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Auszug - KiTa Königskoppel - Grundsatzentscheidung zum Vorentwurf  

Digitale Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: https://www.glueckstadt.de/Verwaltung-Politik/Ratsinformationssystem/
/2021/010-1 KiTa Königskoppel - Grundsatzentscheidung zum Vorentwurf
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
/2021/010
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Variante 1 mit 6 Gruppen wird zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert; dazu sind im Vorgriff die Gründung für die zwei zusätzlichen Gruppen 7 und 8 zu berücksichtigen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

9

 

Enthaltungen

3

 

 


Gang der Beratung:

 

Der ursprüngliche Beschlussvorschlag:

Der Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2021 mit dem Wortlaut „Es soll die Variante 1 mit 8 Gruppen zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert werden“ wird bestätigt. Haushaltsmittel in Höhe von 2.447.000 € sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

 

wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 08.03.2021 wie folgt geändert beschlossen:

 

Die Variante 1 mit 6 Gruppen wird zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert; dazu sind im Vorgriff die Tiefbaumaßnahmen für die zwei zusätzlichen Gruppen 7 und 8 zu berücksichtigen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

 

Bedingt durch diese Beschlussfassung, die von den Empfehlungen des Sozialausschusses und des Bauausschusses abweicht, wird eine rege Erörterung bezüglich der enormen Investitionsmaßnahmen Kita-Königskoppel geführt. Diesbezüglich werden u.a. folgende Punkte/Aspekte/Hinweise angesprochen:

  • tatsächlicher und möglicher Bedarf gemäß der Kita-Bedarfsplanung
  • Auswirkungen aufgrund der möglichen neuen Bauflächen und des HVV-Beitritts
  • der zwingend zu stellende Antrag auf Fördergelder zum 31.03.2021
  • Tragfähigkeit der möglichen Baustraßen bei einer evtl. Erweiterung bzw. Anbaus
  • Bestätigung, dass der Bedarf lediglich bei 6 Gruppen und nicht 8 Gruppen liegt
  • Rückmeldung des Kreises, dass eine Fördermöglichkeit für 6 Gruppen gesehen wird - dabei sind die Gruppen Nordmarkstraße, Tegelgrund berücksichtigt sowie die evtl. Bedarfe und EAW-Gelände für die Gruppen an der Kita-Königskoppel
  • Hinweis darauf, dass der Kita-Träger noch nicht feststeht
  • Änderung des Kita-Gesetzes, dass nunmehr freie Kita-Wahl besteht
  • Hinweis auf das Raumprogramm - enthält bereits einen Bewegungsraum und Schlafräume sowie Nebenräume
  • Nutzung der Räumlichkeiten für Dritte - Hinweis auf die Baugenehmigung und Betriebserlaubnis (u.a. Elbbande wurde eine anderweitige Mitnutzung ausgeschlossen)
  • Auswirkungen der erforderlichen Tiefbaumaßnahmen (Gründung mit Pfählen und Solplatte oder ohne, eingeschränkte Nutzung der Grünfläche)
  • mögliche Kosten bei für die zusätzliche
  • Erörterungen in der Sitzung des Bauausschusses - u.a. zur Nachhaltigkeit
  • Ausstattungsstandard - u.a. was über den normalen Standard hinausgeht
  • mögliche Anbau- und Erweiterungsmöglichkeiten
  • Verweis auf den n.ö. Antrag /2020/023
  • Hinweis auf die zeitnahe Beratung des Nachtragshaushaltsplanes
  • Diskussion bezüglich der Variantenauswahl

 

Aufgrund der v.g. Aspekte/Punkte/Hinweise wird alsdann folgender Antrag, da einige die Varianten erneut beraten möchten, zur Abstimmung gestellt:

Die Kita-Königskoppel wird gemäß der bereits beschlossenen Beschlussempfehlung mit der Variante 1 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

18

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

Damit bleibt es bei der Variante 1.

 

Danach erfolgt die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Bauausschusses:

 

Der Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2021 mit dem Wortlaut „Es soll die Variante 1 mit 8 Gruppen zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert werden“ wird bestätigt. Haushaltsmittel in Höhe von 2.447.000 € sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

1

 

Nein-Stimmen

18

 

Enthaltungen

3

 

Damit ist der v.g. Beschluss aus dem Bauausschuss abgelehnt, sodass die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Abstimmung gestellt wird, jedoch mit der Änderung, dass hier als Tiefbaumaßnahme ausschließlich die Gründung und nicht die Solplatte vorgesehen wird:

 

Die Variante 1 mit 6 Gruppen wird zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert; dazu sind im Vorgriff die Gründung für die zwei zusätzlichen Gruppen 7 und 8 zu berücksichtigen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

9

 

Enthaltungen

3

 

Die Abstimmung über den Ursprungs-Beschlussvorschlag kann damit entfallen.