Auszug - Haushalt 2020  

Änderung gemäß Niederschrift vom 12.03.2020 TOP 2

"Zu Beginn des nicht öffentlichen Teils beantragt Stadtvertreter Dr. Siegfried Hansen, dass bei den für 2020 haushaltsrelevanten Anträgen und Beschlüssen die Stadtvertretung bei ihrer endgültigen Entscheidung ohne Diskussion den Beschlüssen des zuständigen Ausschusses folgt. Nach Hinweis, dass ein solcher Antrag die freie Entscheidung jedes/jeder Stadtvertreter/Stadtvertreterin beschneidet, zieht er seinen Antrag zurück."

Änderung gemäß Niederschrift vom 10.06.2020 TOP 3

Die Änderung vom 12.03.2020 wird geändert in:

"Zu Beginn des Tagesordnungspunktes „Haushalt 2020“ beantragt Stadtvertreter Dr. Siegfried Hansen für die BFG Fraktion, dass alle Punkte zum Haushalt 2020 exklusive der Hauptdrucksache 2019/126 so zu beschließen sind, wie in den Ausschüssen empfohlen wurde. Ausnahmen bilden nur die Empfehlungen, die in den Ausschüssen unterschiedlich abgestimmt wurden. Seitens der Verwaltung erfolgt der Hinweis, dass ein solcher Antrag die freie Entscheidung jedes/jeder Stadtvertreter/Stadtvertreterin beschneidet. Nach intensiver Diskussion zieht die BFG den Antrag zurück."