Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Bauausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 

Az: BauANS2012-026               [8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 


Gremium              Bauausschuss              25.09.2012

 

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn              19:05 Uhr Sitzungsende              20:35

Sitzungsunterbrechung              Keine


Lfd. Nr.


 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

Unterschrift

 

Name              


ANWESENHEITSLISTE

 

 

 

 

(gJ öffentlich               o·nicht öffentlich

 

Gremium               Bauausschuss              Datum                             25.09.2012              Lfd. Nr. Nr.               Fraktion   Mitglied                             Nr.               Fraktion               Ersatzmitglied

01              SPD               Paul Roloff               X              01              SPD               Ernst-Albert Sierck               X

02              SPD               Uwe Boßlet               X              02              SPD               Ulrich Koch

03              SPD               Dirk Glienke               X              03              SPD               Michael Kühl

04              SPD               Volker Laatz               -              04              SPD               Annette Klei

05              CDU               Markus Breyer               X              05              SPD               Hartmut Sierck

06              CDU               Dr. lng. Manfred LOck              -              06              SPD               Susann Laatz

07              CDU               Martin Saß               X              07              SPD               Meike Westphal

08              FDP               Kirsten Brunnlieb               -              08              SPD               Dr. Sibylle Lindenberg

09              FDP               Hildegard Siemers-Knust               X              09              SPD               Ulf Ostermann

10              CDU               Klaus Evert

11               cou              Lars Kasten

12              CDU               Ovid Westermann              X


13              CDU

14              CDU


Uwe Neumann

Krafft-Erik Rohleder


15              FDP               Themas Brunnlieb              X

16              FDP               Marion Oberender

17              FDP               Ralf Krüger

18              FDP               Stefan Goronczy

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu

TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Herr Urbat

- Ingenieurgemeinschaft Sass &

Kollegen-

3

IV

Dr. Lüder Busch

X

 

 

IV 1

Heike Schmidt

X

 

 

IV23

Hauke Reimers

X

 

 

 

 

 

Abwesenheit während der Sitzung; (z. B. wegen Befangenheit)

von

bis

zu

TOP

 

 

 

 


Begehung der Straße "Herrenfeld11

 

 

26. Sitzung des Bauausschussesam 25.09.2012

 

 

 

 

Von 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr wurde in Anwesenheit von:

 

              Paul Roloff,

              Markus Breyer,

              Ovid Westermann,

              Annette Klei,

              Dr. Lüder Busch,

              Heike Schmidt und

              Hauke Reimers

 

eine  Begehung  des  Herrenfeldes  mit Grundstückseigentümerinnen und Grund­

stockseigentümer sowie Interessierten vorgenommen.


Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

26. Sitzung des Bauausschussesam 25.09.2012

 

Herr Wurstner, Anwohnerinitiative am Herrenfeld zu Glückstadt, überreicht den Frak­ tionen und der Stadt je ein Exemplar "Straßenangelegenheiten zum Deichverteidi­ gungsweg der Deichsiedlung Herrenfeld; Eine chronologische Darstellung zu folgen­ den Themen: Entstehungsgeschichte der Straße; Korrespondenz zwischen den An­ wohnern und zuständigen Behörden; Straßenschäden und deren Ursachen; Verträ­ ge- Bilder- Schriftstücke- Diverses" sowie ein Exemplar mit Anhang, beides zu­ sammengestellt von Julian Albert Lühr. Auf die Frage, ob es veröffentlicht oder wei­ teren Interessierten zur Verfügung gestellt werden kann, verweist Herr Wurstner auf das Copyright, eine Weitergabe ist ausgeschlossen.

 

Auf die Nachfrage Dr. Hansens, ob es bereits zum NOB eine Mitteilung aus dem Wirtschaftsministerium gäbe, wird dies von Herrn Blasberg verneint (Anmerkung der Verwaltung: Eine Antwort des Wirtschaftsministeriums liegt nunmehr vor).


TAGESORDNUNG

 

 

Gremium              Bauausschuss              25.09.2012              Lfd. Nr.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eineEinwohnerinnen-und

Einwohnerfragestunde statt.

 

Zu TOP 1 und 2 tagt der Ausschuss gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss

 

1.              Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 21.08.2012

 

2.               Ausbau der "Docke"

Konkretisierung I Aktualisierung der Planung

Drucksache 2012-031-1

 

3.               Grundräumung Neuer Fleth I Storchenfleth

Drucksache 2012-110

 

4.               Ausbau der Straße Herrenfeld

 

5.               Ausbau der Stormarnstraße und Dithmarschenstraße

Genehmigung der Entwürfe und der Bauprogramme sowie Kostenspaltungs­

beschluss

Drucksache 2012-077-1

 

6.               Bebauungsplan Nr. 1.61 "Provianthaus" a) Abwägung der Anregungen

b) Satzungsbeschluss

Drucksache 2012-106

 

7.               6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Industrie- und Gewerbegebiet

Stadtstraße"

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Drucksache 2012-107

 

8.               Mitteilungen

 

8.1. Straßenverkehrsangelegenheiten;

hier: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Glückstadt, Nachtfahrverbot für Lkw in der Glückstädter Innenstadt und Tempolimit am Marktfleth

Drucksache 2012-108

 

8.2. Straßenverkehrsangelegenheiten;

hier: Baustellenbedingte Vollsperrungen während der Herbstferien im Bereich innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen

Drucksache 2012-109

 

9.               Anfragen- keine -


Zu TOP 1

 

 

Gremium              Bauausschuss              25.09.2012               Lfd. Nr. Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

181 Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgernaß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemaß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

181 Beschlussfahigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfahigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

D zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfahigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss - Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

181 Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.


 

D DerTOP

 

0TOP


wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.


 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

Davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

0 Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.08.2012

 

181 Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

D Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

0              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-031-1

 

 

kz.: 61.14.11               t8l öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Ausbau der "Docke"

Konkretisierung I Aktualisierung der Planung

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-031-1 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Der Beschluss des Bauausschusses vom 15.05.2012 zum Ausbau der Docke wird wie folgt konkretisiert:

 

a) Der nördliche Bereich der Docke wird nicht mit Städtebauförderungsmitteln aus­ gebaut, sondern steht für einen Wohnmobilplatz und für privatwirtschaftliche In­ vestitionen und Aktivitäten zur Verfügung.

b) ln den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 werden Mittel für die Planung eines

Wohnmobilplatzes und für eine Änderung des Bebauungsplanes eingestellt.

c) Die Flutmauer (Hafenseite) wird mit Graffiti gestaltet, die in grafisch anspruchs­ voller Form auf die touristischen Attraktionen auf der Docke hinweisen. Zusätz­ lich werden auf der Innenseite Flächen für Glückstädter Sprayer bereit gestellt.

d) ln die weiteren Planungen zum "Themenpark Fisch" werden vorrangig folgende

Schwerpunkte aufgenommen:

- Themenbezogener Spielplatz

- Infostation Fisch

- Kaltwasser-Aquarium und I oder- becken

- Naturlehrpfad

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss              Sitzungsdatum              1 25.09.2012              l roP               2

Anzahlder stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               lDavon beteiligt an der Abstimmung              9


X   I zugestimmt j               I abgelehnt


I              I 9  I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 2 (Drucksache 2012-031-1)

 

Ausbau der "Docke"

Konkretisierung I Aktualisierung der Planung

 

 

26. Sitzung des Bauausschussesam 25.09.2012

 

 

Nachdem Dr. Busch die Planungen vorgestellt hat, sprechen sich die Ausschussmit­ glieder dafür aus, lit. b) aus dem Beschluss herauszunehmen. Zu diesem, aus Sicht der Ausschussmitglieder frühem Zeitpunkt sollte nicht auf die Aufschüttung verzichtet werden. Die für die Aufschüttungs-Planung (einschl. Baugrunduntersuchung und Standsicherheitsnachweis) sowie für die entsprechende B-Pianänderung benötigten Mittel sollen im Haushalt 2013 eingeworben werden. Sobald die Grundlagen vorlie­ gen, sollen dem Bauausschuss in 2013 exaktere Kalkulationsgrundlagen inkl. Erlöse zum weiteren Vorgehen vorgelegt werden.

 

Herr Bornemann stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag:

"Der Beschluss des Bauausschusses vom 15.05.2012 zum Ausbau der Docke wird wie folgt konkretisiert:

 

a)  Der nördliche Bereich der Docke wird nicht mit Städtebauförderungsmitteln aus­ gebaut, sondern steht für einen Wohnmobilplatz und für privatwirtschaftliche In­ vestitionen und Aktivitäten zur Verfügung.

b) Auf eine Aufschüttung im nördlichen Teilbereich wird verzichtet.

c)  ln den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 werden Mittel für die Planung eines

Wohnmobilplatzes und für eine Änderung des Bebauungsplanes eingestellt.

d)  Die Flutmauer (Hafenseite) wird mit Graffiti gestaltet, die in grafisch anspruchs­ voller Form auf die touristischen Attraktionen auf der Docke hinweisen. Zusätz­ lich werden auf der Innenseite Flächen für Glückstädter Sprayer bereit gestellt.

e)  ln die weiteren Planungen zum "Themenpark Fisch" werden vorrangig folgende

Schwerpunkte aufgenommen:

- Themenbezogener Spielplatz

- Infostation Fisch

- Kaltwasser-Aquarium und I oder- becken

- Naturlehrpfad"

 

zu ändern in:

"Der Beschluss des Bauausschusses vom 15.05.2012 zum Ausbau der Docke wird wie folgt konkretisiert:

 

a)  Der nördliche Bereich der Docke wird nicht mit Städtebauförderungsmitteln aus­ gebaut, sondern steht für einen Wohnmobilplatz und für privatwirtschaftliche In­ vestitionen und Aktivitäten zur Verfügung.

b)              ln den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 werden Mittel für die Planung eines

Wohnmobilplatzes und für eine Änderung des Bebauungsplanes eingestellt.

c)  Die Flutmauer (Hafenseite) wird mit Graffiti gestaltet, die in grafisch anspruchs­ voller Form auf die touristischen Attraktionen auf der Docke hinweisen. Zusätz­ lich werden auf der Innenseite Flächen für Glückstädter Sprayer bereit gestellt.


d)              Jn die weiteren Planungen zum "Themenpark Fisch" werden vorrangig folgende

Schwerpunkte aufgenommen:

- Themenbezogener Spielplatz

- Infostation Fisch

- Kaltwasser-Aquarium und I oder- becken

- Naturlehrpfad"

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-110

 

 

 

 

Az.: 66.31               181 öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Grundräumung Neuer Fleth/Storchenfleth

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-110 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Zur AusfOhrung kommt die Variante II (s. Anlage), d.h. Gewässerräumung durch ein

Saug- und Spülverfahren mit reduzierter Räumtiefe.

Die vorläufige Auftragssumme beläuft sich auf 361.591,48 brutto. Der Auftrag wird an die Firma Schwalbe Baugesellschaft mbH & Co. KG, Industriestraße 16, 24211

Preetz erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss

Sitzungsdatum              125.09.2012    JTOP

 

3

 

Anzahl de

X   I z

 

r stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

ugestimmt  I              I abgelehnt

I              I 5  I Ja   I 3  I Nein I 1  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 3 (Drucksache 2012-110}

 

Grundräumung Neuer Fleth/Storchenfleth

 

 

26. Sitzung des Bauausschussesam 25.09.2012

 

 

Herr Urbat, Ingenieurgemeinschaft Sass & Kollegen, stellt die Maßnahme vor. Sie sei abgestimmt mit dem Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeres­ schutz, Genehmigungen seien nicht erforderlich.

 

Herr Westermann vergleicht die Varianten I und II. Für die Variante I hätte die Stadt, würde die bisherige Zeitschiene angelegt werden, 37 Jahre Zeit, d.h. erst nach Ab­ lauf der 37 Jahre müsste die Stadt wieder eine Summe von 640.000,- zzgl. Steige­ rungen aufbringen. Würde Variante II gewählt, wäre bereits nach Aussage von Herrn Urbat in 10 - 15 Jahren ein Betrag in Höhe von 391.000,- zzgl. Steigerungen zur Verfügung zu stellen. Für die Stadt würde deshalb Variante I die wirtschaftlichste sein. Er stellt den Antrag, zur Grundräumung Neuer Fleth I Storchenfleth die Varian­ te I zu wählen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

3

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

1

 

 

Im Anschluss wird über den Beschlussvorschlag und Variante II wie folgt abge­

stimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

5

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

1


Gang der Beratung zu TOP 4

 

Ausbau der Straße Herrenfeld

 

 

26.Sitzung des Bauausschussesam 25.09.2012

 

 

 

Der Bauausschuss spricht sich dafür aus, die Planungkosten für den Ausbau der

Straße "Herrenfeld" im Haushalt 2013 einzuwerben.


 

 

Betreff

 

 

Ausbau der Stormarnstraße und Dithmarschenstraße

Genehmigung der Entwürfe und der Bauprogramme sowie Kostenspaltungsbe­

schluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012..077-1 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Der jeweilige Entwurf sowie die Bauprogramme für den Ausbau der Stormarnstraße und der Dithmarschenstraße werden genehmigt.

 

ln der Dithmarschenstraße wird ausschließlich die Straßenentwässerung erneuert. Für diesen Einrichtungsteil wird gern. § 8 Ausbaubeitragssatzung (ABS) die Kosten­ spaltung ausgesprochen.

 

ln der Stormarnstraße werden die Fahrbahn, der Gehweg und die Straßenentwässe­ rung erneuert. Für diese Einrichtungsteile wird gern. § 8 ABS die Kostenspaltung ausgesprochen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss

Sitzungsdatum               .1 25.09.2012               lroP

 

5

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I

Iabgelehnt I

I 9 1Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

 

Betreff

 

 

BEBAUUNGSPLAN Nr. 1.61 "Provianthaus"

a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-106 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

a) Abwägung der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der

öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der An­

lage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gern. §10 BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 1.61 "Provianthaus" der Stadt Glückstadt wird gern. §10

BauGB als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 6/4, 6/2, 120/6, Flur?, Gemarkung Glückstadt, die Flurstücke 67/1, 84/56, 88/3, 86/3,101/56, Flur 8, Gemarkung Glück­ stadt sowie ein Teilstück aus dem Flurstück 5/12 (Straße Am Proviantgraben) Flur 7, Gern. Glückstadt, und wird begrenzt

 

              im Westen durch den Landesschutzdeich,

              im Norden durch die Königstraße,

              im Osten durch die Straße "Am Proviantgraben" und

              im Süden durch die nördliche Grenzen der Flurstücke 9/2, 7/1, 7/2, 7/6 und

7/3               Flur 7, Gern. Glückstadt und die Straße "Am Proviantgraben".

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IBauausschuss                                                                  Sitzungsdatum         1  25.09.2012   1rop     6

 


 

 

Betreff

 

 

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Industrie- und Gewerbegebiet

Stadtstraße"

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

 

 

Jn Kenntnis der t;>rucksache 2012-107 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Für die 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Gewerbegebiet Stadtstraße" werden der Entwurf und die Begründung in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt. Auf Grundlage des § 13 a BauGB (Bebauungspläne der lnnenentwicklung) i.V.m. § 13 BauGB wird eine öffentliche Auslegung nach §

3(2) BauGB und eine Beteiligung der in ihren Aufgabenbereichen berührten Behör­

den und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB durchgeführt.

 

 

 

Der Geltungsbereich der 6. Änderung umfasst die Flurstücke des im Bebauungsplan

Nr. 4.16 mit der Nummer 7 bezeichneten Baugebiets und wird begrenzt

              im Norden durch Straße "Der Keil",

 

              im Westen durch die Straße "Hinterm Hofe",

 

              im Osten durch die Straße "Beim Gießhaus" und

 

              im Süden durch die Schmiedestraße.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium       IBauausschuss                                                                  Sitzungsdatum        125.09.2012     lroP       7

 


 

MITTEILUNGEN

 

26. Sitzung des Bauausschusses am 25.09.2012 - TOP 8-

 

 

tgj öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

 

 

8.1.Straßenverkehrsangelegenheiten;

hier: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung durch die  Stadt Glückstadt, Nachtfahrverbot für Lkw in der Glückstädter Innenstadt und Tempolimit am Marktfleth

Drucksache 2012-108

 

8.2. Straßenverkehrsangelegenheiten;

hier: Baustellenbedingte Vollsperrungen ährend der Herbstferien im Bereich innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen

Drucksache 2012-109

 

8.3 Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Lübeck

Dr. Busch teilt mit, dass sich eine Studentin im Rahmen ihrer Master-Arbeit mit der

Wohnungssituation in Glückstadt-Nord befassen wird.