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Auszug - Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Tiefbau)
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Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 11 | |
davon: | Ja-Stimmen | 11 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
Grundsätzlich könnten diese Haushaltsmittel in das nächste Jahr im Rahmen einer Ermächtigung übertragen werden, sollten aber neu veranschlagt werden.
Der ursprüngliche Beschlussvorschlag:
Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau-maßnahmen wird aufgehoben.
Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abge-stimmtes Konzept vorliegt.
wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 11 | |
davon: | Ja-Stimmen | 11 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |