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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2017  
SI-2017-15/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes
/2017/046  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2017/047  
Ö 9     Errichtung einer Windkraftanlage      
Ö 9.1  
Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
 /2017/057  
Ö 9.2  
Windkraftanlage durch die Stadtentwässung Glückstadt (SEG) Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
 /2017/076  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:



 

 
   
    08.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9.2 - abgelehnt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die CDU Fraktion empfiehlt den FDP-Antrag abzulehnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

3

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

1

 

 
Ö 10  
Katastrophenschutz Anschaffung einer Sandsackfüllmaschine  
/2014/080-3  
Ö 11  
Kommunalwahl 2018 Bildung eines Gemeindewahlausschusses  
/2017/064  
Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht - März 2017 (Art: Mitteilung)  
/2017/014-2  
Ö 12.2  
Integration Forum für Vielfalt - Grundsätze der Stadt Glückstadt für die Beteiligung von Migrant*innen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/023-1  
Ö 12.3  
Kinder- und Jugendforum Grundsätze der Stadt Glückstadt für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/048  
Ö 12.4  
Radtouristische Ausrichtung Glückstadts (Art: Mitteilung)  
/2017/067  
Ö 12.5  
Berichtswesen I. Quartal 2017 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/061  
Ö 13  
Anfragen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 14.1     Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz auf der Docke (Art: Mitteilung)      
N 15     Koordinierungsstelle Integration personelle Nachbesetzung      
N 16     Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)"      
N 16.1     Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM) (Art: Mitteilung)      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17.1     Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)      
N 17.2     Berichtswesen I. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 17.3     Klage (Art: Mitteilung)      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen