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Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 werden Gäste vom Büro Cappel + Kranzhoff erwartet, zum TOP 8 die Herren Krent und Leichinger vom Büro G-TEC. Die Sitzung des Bauschusses findet unter den Bedingungen der 3G-Regelung statt; entsprechende Nachweise sind mitzuführen.
 
Wortprotokoll


Herr Kentenich äußert Anregungen zur Instandhaltung von Rad -und Fußwegen im Bereich der Stadtstraße, Am Wall und entlang des Flethes. Die Rad - und Fußwege in der Stadtstraße und Am Wall seien durch Baumwurzeln stark beschädigt. Der Fußgängerweg im Bereich Post/Rossmann sei aufgrund von Warenauslage (Rossmann) verengt, sodass Fußgänger und Radfahrer sich gegenseitig behindern. Diese Problematik schildert Herr Kentenich auch für den Bereich am Markt (Bushaltestelle). Des Weiteren fragt Herr Kentenich an, ob Mittel für die regelmäßige Instandhaltung von Radwegen zur Verfügung stünden. Herr Dr. Busch bestätigt, dass im Haushalt der Stadt Mittel für die regelmäßige Unterhaltung der städtischen Straßen und Wege vorhanden seien. Für die Unterhaltung von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen einschließlich der Geh- und Radwege sei der jeweilige Baulastträger verantwortlich, soweit dies nicht vertraglich anders geregelt sei. Herr Dr. Busch weist darauf hin, dass die Wege am Fleth Fußgängerwege sind und diese von Radfahrern lediglich mitgenutzt werden dürfen. Mit Einrichtung des „Shared Space“ ist es vorgesehen, dass alle Verkehrsteilnehmer den Straßenraum gemeinsam nutzen. So soll die Möglichkeit für Radfahrer entstehen, den kompletten Bereich zu nutzen, um somit diesen Konflikten auszuweichen.

 

Herr Kasten äußert seine Anfrage zu den in TOP 14 zu beschließenden Sanierungssatzungen und bittet um Erläuterung zur Neufassung. Herr Dr. Busch erklärt, dass die Verwaltung dem Zitiergebot aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts folgt und dies zur Änderung (formeller Art) der Satzungen geführt hat. Zudem war in der Sanierungssatzung „Nord“ in der Auflistung der Flurstücke das Flurstück 16/1 der Gemarkung Blomesche Wildnis übersehen worden. Dieses wird nun in die Neufassung der Satzung aufgenommen.