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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 06.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitglieds der Stadtvertretung      
Ö 3  
Ehrung von Mitgliedern der Stadtvertretung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 02.02.2017  
SI-2017-11/  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 7  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"      
Ö 9.1  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen (Art: Mitteilung)  
/2017/006-1  
Ö 9.2  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen  
Enthält Anlagen
/2017/006  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden

 

-          mit hohem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf und

 

-          mit mittlerem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

 

in den Sanierungsgebieten „Nord“ und „Neue Mitte und Umgebung“ soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden. .

 

   
    14.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden

 

-          mit hohem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf und

 

-          mit mittlerem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

 

in den Sanierungsgebieten „Nord“ und „Neue Mitte und Umgebung“ soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

4

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

4

 

 

   
    06.04.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden

 

-          mit hohem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf und

 

-          mit mittlerem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

 

in den Sanierungsgebieten „Nord“ und „Neue Mitte und Umgebung“ soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

16

davon:

Ja-Stimmen

12

 

Nein-Stimmen

2

 

Enthaltungen

2

 

 

Ö 10  
Nachwahl von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern  
/2017/025  
Ö 11  
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Sozialausschusses  
/2017/038  
Ö 12  
7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Glückstadt vom 30.07.2003
Enthält Anlagen
/2017/037  
Ö 13  
Kommunalwahl 2018; hier: Aufgabendelegation von der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss  
/2017/044  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Querliste des Haushalts 2017 (Art: Mitteilung)  
/2016/123-13  
Ö 14.2  
29. Änderung des Flächennutzungsplanes Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung (Art: Mitteilung)  
/2017/034  
Ö 15  
Anfragen      
N 16     Grundstücksangelegenheiten B-Plan 3.50 "An der Bahn" - Ankauf einer Grundstücksfläche von der Ev.-luth. Kirchengemeinde Glückstadt      
N 17     Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten      
N 18     Umstrukturierung der Stadtverwaltung      
N 18.1     Umstrukturierung der Stadtverwaltung; hier: u.a. Schaffung eines neuen Fachbereiches - OMP-Handlungsempfehlungen (Art: Mitteilung)      
N 18.2     Umstrukturierung der Stadtverwaltung; hier: u.a. Schaffung eines neuen Fachbereiches      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 19.1     Vertragsangelegenheiten Sachstand B-Plan 3.50 / EAW-Gelände (Art: Mitteilung)      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen