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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8.18
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2019/126 Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt
   
 
Status:öffentlich  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

Hinsichtlich des Haushaltes 2020 sind mit den vorangegangenen Drucksachen (Mitteilungen, Anträge usw.) folgende Beschlüsse gefasst worden bzw. haben sich folgende Änderungen für den Haushalt 2020 ergeben:

 

Die Drucksache 2019/126-6 (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen und wie folgt zur Abstimmung gebracht:

 

Schlüsselprojekt SP2 „Deutsche Fischgenuss-Straße“ und SP 1 „Glückstädter Matjes-Wirte“

Für die Durchführung von Machbarkeitsstudien werden insgesamt 35.000,00 € zur Verfügung gestellt. Des Weiteren sind 10.000,00 € an Einnahmen hierfür einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

2

 

Enthaltungen

0

 

 

Gründerzentrum:

Dafür sind im Haushalt 35.000 Euro bereitzustellen. Diese Untersuchung soll den Bedarf und Umsetzungsoptionen bewerten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

6

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

1

 

 

Zur Gewinnablieferung der Stadtwerke wird beschlossen, dass eine Einnahme in Höhe von 300.000 € einzustellen ist:

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

1.1.1.080/0600.785100, Antrag zum Rathausanbau/Sanierung Nebengebäude:

Es wird ein Kostenrahmen von insgesamt 700.000 € zur Verfügung gestellt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

4

 

 

2.5.2.010/0600.785100 - Schaffung Lagerfläche Lentzenweg:

Bei der Buchungsstelle wird ein Sperrvermerk: Freigabe durch den BauA nach Besichtigung

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

Die Stadt Glückstadt schafft für die Stadtbücherei ein neues Bibliotheksmanagement-programm an und führt damit die RFID-Technologie ein. Es wird das System der Variante 4 aus dem Bericht zur Entscheidung vom 12.08. d.J. der Bürgermeisterin – KOHA in Kombination mit RFID easycheck – angeschafft.  Die aufgeführten Anschaffungen von 69.500 Euro und der jährliche Aufwand sind 5.300 Euro sind in Finanz- und Ergebnisplan aufzunehmen. Ebenso sind die Fördermittel 38.625 Euro einzuwerben und im Haushaltsplan aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Buchungsstelle 1.1.1.010.526200:

Die Kosten für die Mediation können reduziert werden. Dies wird in der VL berücksichtigt.

 

5.7.5.020/0620.785300 - Docke usw.:

Für die Weiterentwicklung der Docke werden für die Jahre 2021 und 2022 jeweils 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt. Die Haushaltsmittel sind mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss“ zu versehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Detlefsen-Museum - Anschaffung Inventar und Glückstädter Fortuna:

Seitens des Detlefsen-Museums wurde der Antrag gestellt, von der Druckerei Augustin in einem Gesamtwert von rund 19.000,00 € die o.a. Ankäufe zu tätigen. Vor dem Hintergrund, dass der Preis für die Anschaffung der Glückstädter Fortuna von 15.000 € auf 12.000 € reduziert wurde, wird vorgeschlagen, dass seitens der Stadt insgesamt 10.000,00 € ausschließlich für die Anschaffung der Glückstädter Fortuna bereit gestellt werden:

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

Der ursprüngliche Beschlussvorschlag:

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

 

4.  Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen

 

wird vertagt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Nach erfolgter Beschlussfassung wird der Antrag gestellt, keinen neuen Tagesordnungspunkt mehr aufzurufen. Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 23:07 Uhr!