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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Bauausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Niederschrift 20.03.

NIEDERSCHRIFT

 

 

 


Az: BauANS2012-023              [8J öffentlich

 

 

 

 

 

 

Gremium              Bauausschuss

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn              19:01 Uhr Sitzungsende               20:05 Uhr Sitzungsunterbrechung              Keine


D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

20.03.2012              Lfd. Nr.


 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Be

Un

zeichnun

 

terschrift

 

 

Name

 


 

 

 

 

 

 

[8] öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium              Bauausschuss               Datum               20.03.2012              Lfd. Nr.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

-

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreter/innen

zu

TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Herr Sonderfeld, BIG-Städtebau

2-3

IV

Dr. Lüder Busch

X

Herr Andresen, Landsch.architekt

2-3

IV 1

Heike Schmidt

X

Dirk Glienke ab 20:23 Uhr

1-6

 

 

 

Horst Meiners

1-6

 

 

 

Uwe Neumann

1-6

 

 

 

Meike Westphal

1-6

 

 

 

A (


 

 

 

 

Gremium               Bauausschuss              20.03.2012               Lfd. Nr.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet keine Einwohnerinnen- und Einwohnerfrage­

stunde statt.

 

öffentlicher Teil:

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der iederschrift vom 06.12.2011

 

 

2.               Sachstandsbericht zur Stadtsanierung

Vortrag von Herrn Sonderfeld, BIG-Städtebau

 

 

3.               Ausbau der Docke

Vorstellung der Planung durch Herrn Andresen, Landschaftsarchitekt

Drucksache 2012-031

 

 

4.               Satzungsbeschluss B-Pian 1.60 "Bürgerschule" Drucksache 2012-030

 

 

5.               Mitteilungen

 

 

Verschwiegenheitspflicht

Drucksache 2012-006

 

 

Vorhalten einer First-Respender-Einsatzgruppe bei der Feuerwehr Glückstadt

Drucksache 2012-010

 

 

Kartell der Feuerwehrfahrzeughersteller

Drucksache 2012-008

 

 

Kartell der Feuerwehrfahrzeughersteller

Vergabe

Drucksache 2012-008-1

 

 

Erneuerung der Druckrohrleitung Am Neuendeich

Drucksache 2012-024

 

 

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtentwässerung Glückstadt

Drucksache 2012-016


 

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtentwässerung Glückstadt

Drucksache 2012-029

 

 

6.              Anfragen - Keine


 

Zu TOP 1

 

 

Gremium              Bauausschuss              20.03.2012              Lfd. Nr.

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

 

1:8'] Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

 

Anmerkungen

 

 

 

 

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

1:8'] Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

D zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

 

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2011

 

1:8'] Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

D Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

D               Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

D              Der Antrag ist abgelehnt.


 

Gang der Beratung zu TOP 2

 

Sachstandsbericht zur Stadtsanierung

Vortrag von Herrn Sonderfeld, BIG-Städtebau

 

23. Sitzung des Bauausschussesam 20.03.2012

 

 

 

 

 

Herr Sonderfeld gibt zur Glückstädter Stadtsanierung anliegenden Sachstandsbe­

richt ab.


 

Sachstandsbericht Glückstadt

 

 

 

 

Was ist bisher gelaufen?

 

 

 

 

- Sanierung der Innenstadt 1971- 2000

 

- Fortführung im Bereich Hafen 2000 - 2012

 

 

 

 

Nachdem die Sanierung der historischen Innenstadt in großen Teilen abgeschlossen war, hat sich die Stadt dem stadthistorisch und touristisch wichtigen Bereich des Hafens zugewandt.

 

 

 

Mit dem Ankauf und Abriss der Werft am Hafeni<Opf und anschließendem Wettbewerb Hafenkopf wurden die ersten Weichen zur lnwertsetzung des Binnenhafens gestellt.

 

 

 

Die Begeisterung der Glückstädter für das geplante Restaurant am Hafenkopf hielt sich -wie Sie ja erlebt haben - in sehr engen Grenzen und der Investorenwettbewerb konnte mangels einer tragfähigen Finanzierung nicht umgesetzt werden.

 

 

 

Die zunächst auf starke Kritik gestoßene Entwicklung des Binnenhafens änderte sich zu einer breit getragenen Entwicklungsstrategie, nachdem ein Gesamtkonzept entwickelt worden war.

Die Projektstudie Hafen Glückstadt wurde nicht nur mit den betroffenen Nutzern und Anliegern erörtert, sondern auch durch 2 Bürgerwerkstätten begleitet.

 

 

Seither ist die Abarbeitung des Maßnahmenkataloges systematisch und breit getragen durchgeführt worden.


 

 

 

Der heftig kritisierte Abriss der Admiralität ist einer hohen Akzeptanz der "Neuen Admiralität" gewichen. Die Jugendherberge hat einen wichtigen Impuls im Tourismusbereich erbracht und erfreut sich hoher Belegungszahlen.

 

 

 

Der Hafenkopf mit seiner nun deutlich geschrumpften Gastronomie ist ein beliebter Verweil- und Veranstaltungsort.

 

 

 

Das Grundstück Stadtstraße 1soll l<ünftig ein Hotelstandort werden.

 

 

 

 

Die Neugestaltung des Binnenhafens zu einer attraktiven Promenade ist gelungen.

 

 

 

Als ein Schlusspunkt kommt nun die Docke, auf der Veranstaltungen stattfinden l<önnen, die die Anziehungskraft der Stadt weiter steigern.

 

 

 

 

 

Warum diese Ausrtihrungen?

 

 

 

 

Ich möchte aufzeigen, dass sich die Investitionen und Anstrengungen der

 

Stadt Glückstadt positiv ausgewirkt haben.

 

Sie haben es durch Ihre Beschlüsse ermöglicht, dass die Touristenzahlen gestiegen sind, dass Mut zu Investitionen besteht.

 

 

 

Das Nettchen, das Provianthaus und das Hotel am Hafenkopf sind Privatinvestitionen, die Arbeitsplätze schaffen und Touristengeld nach Glückstadt bringen.


 

Stadterneuerung ist kein Selbstzweck, sondern das Schaffen von

 

Zukunftschancen und dies ist, wie ich finde, sehr gut gelungen.

 

 

 

 

Die Stadt hat den Binnenhafen nach jahrelangen Verhandlungen übernommen. Dafür hat das Land die Docl<e der Stadt unentgeltlich übertragen. Diese gilt es nun zu gestalten.

 

 

 

Zahlen

 

 

 

 

Maßnahmen Binnenhafen:

 


 

Ankauf Hafenpromenade ohne Wasserflächen

 

Ankauf Docke

 

Abriss Admiralität, Kostenbeteiligung Jugendherberge

 

Hafenkopf

 

Promenade Stadtseite

 

Promenade Rethövel


344.776,00

 

826,00

 

398.292,00

 

652.036,00

 

617.626,00

 

574.094,00

 

2.587.650,00


 

 

 

 

 

Für die Docke sind 730.000 Gesamtkosten eingeplant und stehen Dank der Kostendisziplin bei dem Ausbau der Promenaden zur Verfügung. Die Planung wird Ihnen gleich Herr A.ndresen erläutern.

Mit dem Ausbau der Docke wird die "klassische" Stadtsanierung, die in Glückstadt über Jahrzehnte aus dem Programm "Sanierung und Entwicklung" gefördert wurde, abgeschlossen. Nicht, weil es nichts mehr zu tun gäbe, sondern vor allem, weil auf Bundes- und Landesseite nicht die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Bei aller Enttäuschung über diese Situation sollte nicht vergessen werden, welche positive Entwicklung die Stadt Glückstadt dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln verdankt. ln diesem Sinne sollte die Chance genutzt werden, mit dem Ausbau der Docke


 

nicht nur die letzte, bereits bewilligten Städtebauförderungsmittel zu verausgaben, sondern auch eine städtische lnfrastrul<turmaßnahme zu 2/3 gefördert zu bekommen.


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-031

 

 

Az: 61.14.11               [gl öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Ausbau der "Docke"

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-031ergeht folgender Beschluss

 

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz über eine Beibehaltung der bisherigen Zufahrt zur Docke zu ver­ handeln.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium       IBauausschuss                                                                  Sitzungsdatum      .120.03.2012   ITOP                    3

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                               9    IDavon beteiligt an der Abstimmung            9

X   I zugestimmt I              I abgelehnt I               I 9  I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 3 (Drucksache 2012-031) Ausbau der "Docke"

23. Sitzung des Bauausschussesam 20.03.2012

 

 

Nachdem die ersten Planungen für das Gelände von Herrn Andresen vorgestellt wurden, wird die Frage nach dem Beachvolleybaii-Piatz gestellt. Herr Koch sieht ein solches Feld eher außendeichs als auf dem Docke-Gelände. Frau Westphal stellt den hohen Pflegeaufwand eines solchen Feldes in den Mittelpunkt.

 

Herr Dr. Busch stellt fest, dass es sich lediglich um einen Platzhalter handeln würde, um die Multifunktionalität aufzuzeigen. Es werden derzeit die verschiedensten Ideen entwickelt, um ggf. Zuwendungen für Infrastrukturmaßnahmen (Wasser, Abwasser, Strom) zu erhalten. Daraus wäre auch die Idee entwickelt worden, einen Themen­ park Fisch für Kinder anzusiedeln.

 

Wenn auf dem Gelände der Docke eine Veranstaltungsfläche hergerichtet wird, wäre eine Wohnbebauung des jetzigen Multifunktionsplatzes kurzfristig aus Sicht von Herrn Westermann möglich. Sobald eine schallschutztechnische (Spannungsfeld Wohnbebauung - Sportanlage) und eine denkmalrechtliche (Nähe zum Denkmal Königsdeich) Prüfung positiv abgeschlossen wären, wäre dies ein denkbarer Weg.

 

Um die Beschlussvorlage nochmals in den Fraktionen beraten zu können, stellt Herr Roloff den Antrag, den Beschlussvorschlag: "Dem in der Anlage beigefügten Plan­ entwurf zum Ausbau der Docke wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz über eine Beibehaltung der bisherigen Zufahrt zur Docke zu ver­ handeln."

 

zu ändern in:

"Die Angelegenheit wird vertagt. Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Landesbe­ trieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz über eine Beibehaltung der bisherigen Zufahrt zur Docke zu verhandeln."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

9

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-030

 

 

Az: 61.26.60               öffentlich              D nicht öffentlich

 

 

 

 

Betreff

 

 

BEBAUUNGSPLAN NR. 1.60 "EHEMALIGE BÜRGERSCHULE"

a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-030 ergeht folgender Beschluss

 

 

a) Abwägung der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der An­ lage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gern. §10 BauGB

Der Bebauungsplan 1.60 "Ehemalige Bürgerschule" der Stadt Glückstadt wird gern.

§10 BauGB als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anla­

ge zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 169/5, 8, 10/3, ein Teilstück aus 11/1

Gern. Glückstadt, Flur 9 sowie ein Teilstück aus 98/4 (Straße Am Kommandanten­

graben) Gern. Glückstadt, Flur 2 und wird begrenzt

 

 

                            im Westen durch die Flurstücke 9 und 4/3 sowie einer in nördliche Richtung gedachten Linie in Verlängerung der westlichen Grenze des Flurstück 169/5 bis an die Grenze des Flurstückes 94/3, Flur 9, Gern. Glückstadt

              im Norden durch die Flurstücke 94/3, 670/94, 93/10 und 91/12, Flur 2, Gern.

Glückstadt

              im Osten durch eine gedachte Linie zwischen dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 91/23, Flur 2, Gern. Glückstadt und einem Punkt in 3 m Ab­ stand vom nördlichen Grenzpunkt des Flurstückes 10/2, Flur 9, Gern. Glück­ stadt

              im Süden durch die Flurstücke 168/5, 95/6, 7, 9, 10/2 und 10/4 und 63/3 (Straße Königstraße) Flur 9, Gern. Glückstadt

Beratungsergebnis

Gremium              IBauausschuss              Sitzungsdatum               120.03.2012               ITOP              4

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              9   1Davon beteiligt an der Abstimmung               9


 

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt  I


I 9  I Ja  I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

MITTEILUNGEN

 

 

23. Sitzung des Bauausschusses am 20.03.2012 -TOP 5-

 

 

 

öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

 

Verschwiegenheitspflicht

Drucksache 2012-006

 

 

Vorhalten einer First-Respender-Einsatzgruppe bei der Feuerwehr Glückstadt

Drucksache 2012-010

 

 

Kartell der Feuerwehrfahrzeughersteller

Drucksache 2012-008

 

 

Kartell der Feuerwehrfahrzeughersteller

Vergabe               . Drucksache 2012-008-1

 

 

Erneuerung der Druckrohrleitung Am Neuendeich

Drucksache 2012-024

 

 

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtentwässerung Glücksta-dt

Drucksache 2012-016

 

 

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtentwässerung Glückstadt

Drucksache 2012-029

 

 

 

Neubau der Rhinbrücke "Am Schwarzwasser"

Es war zu prüfen, ob ein Durchlass eine kostengünstigere Alternative zu einem Brü­ ckenbau wäre. Dr. Busch teilt das Ergebnis der Prüfung mit: Ein Durchlass wäre tie­ fenzugründen; außerdem wäre eine Lastverteilungsplatte einzubauen. Ein Durchlass wäre gegenüber einem Brückenbauwerk kostenintensiver.

 

 

 

Erhebung von Ausbaubeiträgen

Herr Blasberg stellt die voraussichtliche gesetzliche Grundlage für die Erhebung von Ausbaubeiträgen dar. Der Stadt Glückstadt wäre ein Verzicht auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen nicht möglich, da sie keinen ausgeglichenen Haushalt hätte.