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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.10.2017  
SI-2017-20/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Vergabe der Ehrenmedaille und sonstige Ehrungen  
Enthält Anlagen
/2017/158  
Ö 9  
Frauenförderplan der Stadt Glückstadt 01.01.2018 - 31.12.2021  
Enthält Anlagen
/2017/152  
N 10     SEG - Transportleitung; hier: Gebührensystematik 2018 unter Berücksichtigung der Kostenbeteiligung Kläranlage      
N 11     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
Ö 12     Haushalt 2018      
Ö 12.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Ergänzende Informationen zu den Anträgen der CDU-Fraktion, aktualisierter Stellenplan sowie Veränderungsliste) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-6  
Ö 12.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Querliste - Fragen und Antworten -, Giftliste, aktualisierter Stellenplan) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-3  
Ö 12.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-1  
Ö 12.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-2  
Ö 12.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-4  
Ö 12.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-5  
Ö 12.7  
Rathaus-Nebengebäude Baumaßnahmen für eine dauerhafte Büronutzung des Obergeschosses (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/123  
Ö 12.8  
Erweiterung des Rathauses - Machbarkeitsstudie (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/139  
Ö 12.9  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2017/112  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

   
    21.08.2017 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8.7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    13.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 12.9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 14.18 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    14.12.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 25.11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Sitzungsplanung 2018 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/160  
Ö 13.2  
Berichtswesen III. Quartal 2017 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/165  
Ö 14  
Anfragen      
N 15     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 16     Vertragsangelegenheiten Vergleichsvereinbarung Glückstädter Werkstätten / Stadt Glückstadt      
N 17     Beteiligung der Stadtwerke Glückstadt GmbH an der Energie-Einkaufs- und Service GmbH (EEGmbH)      
N 18     Personalangelegenheit; hier: Zentrale Vergabestelle - Aufhebung des Sperrvermerkes      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 19.1     Zuwendung an den Trägerverein Musikschule Glückstadt e.V. (Art: Mitteilung)      
N 19.2     Berichtswesen III. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 19.3     Aufsichtsratssitzungen Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Berichtspflichten (Art: Mitteilung)      
N 19.4     Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen; hier: Anfrage bei der Kommunalaufsicht (Art: Mitteilung)      
N 19.5     Fortbildungen; hier: Budgetübersicht (Art: Mitteilung)      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Tagesordnung STV 14.12.2017 (28 KB)