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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitglieds der Stadtvertretung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2017  
SI-2017-06/  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Nachwahlen und Bestellung Ersatzdelegierter  
/2017/121  
Ö 9  
Nachwahl von Ausschussmitgliedern  
/2017/143  
Ö 10  
Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
/2017/057  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet"  
/2017/126  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt Süd – Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ vom 22.09.2016 wird aufgehoben.

 

Unmittelbar anschließend ist mit hinsichtlich der Altlastenthematik inhaltlich überarbeiteten Unterlagen eine erneute Beteiligung gemäß Baugesetzbuch durchzuführen. Ziel ist ein erneuter Satzungsbeschluss Anfang 2018.

 

   
    26.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt Süd – Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ vom 22.09.2016 wird aufgehoben.

 

Unmittelbar anschließend ist mit hinsichtlich der Altlastenthematik inhaltlich überarbeiteten Unterlagen eine erneute Beteiligung gemäß Baugesetzbuch durchzuführen. Ziel ist ein erneuter Satzungsbeschluss Anfang 2018.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    12.10.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt Süd – Sonder­gebiet Hafen und Industriegebiet“ vom 22.09.2016 wird aufgehoben.

 

Unmittelbar anschließend ist mit hinsichtlich der Altlastenthematik inhaltlich überarbeiteten Unterlagen eine erneute Beteiligung gemäß Baugesetzbuch durchzuführen. Ziel ist ein erneuter Satzungsbeschluss Anfang 2018.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12  
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB  
Enthält Anlagen
/2017/134  
Ö 13  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB  
Enthält Anlagen
/2017/133  
Ö 14  
Entschädigungssatzung der Stadt Glückstadt 1. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2017/117  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Historische Innenstadt / Rethövel" Schlussabrechnung per 31.12.2015 des Städtebauförderungsprogrammes "Sanierung und Entwicklung" (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/131  
Ö 15.2  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 Zeitraum 01.04.2017 bis 30.06.2017 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/110  
Ö 15.3  
I. Nachtrag zum Haushalt 2017; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/128  
Ö 16  
Anfragen      
N 17     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016      
N 17.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Geschäftsbericht 2016 (Art: Mitteilung)      
N 18     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages      
N 19     Grundstücksangelegenheiten Erwerb des "Verwaltungsgebäudes Bahnhofstraße 2" von den Stadtwerken Glückstadt      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen