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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2017
SI-2017-15/HA  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes
/2017/046  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Festlegung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten in Glückstadt
Enthält Anlagen
/2017/047  
Ö 9     Errichtung einer Windkraftanlage    
Ö 9.1  
Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
/2017/057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:



 

 

   
    08.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Die Vertreter der Stadt Glückstadt in der Verbandsversammlung der Stadtentwässe-rung Glückstadt werden aufgefordert, der geplanten Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Gelände des Klärwerkes nur unter der Maßgabe zuzustimmen, dass eine möglichst einvernehmliche Lösung mit der Gemeinde Blomesche Wildnis gefunden wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

5

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    20.07.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

18

davon:

Ja-Stimmen

15

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    12.10.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    14.12.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

Ö 9.2  
Windkraftanlage durch die Stadtentwässung Glückstadt (SEG) Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2017/076  
Ö 10  
Katastrophenschutz Anschaffung einer Sandsackfüllmaschine
/2014/080-3  
Ö 11  
Kommunalwahl 2018 Bildung eines Gemeindewahlausschusses
/2017/064  
Ö 12     Mitteilungen    
Ö 12.1  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht - März 2017 (Art: Mitteilung)
/2017/014-2  
Ö 12.2  
Integration Forum für Vielfalt - Grundsätze der Stadt Glückstadt für die Beteiligung von Migrant*innen (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2017/023-1  
Ö 12.3  
Kinder- und Jugendforum Grundsätze der Stadt Glückstadt für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2017/048  
Ö 12.4  
Radtouristische Ausrichtung Glückstadts (Art: Mitteilung)
/2017/067  
Ö 12.5  
Berichtswesen I. Quartal 2017 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2017/061  
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 14.1     Grundstücksangelegenheiten Wohnmobilplatz auf der Docke (Art: Mitteilung)      
N 15     Koordinierungsstelle Integration personelle Nachbesetzung      
N 16     Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)"      
N 16.1     Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM) (Art: Mitteilung)      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17.1     Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)      
N 17.2     Berichtswesen I. Quartal 2017 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 17.3     Klage (Art: Mitteilung)      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen