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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Bauausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 


Az: BauANS2012-027               [8J öffentlich

 

 

 

 

 

 

Gremium              Bauausschuss

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn              19:01 h Sitzungsende              19:43 h Sitzungsunterbrechung


D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

27.11.2012              Lfd. Nr.


 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

Unterschrift

 

Name


ANWESENHEITSLISTE

 

 

 

 

IZ] öffentlich               D nicht öffentlich

 

Gremium               Bauausschuss              Datum                             27.11.2012              Lfd. Nr. Nr.              Fraktion  Mitglied                             Nr.               Fraktion              Ersatzmitglied

01               SPD              Paul Roloff               X               01              SPD              Ernst-Albert Sierck               X

02              SPD              Uwe Boßlet              X              02              SPD              Ulrich Koch

03              SPD              Dirk Glienke               X              03              SPD              Michael Kühl

04               SPD              Volker Laatz              -              04              SPD              Annette Klei

05              CDU               Markus Breyer               X               05              SPD              Hartmut Sierck

06              CDU               Dr. lng. Manfred LOck              X               06              SPD              Susann Laatz

07              CDU               Martin Saß               X               07              SPD              Meike Westphal

08              FDP              Kirsten Brunnlieb              -              08              SPD              Dr. Sibylle Lindenberg

09              FDP               Hildegard Siemers-Knust               X               09              SPD              Ulf Ostermann

10              CDU               Klaus Evert

11              CDU               Lars Kasten

12              CDU               Ovid Westermann

13              CDU               Uwe Neumann

14              CDU               Krafft-Erik Rohleder

15              FDP               Thomas Brunnlieb               X

16              FDP               Marion Oberender

17              FDP               Ralf Krüger

18              FDP               Stefan Goronczy

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu

TOP

BM

Gerhard Blasberg

 

Annette Klein

alle

IV

Dr. Lüder Busch

 

Ulrich Koch

alle

IV 13

JOrQen Kewitz

 

 

 

 

 

 

 

 

Abw

(z. 8.


Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

27. Sitzung des Bauausschusses am 27.11.2012

 

 

 

Auf Frage von Herrn Dr. Hansen erklärt Herr Blasberg, dass es in Sachen NOB-Halt noch keine Reaktion auf das Schreiben der Stadt an das Wirtschaftsministerium geben würde.

 

Dr. Hansen hinterfragt die für das Marineviertel eingegangenen Bauvoranfragen. Herr Blasberg erklärt, dass es keine Aussagen des Grundstückseigentümers gäbe, dass - sollte eine Bauvoranfrage  negativ beschieden werden, auch die zweite Anfrage gegenstandslos werde.

 

Ein Bürger beklagt weiterhin den Zustand des Weges "An der Bahn" durch hineingewachsene Hecken. Herr Dr. Busch sichert eine Überprüfung I Abhilfe zu.


TAGESORDNUNG

 

 

Gremium              Bauausschuss              27.11.2012              Lfd.Nr.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eineEinwohnerinnen-und

Einwohnerfragestunde statt.

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.20.12

 

2.               Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna-Bad" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Drucksache 2012-075, 2012-075-1 und 2012-075-2

 

 

3.               6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Industrie- und Gewerbegebiet

Stadtstraße"

a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss Drucksache 2012-144

 

4.              1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1.56 "Docke" a) Abwägung der Anregungen

b) Satzungsbeschluss

Drucksache 2012-137

 

5.              Verlagerung der Sportstätten Molenkiekergang

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 2012-125

 

6.               Bauvoranfrage ,,Neubau von Fachmärkten" im Marineviertel

Drucksache 2012-145

 

 

7.               Bauvoranfrage "Neubau eines Lebensmitteldiscounters, eines Tierfuttergeschäftes und eines "Getränkemarktes" im Marineviertel Drucksache 2012-146

 

8.              Widmung von Straßen in der Stadt Glückstadt zum öffentlichen Verkehr

Palaisgarten

Drucksache 2012-139

 

9.               Erlass der 3. Nachtragssatzung der _Satzung über die Straßenreinigung in der

Stadt Glückstadt (Straßenreinigungssatzung) Drucksache 2012-126

 

10.               Mitteilungen

 

10.1. Umrüstung der Straßenbeleuchtung 2013

Drucksache 2012-140

 

11.              Anfragen


Zu TOP 1

 

 

Gremium              Bauausschuss              27.11.2012              Lfd. Nr.

 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

(gJ Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

(gJ Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

D zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähi9keit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss-Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

D Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 

(gJ Der TOP 12 wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

OTOP              bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder               9

Davon               Ja-Stimmen               9

Nein-Stimmen               0

Enthaltungen               0

 

(gJ Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2012

 

(gJ Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.               ·

 

D Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

D              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

D              Der Antrag ist abgelehnt.


 

BESCHLUSS              2012-075

 

 

Az: 61.26.65               (8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna Bad"

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-075 ergeht folgender Beschluss

 

 

Für den Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna-Bad" werden der Entwurf und die Begründung incl. der zugehörigen Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt. Auf Grundlage des § 13 a BauGB (Bebauungspläne der lnnenentwicklung) i.V.m. § 13 BauGB wird eine öffentliche Auslegung nach § 3(2) BauGB und eine Beteiligung der in ihren Aufgabenbereichen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB durchgeführt.

 

 

Der Geltungsbereich umfasst ein noch zu vermessendes, ca. 5.925 m2  großes westliches Teilstück aus dem Flurstück 91/11, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 sowie ein noch zu vermessendes, ca. 300 m2  großes westliches  Teilstück  aus dem Flurstück 91/6, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 und wird begrenzt

              im Norden und Westen durch den Wasserlauf Holtenborn, Flurstück 121/1, Gemarkung Glückstadt, Flur 2,

              im Süden durch die Flurstücke 91/16, 91/9 und 91/25, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 und

              im Osten durch erne gedachte Linie, die vom südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 91/11, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 in Richtung Norden zum Wasserlauf  Holtenborn  verläuft  und dort  in einem Abstand  von 60 m, gemessen vom östlichen Grenzpunkt, auf die nördliche Flurstücksgrenze des Flurstückes 91/6, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 trifft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss              Sitzungsdatum               1 27.11.2012              ITOP              2

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               IDavon beteiligt an der Abstimmung              9

X   I zugestimmt  1              I abgelehnt   I              I 9  I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


MITTEILUNG               2012-075-1

 

 

 

Az: 61.26.65               [8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna-Badu

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

 

 

Inhalt

 

 

Der Inhalt der Drucksache Nr. 2012-075-1 vom 25.10.12 (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss

Sitzungsdatum               127.11 .2012              \roP

 

2

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon anwesend

 

 

9


 

MITTEILUNG               2012-075-2

 

 

 

Az: 61.26.65               [g] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Bebauungsplan Nr.1.65 "Am Fortuna-Bad" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

 

 

Inhalt

 

 

Der Inhalt der Drucksache Nr. 2012-075-2 vom 08.11.12 (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss

Sitzungsdatum              1 27.11.2012              ITOP

 

2

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon anwesend

 

 

9


BESCHLUSS               2012-144

 

 

Az: 61.26.14.6              t8:l öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Industrie- und Gewerbegebiet

Stadtstraße"

a) Abwägunq der Anregungen b) Satzungsbeschluss

 

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-144 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

a) Abwägunq der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen  Auslegung  eingegangenen Anregungen  werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägunq beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gern. §10 BauGB

Die 6. Änderung des B-Pianes Nr. 4.16 "Industrie- und Gewerbegebiet Stadtstraße" der Stadt Glückstadt wird gern. §10 BauGB als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt

 

Der Geltungsbereich der 6. Änderung umfasst die Flurstücke des im Bebauungsplan

Nr. 4.16 mit der Nummer 7 bezeichneten Baugebiets und wird begrenzt

              im Norden durch Straße "Der Keil",

 

              im Westen durch die Straße "Hinterm Hofe",

 

              im Osten durch die Straße "Beim Gießhaus" und

 

              im Süden durch die Schmiedestraße.

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss

Sitzungsdatum              127.11 .2012               ITOP

 

3

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt _I              I 9  I J

a   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

 

BESCHLUSS               2012..137

 

 

Az: 61.26.56.1               [gJ öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1.56 "Docke" a) Abwägung der Anregungen

b) Satzungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-137 ergeht folgender Beschluss

 

 

a) Abwägunq der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen  Auslegung  eingegangenen Anregungen werden  in de.r sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB

Die 1. Änderung des B-Pianes Nr. 1.56 "Docke" der Stadt Glückstadt wird gem. §10

BauGB als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst  eine  Teilfläche des  Flurstücks  14/1 der  Flur 7, Gemarkung Glückstadt, auch "Gehlsen-Gelände" genannt, und wird begrenzt

 

              im Westen durch ein 185m langes Teilstück der Grenzlinie a\süd-westlichen

Eckpunkt des Flurstückes beginnend bzw. durch den sogenannten

Schirmdeich,

              im Osten durch ein 133 m langes Teilstück der Grenzlinie am süd-östlichen

Eckpunkt des Flurstockes beginnend bzw. durch den Landesschutzdeich,

              im Norden durch eine gedachte Linie zwischen den Endpunkten der westlichen und östlichen Grenze und

              im Süden durch die südliche Grenze des Flurstückes 14/1 der Flur 7, Gem.

Glückstadt

              Ausgenommen vom Geltungsbereich ist die Fläche des Sondergebietes 2 in der südwestlichen Ecke des Flurstückes mit einer Breite von ca. 26 m, einer Länge von ca. 37m und einer Größe von ca. 1.000 m2 .

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss

Sitzungsdatum              127.11.2012              ITOP

 

4

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I              1 abgelehnt I

I 9  I Ja   I 0  I Nein I 0  I Enthaltung


 

 

ANTRAG               2012-125

 

 

Az: 10.24              181 öffentlich               0 nicht öffentlich               Datum: 12. 10.2012

 

 

 

Antragstellerin/Antragsteller              Gremium               I Bauausschuss              I

SPD-Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

 

Verlagerung der Sportstätten Molenkiekergang

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-125 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die SPD-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss              Sitzungsdatum               127.11 .2012               ITOP              5

Anzahlder stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9              IDavon beteiligt an der Abstimmung

1zugestimmt  I               I abgelehnt  I              I              I Ja  I              I Nein I              IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 5 (Drucksache 2012-125)

 

Verlagerung der Sportstätten Molenkiekergang

Antrag der SPD-Fraktion

 

27. Sitzung des Bauausschussesam 27.11.2012

 

 

 

 

 

Herr  Blasberg  erklärt,  dass  am  04.12.2012 ein  gemeinsames Gespräch  mit Vertretern von Sportvereinen und Fraktionen stattfinden soll, in dem von den beauftragten Planern sowohl eine Kostenschätzung als auch das Ergebnis des Schallschutzgutachtens vorgestellt werden soll. Nach diesem Gespräch soll dann eine Beratung in den zuständigen städtischen Gremien erfolgen.

 

Vor diesem Hintergrund zieht Herr Roloff den Antrag der SPD-Fraktion zurück.


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-145

 

 

Az: 61.26.59               [8J öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Bauvoranfrage "Neubau von Fachmärkten" im Marineviertel

 

 

 

Jn Kenntnis der Drucksache 2012-145 ergeht folgender Beschluss

 

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage "Neubau von Fachmärkten" im Sondergebiet SO 3 "Textilien, Sport und Fitness" des Bebauungsplanes Nr. 2.59 "Marineviertel", eingegangen am 31.10.2012, wird erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss

Sitzungsdatum               J27.11.2012              ITOP

 

6

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I              I 9

I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 6 (Drucksache 2012-145) Bauvoranfrage "Neubau von Fachmärkten" im Marineviertel

27.Sitzung des Bauausschussesam 27.11.2012

 

 

 

Herr Dr. Busch erläutert die eingegangenen Bauvoranfragen zur Ansiedlung von Einzelhandelseinrichtungen im MarinevierteL Für die drei Sondergebiete des Pianes 2.59 "Marineviertel" wurden drei einzelne Bauvoranfragen gestellt. Das gemeindliche Einvernehmen  zur Bauvoranfrage  "Baumarkt"  wurde bereits erteilt. Auch die Bauvoranfrage zu den Fachmärkten entspreche im Wesentlichen den Festsetzungen des Bebauungsplanes, so dass das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen sei.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS               2012-146

 

 

 

Az: 61.26.59              [:8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 


 

Bauvoranfrage              "Neubau              eines              Lebensmitteldiscounters, Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes" im Marineviertel


eines


 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-146 ergeht folgender Beschluss

 

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage "Neubau eines Lebensmitteldiscounters, eines Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes" im Sondergebiet SO 2 "Lebensmittel" des Bebauungsplanes Nr. 2.59 "Marineviertel", eingegangen am 31.10.2012, wird versagt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IBauausschuss                                                                  Sitzungsdatum        127.11.2012    lroP            7

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                               9    IDavon beteiligt an der Abstimmung                 9

X   I zugestimmt  I               I abgelehnt I              l 8 J Ja   I 0  I Nein  I 1  I Enthatl ung


 

Gang der Beratung zu TOP 7 (Drucksache 2012-146)

 

Bauvoranfrage "Neubau  eines Lebensmitteldiscounters, eines Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes" im Marineviertel

27.Sitzung des Bauausschusses am 27.11.2012

 

 

 

Herr Dr. Busch erklärt, dass die Bauvoranfrage  zum  Neubau eines Lebensmittelmarktes, eines Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes die zulässige Verkaufsflächenzahl überschreite und daher das Einvernehmen der Gemeinde zu versagen sei. Auf die Bemerkung von Frau Siemers-Knust, dass sich weder Tierfutter- noch Getränkemarkt störend auswirken würden, erinnert Herr Dr. Busch daran, dass ursprünglich  im Marineviertel  lediglich ein kleinerer Lebensmittelmarkt zur Versorgung von Glückstadt-Nord angesiedelt werden sollte. Nach Schließung des Baywa-Baumarktes in Glückstadt-Süd sei dann die Idee entstanden,  mit  der  Ansiedlung  eine  neuen  Baumarktes   im  Marineviertel die Chancen zur Umnutzung  des ehemaligen  Kasernengeländes zu verbessern. Im weiteren Verlauf der Gespräche mit dem Grundstückseigentümer habe die Stadt sich dann davon überzeugen lassen, dass ein Baumarkt wohl nur angesiedelt werden könne, wenn weitere Einkaufseinrichtungen für eine entsprechende Anziehungskraft sorgen. Um vorhandene Einkaufsstrukturen durch diese Ansiedlungen nicht zu schädigen, seien, in Einvernehmen mit allen Beteiligten,  im B-Pian sehr detaillierte Festsetzungen   zur   Zulässigkeit   von   Betrieben,   Sortimenten   und Verkaufsflächenzahlen getroffen worden. Diese Abstimmungsgrundlage werde durch die vorliegende Bauvoranfrage verlassen. Im Übrigen sei Ansatz der Planung für das Marineviertel nicht gewesen, dort ein neues Einkaufszentrum zu errichten, sondern mit einigen Einkaufseinrichtungen "Ankernutzer" zu finden, um damit die Gesamtentwicklung der ehemaligen Marinekaserne zu ermöglichen.

 

Wenn das beauftrage Einzelhandelskonzept, das Anfang Februar 2013 vorgelegt werden soll, zu neuen Erkenntnissen hinsichtlich der Verträglichkeit der Ansiedlung von Einkaufseinrichtungen komme, gebe es eine neue Beurteilungsgrundlage. Dies sei dem Antragsteller mitgeteilt worden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

8

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1


 

 

 

Az: 60 41.03.1              öffentlich              0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Widmung von Straßen in der Stadt Glückstadt zum öffentlichen Verkehr

Palaisgarten

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-139 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die Widmungsverfügung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss

Sitzungsdatum               127.11.2012              ITOP

 

8

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteliigt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I

I abgelehnt  I                             I 9  I Ja   I 0  I Nein I 0  I Enthaltung


 

 

 

Az: 32 90.01              [gJ öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Erlass der 3. Nachtragssatzung der Satzung über die Straßenreinigung in der

Stadt Glückstadt (Straßenreinigungssatzung)

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-126 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die 3. Nachtragssatzung der Satzung  über die Straßenreinigung in der Stadt Glückstadt (Straßenreinigungssatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss

Sitzungsdatum               127.11.2012              ITOP

 

9

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I

I abgelehnt I                            I 9   I Ja  I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

MITTEILUNGEN

 

 

27. Sitzung des Bauausschussesam 27.11.2012- TOP 10-

 

 

 

öffentlich              D nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

10.1.              Umrüstung der Straßenbeleuchtung 2013

Drucksache 2012-140


 

Gang der Beratung zu TOP 11- Anfragen-

 

27. Sitzung des Bauausschussesam 27.11.2012

 

 

 

Der Bauausschuss-Vorsitzende weist darauf hin, dass die Fußwege im Bühler Weg zwischen der Straße und dem rückwärtigen Gehweg parallel zur Kleingartenanlage in einem schlechten Zustand sein sollen und fragt, wer hierfür zuständig ist. Herr Dr. Busch bestätigt, dass dies Angelegenheit der Stadt sei und eine Überprüfung der ggf. kurzfristig notwendigen Reparaturmaßnahmen veranlasst werde.

 

 

 

Herr  Glienke  fragt  an, ob  nicht  mal die Bäume  in der Andreas-Koch-Straße beschnitten  werden  können,  da Zweige  bereits  an  die  Fenster  benachbarter Gebäude heranreichen würden. Herr Dr. Busch berichtet, dass aufgrund des Baumkatasters eine Baumpflege in regelmäßigen Abständen sichergestellt sei und klärt den nächsten PflegeintervalL