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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.09.2017  
SI-2017-19/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Entschädigungssatzung der Stadt Glückstadt 1. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2017/117  
Ö 8     Haushalt 2018      
Ö 8.1  
Haushaltsplanung 2018 Malereibefunde im Treppenhaus  
Enthält Anlagen
/2017/146  
Ö 8.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Querliste - Fragen und Antworten -, Giftliste, aktualisierter Stellenplan) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-3  
Ö 8.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-1  
Ö 8.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/112-2  
Ö 8.5  
Rathaus-Nebengebäude Baumaßnahmen für eine dauerhafte Büronutzung des Obergeschosses (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/123  
Ö 8.6  
Erweiterung des Rathauses - Machbarkeitsstudie (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/139  
Ö 8.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2017/112  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

   
    21.08.2017 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8.7 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    13.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 12.9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 14.18 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    14.12.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 25.11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Historische Innenstadt / Rethövel" Schlussabrechnung per 31.12.2015 des Städtebauförderungsprogrammes "Sanierung und Entwicklung" (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/131  
Ö 9.2  
Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2016 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/137  
Ö 10  
Anfragen      
N 11     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Investitionsmaßnahmen gemäß 8 Abs. 2 des Konzessionsvertrages      
N 12     Grundstücksangelegenheiten Erwerb des "Verwaltungsgebäudes Bahnhofstraße 2" von den Stadtwerken Glückstadt      
N 13     Grundstücksangelegenheiten Verkauf des "Restgrundstückes" der ehemaligen Stadtschule Am Wall      
N 14     Vertragsangelegenheiten Vergleichsvereinbarung Glückstädter Werkstätten / Stadt Glückstadt      
N 15     Antrag auf Landeszuwendung zur Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe      
N 16     Personalangelegenheit; hier: Stellenwiederbesetzung - Springerstelle      
N 17     Personalangelegenheiten; hier: Fachkräftemangel      
N 18     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 18.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Geschäftsbericht 2016 (Art: Mitteilung)      
N 19     Nicht öffentliche Anfragen