Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017 | SI-2017-05/ | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes |  |
/2017/046 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt | /2017/047 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Elternbeiträge werden zum 1.8.2017 entsprechend des aktuellen Berechnungsmodells auf der Basis von 30 % der für das Haushaltsjahr 2017 geplanten Betriebskosten der Kindertagesstätten neu festgesetzt. Die Elternbeiträge werden in Höhe der in der Anlage 1 - Tabelle 4 – ausgewiesenen Beträge ab dem 1.8.2017 beschlossen.
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| 25.04.2017 - Sozialausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8.3 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Elternbeiträge werden zum 1.8.2017 entsprechend des aktuellen Berechnungsmodells auf der Basis von 30 % der für das Haushaltsjahr 2017 geplanten Betriebskosten der Kindertagesstätten neu festgesetzt. Die Elternbeiträge werden in Höhe der in der Anlage 1 - Tabelle 4 – ausgewiesenen Beträge ab dem 1.8.2017 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.05.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Elternbeiträge werden zum 1.8.2017 entsprechend des aktuellen Berechnungsmodells auf der Basis von 30 % der für das Haushaltsjahr 2017 geplanten Betriebskosten der Kindertagesstätten neu festgesetzt. Die Elternbeiträge werden in Höhe der in der Anlage 1 - Tabelle 4 – ausgewiesenen Beträge ab dem 1.8.2017 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.07.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Elternbeiträge werden zum 1.8.2017 entsprechend des aktuellen Berechnungsmodells auf der Basis von 30 % der für das Haushaltsjahr 2017 geplanten Betriebskosten der Kindertagesstätten neu festgesetzt. Die Elternbeiträge werden in Höhe der in der Anlage 1 - Tabelle 4 – ausgewiesenen Beträge ab dem 1.8.2017 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion (Art: FDP-Fraktion) | |
/2017/057 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2017 | /2017/071 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmeplanes - geänderter Kosten- und Finanzierungsplan | /2016/126-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Beschluss über die Gebietskulisse | /2017/099 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gemäß § 142 BauGB | /2017/097 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte und Umgebung" gem. § 142 BauGB | /2017/101 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB | /2017/098 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Satzung der Stadt Glückstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nord" gem. § 142 BauGB | /2017/100 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung) | /2017/073-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.1 | Jahresabschluss per 31.12.2016 der Stadt Glückstadt | /2017/073 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Nachtrag 2017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.1 | Zuwendung an den Trägerverein Musikschule Glückstadt e.v. | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.2 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Gewerbegrundstückes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.3 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf des Grundvermögens "An der Chaussee 28" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.4 | Personalangelegenheiten; hier: Übersicht Stellenanteile FB III (Asyl, Migration usw.) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18.5 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Stellenplan nebst Aktenvermerk (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18.6 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: I. Nachtragshaushaltssatzung 2017 (Art: Mitteilung) | /2017/088-2 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18.7 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung) | /2017/088-3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18.8 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Unterlagen (Stellenplan, Nachtragshaushaltsatzung und Veränderungsliste) (Art: Mitteilung) | /2017/088-4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18.9 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Unterlagen (Nachtragshaushaltssatzung, Veränderungsliste und Stellenplan) | /2017/088-6 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18.10 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaus-haltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 | /2017/088 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19.1 | Ehemalige Kinoräumlichkeiten im Jugendzentrum (Art: Mitteilung) | /2017/102 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Förderung von Kindertageseinrichtungen in Glückstadt hier: Neuabschluss von Finanzierungsverträgen zum 01.08.2017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.1 | Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte Antrag auf Einstellung und Bezahlung von Erzieher*innen als Zweitkräfte sowie Übernahme bereits entstandener Personalmehrkosten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Nicht öffentliche Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24.1 | Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24.2 | Klage (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24.3 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Geschäftsmodell OptioPay (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Nicht öffentliche Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
