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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017  
SI-2017-05/  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes
/2017/046  
Ö 8  
Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2017/047  
Ö 9  
Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion (Art: FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
/2017/057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:



 

 

   
    08.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Die Vertreter der Stadt Glückstadt in der Verbandsversammlung der Stadtentwässe-rung Glückstadt werden aufgefordert, der geplanten Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Gelände des Klärwerkes nur unter der Maßgabe zuzustimmen, dass eine möglichst einvernehmliche Lösung mit der Gemeinde Blomesche Wildnis gefunden wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

5

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    20.07.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

18

davon:

Ja-Stimmen

15

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    12.10.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    14.12.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

Ö 10  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2017  
Enthält Anlagen
/2017/071  
Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmeplanes - geänderter Kosten- und Finanzierungsplan  
Enthält Anlagen
/2016/126-1  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Beschluss über die Gebietskulisse  
Enthält Anlagen
/2017/099  
Ö 13  
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gemäß § 142 BauGB  
Enthält Anlagen
/2017/097  
Ö 14  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gem. § 142 BauGB  
Enthält Anlagen
/2017/101  
Ö 15  
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB  
Enthält Anlagen
/2017/098  
Ö 16  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB  
Enthält Anlagen
/2017/100  
Ö 17  
Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/073-1  
Ö 17.1  
Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2017/073  
Ö 18     Nachtrag 2017      
N 18.1     Zuwendung an den Trägerverein Musikschule Glückstadt e.v.      
N 18.2     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Gewerbegrundstückes      
N 18.3     Grundstücksangelegenheiten Verkauf des Grundvermögens "An der Chaussee 28"      
N 18.4     Personalangelegenheiten; hier: Übersicht Stellenanteile FB III (Asyl, Migration usw.)      
N 18.5     Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Stellenplan nebst Aktenvermerk (Art: Mitteilung)      
Ö 18.6  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: I. Nachtragshaushaltssatzung 2017 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/088-2  
Ö 18.7  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung)  
/2017/088-3  
Ö 18.8  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Nachtragshaushaltsatzung und Veränderungsliste) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/088-4  
Ö 18.9  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Unterlagen (Nachtragshaushaltssatzung, Veränderungsliste und Stellenplan)  
Enthält Anlagen
/2017/088-6  
Ö 18.10  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
/2017/088  
Ö 19     Mitteilungen      
Ö 19.1  
Ehemalige Kinoräumlichkeiten im Jugendzentrum (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2017/102  
Ö 20  
Anfragen      
N 21     Förderung von Kindertageseinrichtungen in Glückstadt hier: Neuabschluss von Finanzierungsverträgen zum 01.08.2017      
N 22     Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten (Art: Mitteilung)      
N 22.1     Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten      
N 23     IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg      
N 24     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 24.1     Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)      
N 24.2     Klage (Art: Mitteilung)      
N 24.3     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Geschäftsmodell OptioPay (Art: Mitteilung)      
N 25     Nicht öffentliche Anfragen