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Auszug - Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 20.26
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Achten Sie bitte auf den geänderten Sitzungsbeginn. Zu TOP 8 wird Frau von Bargen erwartet.
/2019/126 Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 der Stadt Glückstadt
   
 
Status:öffentlich  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

1

 

 


Gang der Beratung:

Hinsichtlich des Haushaltes 2020 sind mit den vorangegangenen Drucksachen (Mitteilungen, Anträge usw.) Beschlüsse gefasst worden bzw. haben sich Änderungen für den Haushalt 2020 ergeben. Aufgrund der Sitzung des Hauptausschusses am 09.12.2019 wurde seitens der Verwaltung noch kurzfristig eine aktualisierte Veränderungsliste, einschl. weiterer Änderungen, der aktuelle Stellenplan und die angepasste Haushaltssatzung vorgelegt (siehe Drucksache /2018/126-16).

 

In der Veränderungsliste sind auch die Kosten gemäß der Beschlüsse aus dem Hauptausschuss hinsichtlich des Antrages zum Rathausanbau/Sanierung Nebengebäude (Buchungsstelle 1.1.1.080/0600.785100) in Höhe von 700.000 € sowie für die Anschaffungen im Detlefsen-Museum/Stadtarchiv für den Ankauf der Bände Glückstädter Fortuna in Höhe von 10.000 € enthalten.

 

Herr Glienke berichtet über die einvernehmlich stattgefundenen Haushaltsgespräche und die hierzu erfolgten Beschlüsse, sodass der Haushalt wiederholt vor dem beginnenden Haushaltsjahr beschlossen werden kann. Des Weiteren bedankt sich Herr Glienke bei allen Beteiligten für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit, insbesondere bei den Fraktionen und den Mitarbeiter*innen der Verwaltung. Die anderen Fraktionen schließen sich dem an.

 

Aufgrund der Beschlussfassung zur Drucksache /2029/155 ergibt sich eine Änderung für den Haushalt 2020. Diese Drucksache wurden entgegen der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses nunmehr positiv beschlossen, daher müssen im Finanzplan zusätzlich 303.000 € berücksichtigt werden. Damit erfolgen entsprechende Anpassungen auch für die Kreditaufnahme und die Investitionsausgaben.

 

In Kenntnis der vorangegangenen Drucksachen /2019/126-1 bis /2019/126-16 sowie den Drucksachen /2019/076-1, /2019/170, /2019/072-1, /2019/121, /2019/120, /2019/152, /2019/176, /2019/178, /2019/159, /2019/155, /2019/169, /2019/168, /2019/167, /2018/140-3, /2019/148-1, /2017/003-10, /2017/003-11, /2018/050, /2018/050-1, /2018/050-1-1, /2019/136, /2019/069-1, /2019/181 und /2019/182 und den aktuell erfolgten Beschlüssen der Stadtvertretung wird alsdann der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Drucksache /2019/126 zur Abstimmung gestellt:

 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2020 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.

 

4.  Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

1