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Auszug - Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt   

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 14 werden Herr Jacobs und Herr Schjut von den Stadtwerken erwartet.
/2014/090 Kommunale Gleichstellungs- und Integrationsarbeit in Glückstadt
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich III - Familie, Bildung, Soziales und Integration   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt

  1. wieder die Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten einzurichten,
  2. für die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wöchentlich 10 Stunden

vorzuhalten,

  1. die Hauptsatzung und den Verwaltungsgliederungsplan ggf. entsprechend anzupassen,
  2. die Stelle einer Integrationsbeauftragten im Fachbereich Bürgerdienste einzurichten und hierfür wöchentlich 25 Stunden

vorzuhalten sowie

die Vorhaltung der Stelle einer Integrationsbeauftragten zunächst auf 5 Jahre zu befristen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

    9

davon:

Ja-Stimmen

    6

 

Nein-Stimmen

    3

 

Enthaltungen

    0

 

 


Gang der Beratung:

 

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung am 11.09.2014 Folgendes empfohlen:

1.              wieder die Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten einzurichten,

2.              für die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wöchentlich 10 Stunden vorzuhalten,

3.              die Hauptsatzung und den Verwaltungsgliederungsplan ggf. entsprechend anzupassen,

4.              die Stelle einer Integrationsbeauftragten im Fachbereich Bürgerdienste einzurichten und hierfür wöchentlich 25 Stunden vorzuhalten sowie

5.              die Vorhaltung der Stelle einer Integrationsbeauftragten zunächst auf 5 Jahre zu befristen.

 

Die Aufgaben der künftigen Gleichstellungsbeauftragten sind exakt formuliert und daher dafür insgesamt 10 Stunden wöchentlich vorgesehen. Die Aufgaben sind in der Drucksache /2014/090 zu entnehmen und führen nicht dazu, dass dadurch ggf. die vorgesehenen Stunden bzw. Aufgabeninhalte erweitert werden können. Die Abgrenzung "ehrenamtlich" und "hauptamtlich" wird ausführlich dargelegt.

 

Über die einzelnen Ziffern 1 bis 5 wird dann en bloc abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     9

davon:

Ja-Stimmen

     6

 

Nein-Stimmen

     3

 

Enthaltungen

     0

 

Die Abstimmung en bloc gegen den Willen einzelner Ausschussmitglieder ist rechtswidrig. Auf einen Widerspruch wurde verzichtet, weil die Entscheidung lediglich eine Empfehlung an die Stadtvertretung darstellt.

 

Alsdann erfolgt die Abstimmung über die Ziffern 1 - 5:

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     9

davon:

Ja-Stimmen

     6

 

Nein-Stimmen

     3

 

Enthaltungen

     0