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Auszug - Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 6 wird Herr Escosura, AC Planergruppe, erwartet.
 
Wortprotokoll


Herr Schulz bitte um Auskunft zu den Bautätigkeiten auf dem Gelände des ehemaligen Bundesbahnausbesserungswerkes, insbesondere zu dem Aufstellen des Zaunes und dem Bau des Walles am „Roten Weg“. Herr Dr. Busch erläutert, dass die Kombination Wand und Wall dort auch so vorgesehen ist.

 

Des Weiteren fragt Herr Schulz an, ob das aktuelle PMK noch gültig ist. Er berichtet von Kontrollen am vergangenen Wochenende und weist daraufhin, dass doch eigentlich nur bei Veranstaltungen Verkehrsüberwacher eingesetzt werden. Frau Biel wird das überprüfen und berichten.

 

Aufgrund einer Anfrage von Herrn Kasten wird auf die Historie bezüglich der Anschaffung der Sandsackfüllmaschine eingegangen (u.a. Anschaffung durch die Stadt > insbesondere für den Eigenschutz, Sonderzuweisung Land für die Anschaffung, Kostenbeteiligung Kreis, Ausleihung gegen eine Gebühr usw..).Im Hinblick auf die anstehende Übung "Blanker Hans", bei der die Feuerwehr Glückstadt nicht im Vorwege eingebunden war, wurde die Stadt gebeten, die Sandsackfüllmaschine zur Verfügung zu stellen. Dies wurde unter der Maßgabe gegen eine Gebühr in Aussicht gestellt. Dies wiederum verur-sachte einigen "Wirbel" in der Kreisverwaltung, sodass am 05.09.2019 telefonisch versucht wurde, eine Klärung herbeizuführen. Ergebnis war dann letztendlich, dass am 09.09.2019 seitens des Kreises mitgeteilt wurde, dass die Sandsackfüllmaschine der Stadt Glückstadt nicht mehr benötigt wird und auch die Glückstädter Feuerwehr nicht an der Übung teilnimmt.Nichtsdestotrotz ist eine Klärung herbeizuführen, ab wann (Situation vor und nach erfolgter Erklärung eines Katastrophenalarms durch den Landrat) eine Gebühr für die Ausleihung der Sandsackfüllmaschine zu erheben ist. Dies vor dem Hintergrund, dass die Sandsackfüllmaschine durch Private, andere Feuerwehren im Rahmen eines "normalen" Einsatzes (u.a. Deichbefestigung, Sicherung Lagergut usw.) ausgeliehen werden könnte. Im Falles eines Katastrophenalarms wäre dies "kostenfrei" zur Verfügung zu stellen.