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Auszug - Vergnügungssteuersatzung; hier: Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 11.3.2
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2014/110 Vergnügungssteuersatzung;
hier: Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt und in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   22

davon:

Ja-Stimmen

   11

 

Nein-Stimmen

    6

 

Enthaltungen

    5

 

 


Gang der Beratung:

Auf Antrag der FDP-Fraktion wird der ursprüngliche Beschlussvorschlag:

 

"Die Neufassung der Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen."

 

vertagt und in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

Im Hinblick auf die anstehende Beratung des Haushaltes 2015 bedeutet dies, dass die vorgesehenen Mehreinnahmen ersatzlos zu streichen sind. Der entsprechende Ansatz ist dahingehend zu reduzieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     22

davon:

Ja-Stimmen

     11

 

Nein-Stimmen

       6

 

Enthaltungen

       5