. Radverkehrskonzept inkl. Anbindung der Fahrradwege an das Umland unter Berücksichtigung der überörtlichen Fahrradwege und Einrichtung von Ladestationen für E-Bikes

 

Die Beschlussfassung der weiteren Punkte wird vertagt. Die Zuständigkeit für die Beschlussfassung über die noch ausstehenden Punkte – nunmehr DS 2015/017-2 - liegt beim Bauausschuss, da nur Grundsätze der Stadtplanung sowie Stadt- und Verkehrsentwicklung berührt sind.

Die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan soll im Rahmen bereit stehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel in den jeweiligen Fachausschüssen beraten und beschlossen werden.“

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Herr Goronczy stellt weiter den Antrag, über die DS 2015/017-1 zu beschließen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Auf die Ausführung, dass es bereits eine Beschlussfassung ausschließlich zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes der Sportanlage Königskoppel gäbe, teilt Herr Dr. Busch mit, dass eine reine Kunstrasenplatzsanierung voraussichtlich nicht aus Städtebauförderungsmitteln finanzierbar sei. Er verweist auf die DS 2014/019-1, als Anlage 4 beigefügt.

(Anmerkung der Verwaltung: Nach den seit dem 01.01.2015 gültigen Städtebauförderungsrichtlinien hat der Verein voraussichtlich eine Eigenleistung in Höhe von 20 % zu leisten).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0