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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Bauausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 


Az: BauANS2012-025              [8] öffentlich

 

 

 

 

 

 

Gremium              Bauausschuss

 

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus

 

Sitzungsbeginn              19:00 Uhr

 

Sitzungsende              20:59 Uhr


D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

21.08.2012              Lfd. Nr.


 

Sitzungsunterbrechung              19:45 Uhr bis 19:55 Uhr (zu TOP 3)

 

21:00 Uhr bis 21:15 Uhr (zu TOP 9)

 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

Unterschrift

 

 

Name


ANWESENHEITSLISTE

 

 

 

 

 

[gl öffentlich               0 nicht öffentlich

 

Gremium               Bauausschuss              Datum                             21.08.2012              Lfd.Nr. Nr.              Fraktion Mitglied                             Nr.               Fraktion              Ersatzmitglied

01              SPD               Pau/ Rotoff               X              01              SPD               Ernst-Albert Sierck

02              SPD              Uwe Boßlet               X              02               SPD               Ulrich Koch               X

03               SPD              Dirk Glienke               X              03              SPD              Michael hl

04              SPD              Volker Laatz               -              04              SPD               Annette Klei

05              CDU               Markus Breyer              X              05              SPD               Hartmut Sierck

06              CDU               Dr. lng. Manfred Lück               X              06              SPD               Susann Laatz

07              CDU              Martin Saß               X              07              SPD              Meike Westphal

08              FDP               Kirsten Brunnlieb               08              SPD               Dr. Sibylle Lindenberg

09              FDP               Hildegard Siemers-Knust               -              09              SPD               Ulf Ostermann

10              CDU               Klaus Evert

11              CDU               Lars Kasten

12              CDU               Ovid Westermann

13              CDU               Uwe Neumann

14               CDU               Krafft-Erik Rohleder

15              FDP               Thomas Brunnlieb               X

16              FDP               Marion Oberender              X


17              FDP

18              FDP


Ralf Krüger

Stefan Goronczy


 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu

TOP

B I

M

Gerhard Blasberg

X

Uwe Neumann

1-7

V

Dr. Lüder Busch

X

 

 

IV1

Heike Schmidt

X

 

 

IV23

Hauke Reimers bis TOP 5

X

 

 

 

 

 

 

 

 

A (


Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

25. Sitzung des Bauausschusses am 21.08.2012

 

 

 

 

Herr Lühr nimmt Bezug auf die Mitteilung 2012-091 "Ergebnisse einer am 05. Juni

2012 stattgefundenen Verkehrsschau" und hier zu TOP 1 des beigefügten Akten­

vermerkes. Der dort genannte Herrenfeld-Anwohner sei er. Die ihm im Vermerk zu­

geschriebene Aussage "... die Firma Dörner soll angeblich noch mit ihren Großfahr­ zeugen mindestens 30 km/h schnell sein..." habe er nie geäußert. Er wollte und will auf den Umstand hinweisen, dass die Müllabfuhrfahrzeuge der Firma Dörner keine Schrittgeschwindigkeit fahren. Deshalb bittet er, das Protokoll entsprechend zu än­ dern. Weil der Bauausschuss keine Protokolle der Verkehrsschau ändern kann, wird ihm zugesagt, dass die Teilnehmer der Verkehrsschau entsprechend informiert und in der nächsten Sitzung darüber reden werden.

 

Herr Blankschyn, Vorsitzender des Fördervereins Fortuna-Bad, stellt die Entwicklung der Idee, auf der Liegewiese des Bades eine Solaranlage aufzustellen, vor. Aus der Idee habe sich ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit dem Thema befasste. Herr Blasberg stellt auf Nachfrage eines Bürgers klar, dass er zwar im Vorstand des För­ dervereins Fortuna-Bad sei, aber sowohl er als auch Herr Sierk von diesem Pla­ nungsstand nichts wussten und durch die Berichterstattung der Norddeutschen Ze tung vom 17.08.2012 überrascht wurden.


TAGESORDNUNG

 

 

 

Gremium              Bauausschuss              21.08.2012              Lfd. Nr. 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eineEinwohnerinnen-und

Einwohnerfragestunde statt.

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 15.05.2012

 

2.               Bericht aus der SEG Versammlung

 

3.               Schwerlastverkehr "Am Fleth" und Tragfähigkeitsuntersuchung "Janssenweg" Drucksache 2012-092

 

4.               Umgehung Glückstadt I Bahnquerung

Drucksache 2012-090

 

5.               Brücken Tegelgrund

Drucksache 2012-093

 

6.               Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna-Bad" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Drucksache 2012-075

 

7.               1. Änderung Bebauungsplan Nr. 156 "Docke" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Drucksache 2012-088

 

8.               Abriss des Gebäudes Groß Neuwerk 20

Drucksache 2012-083

 

9.               Abriss des Gebäudes Reichenstr. 22

Drucksache 2012-074

 

10.               Parkraummanagementkonzept (PMK) VII Drucksache 2012-071

 

11.               Erlass der 1. Nachtragssatzung über die Sondernutzung der öffentlichen

Straßen in der Stadt Glückstadt

Drucksache 2012-059


12.               Mitteilungen

 

12.1. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.51 "Im Neuland" Protokoll zur Frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Drucksache 2012-073

 

12.2. Ausbau der Dithmarschen- und Stormarnstraße

Drucksache 2012-077

 

12.3. Ausbau der Straße "Herrenfeld" Begehung durch den Bauausschuss Drucksache 2012-082

 

12.4. Ergebnisse einer am 05.06.2012 stattgefundenen Verkehrsschau

Drucksache 2012-091

 

12.5. Informationen über baustellenbedingte Straßensperrungen

Drucksache 2012-096

 

12.6. Sanierung des Gewässers ,.Am Neuen Fleth I Storchenfleth"

 

12.7. Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

 

13.               Anfragen

 

14.               Grundstücksangelegenheiten

Fachmarktzentren auf dem Grundstück der Fa. Berendsen und im Marineviertel

Drucksache 2012.078


Zu TOP 1

 

 

Gremium              Bauausschuss              21.08.2012              Lfd. Nr.

 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

[8J Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

0 Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

[8J Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

0 zu TOP               0 ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest. dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss - Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

0 Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 

[8J Der TOP 15 wird in nichtöffentlic er Sitzung beraten.

 

0TOP              bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder               9

Davon               Ja-Stimmen               9

Nein-Stimmen               0

Enthaltungen               0

 

0 Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2012

 

[8J Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.              ·

 

0 Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

0              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.


Gang der Beratung zu TOP 2

 

Bericht aus der SEG Versammlung

 

 

25. Sitzung des Bauausschusses am 21.08.2012

 

 

 

 

 

Herr Roloff berichtet aus der SEG-Versammlung am 20.08.2012:

              Die in Glückstadt von der SEG durchgeführten Baumaßnahmen werden vor­

aussichtlich in der 40./41. KW abgeschlossen werden.

              Die Gebührenhöhe wird sich vorläufig nicht ändern

              Der Wirtschaftsprüfer stellte keine Unregelmäßigkeiten fest


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-092

 

 

Az:              öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Schwerlastverkehr "Am Fleth" und Tragfähigkeitsuntersuchung "Janssenweg"

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-092 ergeht folgender Beschluss

 

 

a)    Zur Entlastung der historischen Innenstadt von den Folgen des Schwerlastver­ kehrs (Erschütterungen, Lärm) ist der Bau einer Umgehungsstraße erforderlich. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Forderung an das Ver­ kehrsministerium zu richten.

 

b)               Zur Minimierung von Erschütterungen am Fußgängerüberweg Am Fleth I Kö­

nigstraße werden im Rahmen der Straßenunterhaltung im Sommer I Herbst

2012 Maßnahmen zur Egalisierung der Straßenbeläge durchgeführt.

 

c)    Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 wird das Thema in Hinblick auf evtl. bereit zu stellende Haushaltsmittel erneut aufgegriffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss              Sitzungsdatum               121.08.2012               ITOP              3

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              9               IDavon beteiligt an der Abstimmung               9


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt


I              I 9  I


Ja I0 JNein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 3 (Drucksache 2012-092)

 

Schwerlastverkehr "Am Fleth" und Tragfähigkeitsuntersuchung "Janssenweg"

 

 

25. Sitzung des Bauausschusses am 21.08.2012

 

 

Es werden die Möglichkeiten der Gewichtsbeschränkung und Geschwindigkeitsbe­ grenzung Am Fleth diskutiert. Herr Blasberg weist nachdrücklich darauf hin, ·dass entsprechende Kontrollen von der Polizei durchzuführen wären, diese aber aufgrund des personellen Engpasses als auch der technischen Ausstattung voraussichtlich nicht möglich wären. Zum anderen würde sich die Frage stellen, wo der Verdrän­ gungsverkehr langgeführt werden solle, da auch der Janssenweg für Schwerlastver­ kehr besser geeignet sei als die Straße Am Fleth.

 

Ob die Stadt berechtigt ist, an einem festen Standort ein Dauer­ Geschwindigkeitsmessgerät (sogenannter Starenkasten) aufzustellen, wird die Ver­ waltung klären.

 

Herr Blasberg stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag:

a) Zur Entlastung der historischen Innenstadt von den Folgen des Schwerlast­ verkehrs (Erschütterungen, Lärm) ist der Bau einer Umgehungsstraße erfor­ derlich. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Forderung an das

Verkehrsministerium zu richten.

b) Zur Minimierung von Erschütterungen am Fußgängerüberweg Am Fleth I Kö­

nigstraße werden im Rahmen der Straßenunterhaltung im Sommer I Herbst

2012 Maßnahmen zur Egalisierung der Straßenbeläge durchgeführt."

zu ergänzen um:

c) Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 wird das Thema in Hinblick auf evtl. bereit zu stellende Haushaltsmittel erneut aufgegriffen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zur Drucksache

 

MITTEILUNG               2012-090

 

 

 

Az:              [8J öffentlich              D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Umgehung Glückstadt I Bahnquerung

 

 

 

Inhalt

 

 

Der Inhalt der Drucksache Nr. 2012-090 vom 06.08.2012 (Anlage zur Originalnieder­

schrift) wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss

Sitzungsdatum               121.08.2012              lroP

 

4

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon anwesend

 

9


Gang der Beratung zu TOP 4 (Drucksache 2012-090) Umgehung Glückstadt I Bahnquerung

25. Sitzung des Bauausschussesam 21.08.2012

 

 

Herr Roloff stellt zur DS 2012-090 den Antrag, die Verwaltung möge die Pläne zur

Umgehungsstraße bzw. zur Bahnquerung in Glückstadt weiter verfolgen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-093

 

 

Az:               öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

BrOcken Tegelgrund

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-093 ergeht folgender Beschluss

 

 

a)               Die vorhandene Holzbrücke zur Hallingstraße wird demontiert und durch eine neue Brücke aus Aluminium ersetzt.

 

b)               Die vorhandene Holzbrücke zum Bolzplatz wird demontiert und nicht erneuert.

Der Zugang zum Bolzplatz erfolgt zukünftig über den vorhandenen Durchlass. Dieser befindet sich ca. 50m neben der Brücke und ist die Überfahrt für die Reinigungs- und Unterhaltungsfahrzeuge.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss

Sitzungsdatum               121.08.2012              lroP

 

5

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               lDavon beteiligt an der Abstimmung

 

9

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt

I                            l 9  I Ja  I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 5 (Drucksache 2012-093) Brücken Tegelgrund

25. Sitzung des Bauausschussesam 21.08.2012

 

 

 

Auf Nachfrage erklärt Dr. Busch, dass über die Art des Belages der Aluminiumbrü­

cke erst noch zu entscheiden sei.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-075

 

 

[gl öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna-Bad"

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-075 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die Angelegenheit wird bis zur voraussichtlichen Sitzung des Bauausschusses im

November 2012 vertagt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IBauausschuss              Sitzungsdatum              1 21.08.2012               froP              6

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              9               IDavon beteiligt an der Abstimmung              9


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I


I 9 1Ja   I o I Nein ·r o 1Enthaltung


Gang der Beratung zu TOP 6 (Drucksache 2012-075)

 

Bebauungsplan Nr.1.65 "Am Fortuna-Bad";Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

25. Sitzung des Bauausschussesam 21.08.2012

 

 

 

Auf Antrag von Frau Oberender wird der Beschlussvorschlag:

"Für den Bebauungsplan Nr. 1.65 "Am Fortuna-Bad" werden der Entwurf und die Begründung incl. der zugehörigen Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt. Auf Grundlage des § 13 a BauGB (Bebauungspläne der lnnenentwicklung) i.V.m. §. 13 BauGB wird eine öffent­ liche Auslegung nach § 3(2) BauGB und eine Beteiligung der in ihren Aufgabenbe­ reichen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB durchgeführt.

 

 

Der Geltungsbereich umfasst ein noch zu vermessendes, ca. 5.925 m2 großes west­ liches Teilstück aus dem Flurstück 91/11, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 sowie ein noch zu vermessendes, ca. 300 m2  großes westliches Teilstück aus dem Flurstück

91/6, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 und wird begrenzt

              im Norden und Westen durch den Wasserlauf Holtenborn, Flurstück 121/1, Gemarkung Glückstadt, Flur 2,

              im Süden durch die Flurstücke 91/16, 91/9 und 91/25, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 und

                            im Osten durch eine gedachte Linie, die vom südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 91/11, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 in Richtung Norden zum Wasserlauf Holtenborn verläuft und dort in einem Abstand von 60 m, gemes­ sen vom östlichen Grenzpunkt, auf die nördliche Flurstücksgrenze des Flur­ stückes 91/6, Gemarkung Glückstadt, Flur 2 trifft."

 

bis zur voraussichtlichen November-Sitzung des Bauausschusses vertagt. Der För­ derverein wird aufgefordert, bis 31.10.2012 sowohl den Fraktionsvorsitzenden als auch der Stadt eine Wärmebilanz, einen Finanzierungsplan, die Art der Maßnahme (Photovoltaik oder Solar-Thermie) sowie Vorstellungen zum Grundstück (Kauf, Pacht, Grundstücksgestaltung) aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-088

 

 

Az: 61.26.56.1              [gl öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1.56 "Docke"

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-088 ergeht folgender Beschluss

 

 

Für den Bebauungsplan Nr. 1.56 "Docke" wird eine 1. Änderung durchgeführt. Der Entwurf und die Begründung, incl. der zugehörigen Berichtigung des Flächennut­ zungsplanes hierzu, werden in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt. Auf Grundlage des § 13 a BauGB (Bebauungspläne der lnnenentwicklung) i.V.m. § 13 BauGB wird eine öffentliche Auslegung nach § 3(2) BauGB und eine Be­ teiligung der in ihren Aufgabenbereichen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB durchgeführt.

 

 

Der Geltungsbereich der 1. Änderung des B-Pianes Nr. 1.56 "Docke" umfasst eine Teilfläche des Flurstücks 14/1 der Flur 7, Gemarkung Glückstadt, auch "Gehlsen­ Gelände" genannt, und wird begrenzt

 

              im Westen durch ein185m langes Teilstück der Grenzlinie am süd-westlichen Eckpunkt des Flurstückes beginnend bzw. durch den sogenannten Schirm­ deich,

              im Osten durch ein 133 m langes Teilstück der Grenzlinie am süd-östlichen

Eckpunkt des Flurstückes beginnend bzw. durch den Landesschutzdeich,

              im Norden durch eine gedachte Linie zwischen den Endpunkten der westlichen und östlichen Grenze und

              im Süden durch die südliche Grenze des Flurstückes 14/1 der Flur 7, Gern.

Glückstadt

              Ausgenommen vom Geltungsbereich ist die Fläche des Sondergebietes 2 in der südwestlichen Ecke des Flurstückes mit einer Breite von ca. 26m, einer Länge von ca. 37m und einer Größe von ca. 1.000 m2

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IBauausschuss                                                              Sitzungsdatum        121.08.2012    ITOP      7

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                             9  lDavon beteiligt an der Abstimmung                 9


X  I zugestimmt  I              I abgelehnt  I


I 9  I Ja  I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-083

 

 

Az:              öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Abriss des Gebäudes Groß Neuwerk 20

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-083 ergeht folgender Beschluss

 

 

Dem Antrag auf Abriss des Gebäudes Groß Neuwerk 20 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass an gleicher Stelle ein Neubau entsteht, der den Festsetzungen der Ortsgestaltungssatzung entspricht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium      IBauausschuss                                                              Sitzungsdatum        121.08.2012    rTOP      8

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                             9    IDavon beteiligt an der Abstimmung                 9

X  I zugestimmt  I              I abgelehnt  I              I 9  I Ja  I 0  I Nein r 0 lEnthaltung


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-074

 

 

Az:              l8l öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Abriss des Gebäudes Reichenstraße 22

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-074 ergeht folgender Beschluss

 

 

Dem Antrag auf Abriss des Gebäudes Reichenstraße 22 wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss              Sitzungsdatum               121.08.2012              ITOP              9

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              9               IDavon beteiligt an der Abstimmung               9


X  I zugestimmt  I              I abgelehnt  I


I 7  I Ja   I 1 I Nein I 1 lEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 9 (Drucksache 2012-074) Abriss des Gebäudes Reichenstraße 22

25. Sitzung des Bauausschussesam 21.08.2012

 

 

 

Herr Dr. Busch erklärt, dass aus seiner Sicht ein Erhalt des Gebäudes wirtschaftlich nicht zuzumuten sei. Es gehe also um die Frage, ob nach Abriss des Gebäudes an gleicher Stelle ein Neubau zu errichten sei, der den Festsetzungen der Gestaltungs­ satzung entspreche. Werde kein Ersatzbau gefordert, könne dies zum Bezugsfall werden.

 

Herr Blasberg stellt den Antrag, die Öffentlichkeit auszuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

 

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit (21:15 Uhr) wird über die Beschlussvorla­

ge abgestimmt.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-071

 

 

Az: 658.01              [8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Parkraummanagementkonzept (PMK) VII

 

 

 

Jn Kenntnis der Drucksache 2012-071ergeht folgender Beschluss

 

 

Die Angelegenheit wird bis zum nächsten Jahr vertagt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss              Sitzungsdatum               121.08.2012              ITOP              10

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               IDavon beteiligt an der Abstimmung              9


X  I zugestimmt  I              l abgelehnt l


I 7  I Ja T 0 T Nein 1 2  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 10 (Drucksache 2012-071) Parkraummanagementkonzept (PMK) VII

25. Sitzung des Bauausschussesam 21.08.2012

 

 

 

Herr Blasberg teilt mit, dass das PMK im kommenden Jahr insgesamt überprüft wer­

den solle. Vor diesem Hintergrund stellt er den Antrag, den Beschlussvorschlag:

"Die Namenlose Straße wird auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten in das PMK

einbezogen, d.h. es gelten Parkscheibenpflicht und Anwohnerparken."

zu vertagen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

7

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

2


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-059

 

 

Az: IV 14               [8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Erlass der 1. Nachtragssatzung über die Sondernutzung der öffentlichen

Straßen in der Stadt Glückstadt

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-059 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die 1. Nachtragssatzung über die Sondernutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Glückstadt wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IBauausschuss                                                              Sitzungsdatum        121.08.2012    ITOP      11

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                            9   IDavon beteiligt an der Abstimmung                 9


X  I zugestimmt  I              I abgelehnt I


I 5 lJa   I 0  I Nein I 4  IEnthaltung


MITTEILUNGEN

 

 

25. Sitzung des Bauausschusses am 21.08.2012 -TOP 12-

 

 

 

[8J öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

12.1.                             1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.51 "Im Neuland" Protokoll zur Frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Drucksache 2012-073

 

12.2.              Ausbau der Dithmarschen- und Stormarnstraße

Drucksache 2012-077

 

12.3.               Ausbau der Straße "Herrenfeld" Begehung durch den Bauausschuss Drucksache 2012-082

 

12.4.               Ergebnisse einer am 05.06.2012 stattgefundenen Verkehrsschau

Drucksache 2012-091

 

12.5.              Informationen über baustellenbedingte Straßensperrungen

Drucksache 2012-096

 

12.6.              Sanierung des Gewässers "Am Neuen Fleth I Storchenfleth"

Dr. Busch teilt das Ergebnis der erneuten Ausschreibung mit: Die Haus­ haltsmittel seien wieder nicht auskömmlich. Es wird eine Vorlage zu einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses vorbereitet, um das weitere Vorgehen festzulegen.

 

12.7.               Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Dr. Busch teilt mit, dass die Submission für die Umstellung auf LED­ Straßenbeleuchtung mit einem sehr günstigen Angebot schloss. Der Auf­ trag wird an die Stadtwerke Glückstadt GmbH vergeben.


Gang der Beratung zu TOP 13- Anfragen -

 

25. Sitzung des Bauausschussesam 21.08.2012

 

 

 

 

Maifeuer der Freiwilligen Feuerwehr

Auf Nachfrage Dr. Lück 's erklärt Herr Blasberg, dass es sich bei den von der Freiwil­ ligen Feuerwehr durchgeführten Maifeuern um eine Privatveranstaltung der Feuer­ wehr handele, die nicht über den städtischen Haushalt finanziert werde und deshalb auch keine Einnahmen regeneriere. Auch wenn die Feuerwehr-Fahrzeuge und - Bekleidung genutzt würde, käme die Stadt nicht für evtl. Schäden auf.

Hinweis: Die Feuerwehr erklärte zwischenzeitlich, dass sie ohne Belastung des städ­ tischen Haushaltes für jede Veranstaltung (Maifeuer, Laternenumzug, Feuerwehrba/1, etc.) eine Veranstaltungsversicherung abschließen würde.

 

 

Fußweg Kremper Weg in Richtung Sohnstraße

Herr Sass macht auf den schlechten und ser schmalen Zustand des Fußweges aufmerksam, der durch den Bauzaun immer weiter eingeengt erschiene. Der Fuß­ weg solle lt. Auskunft Dr. Busch's im Zusammenhang mit dem Neubau aufgearbeitet werden. Da dies noch dauern könnte, würden bis dahin andere Lösungen geprüft.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-078

 

 

Az: 61.26.62.00               l8l öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Grundstücksangelegenheiten

Fachmarktzentren auf dem Grundstück der Fa. Berendsen und im Marineviertel

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-078 ergeht folgender Beschluss

 

 

a) Auf dem Betriebsgrundstück der Fa. Berendsen an der Stadtstr. I Chr.-IV-Str. wird die Ansiedlung eines Fachmarktzentrums nicht zugelassen. Es wird kein Be­ bauungsplan aufgestellt, der eine solche Nutzung zulässt.

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss              Sitzungsdatum              1 21.08.2012              ITOP              14

Anzahl