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Auszug - Parkraummanagementkonzept (PMK) VII  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2013/135 Parkraummanagementkonzept (PMK) VII
   
 
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:328205
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FDP-Antrag zum PMK vom 02.01.2014 (934 KB)      

 

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

1)  Für die Straße Am Markt werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

  9   

davon:

Ja-Stimmen

  6   

 

Nein-Stimmen

  2   

 

Enthaltungen

  1   

 

2)  Einbeziehung der Namenlosen Straße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

3)  Einbeziehung der Königstraße bis zur Höhe Jungfernstieg in das PMK mit Sonderparkrechten.

4)  Einbeziehung der Straßen Groß Neuwerk und Klein Neuwerk sowie Ballhausstraße auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  6 

 

Nein-Stimmen

  3 

 

Enthaltungen

  0  

 

5)  Aufhebung der Parkscheinpflicht in der Itzehoer Straße / Bahnhofstraße. Dafür Parkscheibenregelung ohne Sonderparkrechte.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9 

 

Nein-Stimmen

  0

 

Enthaltungen

  0  

 

 

6)  Aufhebung des Handwerkerparkens.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9 

 

Nein-Stimmen

  0

 

Enthaltungen

  0  

 

 

7)  Der Parkplatz Große Kremper Str. 35 (Meiners) wird extra ausgeschildert (Zeichen P 314 mit Zusatz 1040-33).

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

  9  

Ja-Stimmen

  9 

Nein-Stimmen

  0

Enthaltungen

  0  

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, Möglichkeiten zur Schaffung weiteren Parkraums in der Innenstadt zu prüfen. Dabei sollen insbesondere der innere und äußere Rand der Marktplatzfläche und die Straßen Am Fleth und Am Kirchplatz sowie gegebenenfalls weitere Nebenstraßen berücksichtigt werden.

Die Verwaltung prüft die Schaffung von zwei Parkzonen im Gebiet des PMK.

Die Verwaltung prüft Verbesserungen zur Hinweisausschilderungen vorhandener Parkplätze (z.B. Bohnstraße, Große Kremper Straße 35).

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9  

 

Nein-Stimmen

  0 

 

Enthaltungen

  0  

 

 


 

 

 


Gang der Beratung:

Herr Goronczy verteilt beiliegenden Antrag vom 02.01.2014.

 

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, jeden einzelnen Punkt gesondert zu behandeln und abzustimmen.

 

Zu Ziffer 1 stellt Herr Rohleder den Antrag, den Beschlussvorschlag: „Für die Straßen Am Markt und Am Fleth werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.“ zu ändern in:

1)  Für die Straße Am Markt werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 1.:

 

anwesende Mitglieder:

  9   

davon:

Ja-Stimmen

  6   

 

Nein-Stimmen

  2   

 

Enthaltungen

  1   

 

Zu Ziffern 2, 3 und 4 stellt Dr. Wiegmann den Antrag, den Beschlussvorschlag:

2)  Einbeziehung der Namenlosen Straße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

3)  Einbeziehung der Königstraße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

4)  Einbeziehung der Straße Groß Neuwerk in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.“

zu ändern in:

 

2)  Einbeziehung der Namenlosen Straße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

3)  Einbeziehung der Königstraße bis zur Höhe Jungfernstieg in das PMK mit Sonderparkrechten.

4)  Einbeziehung der Straßen Groß Neuwerk und Klein Neuwerk sowie Ballhausstraße auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 1 – 4:

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  6 

 

Nein-Stimmen

  3 

 

Enthaltungen

  0  

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 5:

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9 

 

Nein-Stimmen

  0

 

Enthaltungen

  0  

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 6:

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9 

 

Nein-Stimmen

  0

 

Enthaltungen

  0  

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 7:

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9 

 

Nein-Stimmen

  0

 

Enthaltungen

  0  

 

Über Ziffer 8 des FDP-Antrages: „Die zulässige Parkdauer auf den Parkplätzen mit Parkscheibenpflicht wird auf eine Stunde reduziert.“ wird abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 8 des FDP-Antrages (Reduzierung der zulässigen Parkdauer mit Parkscheibenpflicht auf eine Stunde):

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  1 

 

Nein-Stimmen

  8

 

Enthaltungen

  0  

 

 

 

 

 

Damit ist der Beschlussvorschlag:

 

1)  Für die Straßen Am Markt und Am Fleth werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.

2)  Einbeziehung der Namenlosen Straße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

3)  Einbeziehung der Königstraße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

4)  Einbeziehung der Straße Groß Neuwerk in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

5)  Aufhebung der Parkscheinpflicht in der Itzehoer Straße / Bahnhofstraße. Dafür Parkscheibenregelung ohne Sonderparkrechte.

6)  Aufhebung des Handwerkerparkens.

7)  Der Parkplatz Große Kremper Str. 35 (Meiners) wird extra ausgeschildert (Zeichen P 314 mit Zusatz 1040-33).

 

geändert in:

 

1)  Für die Straße Am Markt werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.

2)  Einbeziehung der Namenlosen Straße in das PMK auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

3)  Einbeziehung der Königstraße bis zur Höhe Jungfernstieg in das PMK mit Sonderparkrechten.

4)  Einbeziehung der Straßen Groß Neuwerk und Klein Neuwerk sowie Ballhausstraße auf Gesamtlänge mit Sonderparkrechten.

5)  Aufhebung der Parkscheinpflicht in der Itzehoer Straße / Bahnhofstraße. Dafür Parkscheibenregelung ohne Sonderparkrechte.

6)  Aufhebung des Handwerkerparkens.

7)  Der Parkplatz Große Kremper Str. 35 (Meiners) wird extra ausgeschildert (Zeichen P 314 mit Zusatz 1040-33).

 

 

Zu den Prüfaufträgen aus dem FDP-Antrag wird festgestellt, dass die Schaffung von zwei Parkzonen im Gebiet des PMK als grundsätzlich positiv angesehen würde. Es wäre vorstellbar, die Anwohner Am Markt und Am Fleth mit einem gesonderten Ausweis auszustatten. Sie könnten die Parkflächen Am Markt und Am Fleth sowie alle anderen in einer Parkbewirtschaftungszone liegenden Parkflächen nutzen. Alle anderen mit einem Bewohnerparkausweis ausgestatteten Parker könnten die entsprechend ausgewiesenen Flächen, aber nicht die Am Markt und Am Fleth nutzen.

 

Dr. Busch merkt zur Notwendigkeit weiterer Parkplatzflächen im Innenstadtbereich an, dass der Gutachter des Tourismuskonzeptes mit der Anzahl der vorhandenen Parkflächen keine Probleme hatte.

 

Die Verwaltung wird gebeten, Möglichkeiten zur Schaffung weiteren Parkraums in der Innenstadt zu prüfen. Dabei sollen insbesondere der innere und äußere Rand der Marktplatzfläche und die Straßen Am Fleth und Am Kirchplatz sowie gegebenenfalls weitere Nebenstraßen berücksichtigt werden.

Die Verwaltung prüft die Schaffung von zwei Parkzonen im Gebiet des PMK.

Die Verwaltung prüft Verbesserungen zur Hinweisausschilderungen vorhandener Parkplätze (z.B. Bohnstraße, Große Kremper Straße 35).

 

Abstimmungsergebnis

 

anwesende Mitglieder:

  9  

davon:

Ja-Stimmen

  9  

 

Nein-Stimmen

  0 

 

Enthaltungen

  0