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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Do, 20.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017

SI-2017-05/

Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Ö 4

Änderung der Tagesordnung

Ö 5

Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Ö 6

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 7

Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes

/2017/046

Ö 8

Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt

/2017/047

Ö 9

Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion (Art: FDP-Fraktion)

/2017/057

Ö 10

Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2017

/2017/071

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Einnahme- und Ausgabenplanung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt wird genehmigt.

12.06.2017 - Hauptausschuss

Ö 8 - ungeändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Die Einnahme- und Ausgabenplanung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		9
davon:	Ja-Stimmen	9
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

20.07.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Ö 10 - ungeändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Die Einnahme- und Ausgabenplanung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		18
davon:	Ja-Stimmen	18
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

Ö 11

Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmeplanes - geänderter Kosten- und Finanzierungsplan

/2016/126-1

Ö 12

Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Beschluss über die Gebietskulisse

/2017/099

Ö 13

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gemäß § 142 BauGB

/2017/097

Ö 14

Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gem. § 142 BauGB

/2017/101

Ö 15

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB

/2017/098

Ö 16

Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB

/2017/100

Ö 17

Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)

/2017/073-1

Ö 17.1

Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt

/2017/073

Ö 18

Nachtrag 2017

N 18.1

Zuwendung an den Trägerverein Musikschule Glückstadt e.v.

N 18.2

Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Gewerbegrundstückes

N 18.3

Grundstücksangelegenheiten Verkauf des Grundvermögens "An der Chaussee 28"

N 18.4

Personalangelegenheiten; hier: Übersicht Stellenanteile FB III (Asyl, Migration usw.)

N 18.5

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Stellenplan nebst Aktenvermerk (Art: Mitteilung)

Ö 18.6

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: I. Nachtragshaushaltssatzung 2017 (Art: Mitteilung)

/2017/088-2

Ö 18.7

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung)

/2017/088-3

Ö 18.8

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Nachtragshaushaltsatzung und Veränderungsliste) (Art: Mitteilung)

/2017/088-4

Ö 18.9

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Unterlagen (Nachtragshaushaltssatzung, Veränderungsliste und Stellenplan)

/2017/088-6

Ö 18.10

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017

/2017/088

Ö 19

Mitteilungen

Ö 19.1

Ehemalige Kinoräumlichkeiten im Jugendzentrum (Art: Mitteilung)

Förderung von Kindertageseinrichtungen in Glückstadt hier: Neuabschluss von Finanzierungsverträgen zum 01.08.2017

N 22

Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten (Art: Mitteilung)

N 22.1

Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten

N 23

IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg

N 24

Nicht öffentliche Mitteilungen

N 24.1

Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)

N 24.2

Klage (Art: Mitteilung)

N 24.3

Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Geschäftsmodell OptioPay (Art: Mitteilung)

N 25

Nicht öffentliche Anfragen