Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Do, 20.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017	SI-2017-05/

Ö 3		Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Ö 4		Änderung der Tagesordnung
Ö 5		Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Ö 6		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 7		Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes	/2017/046
Ö 8		Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt	/2017/047
Ö 9		Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion (Art: FDP-Fraktion)	/2017/057
Ö 10		Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2017	/2017/071
Ö 11		Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmeplanes - geänderter Kosten- und Finanzierungsplan	/2016/126-1
Ö 12		Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Beschluss über die Gebietskulisse	/2017/099
Ö 13		Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gemäß § 142 BauGB	/2017/097
Ö 14		Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gem. § 142 BauGB	/2017/101
Ö 15		Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB	/2017/098
Ö 16		Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB	/2017/100
Ö 17		Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)	/2017/073-1
Ö 17.1		Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt	/2017/073
Ö 18		Nachtrag 2017
N 18.1		Zuwendung an den Trägerverein Musikschule Glückstadt e.v.
N 18.2		Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Gewerbegrundstückes
N 18.3		Grundstücksangelegenheiten Verkauf des Grundvermögens "An der Chaussee 28"
N 18.4		Personalangelegenheiten; hier: Übersicht Stellenanteile FB III (Asyl, Migration usw.)
N 18.5		Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Stellenplan nebst Aktenvermerk (Art: Mitteilung)
Ö 18.6		Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: I. Nachtragshaushaltssatzung 2017 (Art: Mitteilung)	/2017/088-2
Ö 18.7		Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung)	/2017/088-3
	10.07.2017 - Hauptausschuss
	Ö 9.4 - zur Kenntnis genommen


	20.07.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
	Ö 18.7 - zur Kenntnis genommen

Ö 18.8		Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Nachtragshaushaltsatzung und Veränderungsliste) (Art: Mitteilung)	/2017/088-4
Ö 18.9		Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Unterlagen (Nachtragshaushaltssatzung, Veränderungsliste und Stellenplan)	/2017/088-6
Ö 18.10		Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017	/2017/088
Ö 19		Mitteilungen
Ö 19.1		Ehemalige Kinoräumlichkeiten im Jugendzentrum (Art: Mitteilung)	/2017/102
Ö 20		Anfragen
N 21		Förderung von Kindertageseinrichtungen in Glückstadt hier: Neuabschluss von Finanzierungsverträgen zum 01.08.2017
N 22		Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten (Art: Mitteilung)
N 22.1		Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten
N 23		IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg
N 24		Nicht öffentliche Mitteilungen
N 24.1		Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)
N 24.2		Klage (Art: Mitteilung)
N 24.3		Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Geschäftsmodell OptioPay (Art: Mitteilung)
N 25		Nicht öffentliche Anfragen