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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2013    
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Ehrung von StadtvertreterInnen für 10-jährige Mitgliedschaft in der Stadtvertretung Glückstadt    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Kindertagespflege Grundsatzbeschluss zur Kostenbeteiligung der Wohnsitzgemeinden
Enthält Anlagen
/2013/041  
Ö 9  
Einzelhandelskonzept Stellungnahmen
Enthält Anlagen
/2013/030-1  
Ö 9.1  
Einzelhandelskonzept Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
/2013/030  
Ö 10  
Fahrradboxen am Bahnhof Antrag FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
/2013/031  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

siehe Anlage

 

   
    22.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Der Hauptausschuss / ggf. die Stadtvertretung beschließen:

 

Die Stadt Glückstadt lässt die Errichtung von sechs witterungsfesten und einbruchssicheren Fahrradboxen auf dem Grundstück der Stadtschule gegenüber den überdachten Fahrradständern in der Straße Am Güterbahnhof durch die Glückstädter Werkstätten zu.

 

Die Stadt richtet den Platz r die Montage der Fahrradboxen durch einfache Pflasterarbeiten her.

 

Die Stadt bezuschusst die Anschaffung von sechs witterungsfesten und einbruchssicheren Fahrradboxen durch die Glückstädter Werkstätten mit 3.000 €. Dieser Zuschuss wird nur gewährt, wenn die Glückstädter Werkstätten für die kommenden sieben Jahren nicht mehr als 85 € als jährliche Miete bzw. 10 € als monatliche bzw. 5 € als wöchentliche Miete pro Fahrradbox verlangen.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     8

davon:

Ja-Stimmen

     2

 

Nein-Stimmen

     5

 

Enthaltungen

     1

 

   
    25.04.2013 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgezogen.

 

Ö 10.1  
Antrag der FDP Fraktion zu witterungsfesten und diebstahlsicheren Fahrradunterstellmöglichkeiten am Bahnhof    
Ö 11  
Detlefsen-Museum; hier: Neufassung der Entgeltordnung
Enthält Anlagen
/2013/025  
Ö 12  
Stadtarchiv Glückstadt; hier: Erlass einer Entgeltordnung
Enthält Anlagen
/2013/026  
Ö 13  
Änderung des § 76 der Gemeindeordnung; hier: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Enthält Anlagen
/2013/009  
Ö 14  
Eröffnungsbilanz 2010; hier: Beschluss gemäß § 95n GO
Enthält Anlagen
/2013/032  
Ö 15  
Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
/2012/111  
Ö 16  
Hebesatzsatzung; hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2012/113  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 der Stadt Glückstadt
/2013/002  
Ö 18  
Mitteilungen    
Ö 18.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012 Zeitraum 01.10.2012 bis 31.12.2012
Enthält Anlagen
/2013/011  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfragen    
N 20     Grundstücksangelegenheiten Ankauf von Baulandflächen an der Jahnstraße      
N 21     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 22     Nicht öffentliche Anfragen