Sprungziele
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2013    
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Ehrung von StadtvertreterInnen für 10-jährige Mitgliedschaft in der Stadtvertretung Glückstadt    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Kindertagespflege Grundsatzbeschluss zur Kostenbeteiligung der Wohnsitzgemeinden
Enthält Anlagen
/2013/041  
Ö 9  
Einzelhandelskonzept Stellungnahmen
Enthält Anlagen
/2013/030-1  
Ö 9.1  
Einzelhandelskonzept Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
/2013/030  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.           Das Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept (im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) in der beigefügten Fassung beschlossen. Es wird zur Grundlage bei der Entscheidung über die zukünftige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben.

 

2.           Dem Vorschlag zur Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichesund zur Festlegung der zentrumsrelevanten Sortimente wird zugestimmt.

 

3.           Bei zukünftigen einzelhandelsbezogenen Maßnahmen und Planungen steht die Revitalisierung der Innenstadt im Vordergrund.

 

4.           Eine Fortführung der Planung zur Einzelhandelsentwicklung auf dem ehemaligen Wäschereigelände erfolgt nur unter der Maßgabe, dass ein von der Stadt beauftragtes und vom Vorhabenträger finanziertes Gutachten die Verträglichkeit des Vorhabens feststellt. Da dies voraussichtlich nur bei einer Verlagerung von bestehenden Einzelhandelsbetrieben an der Chr.-IV.-Str. möglich sein wird, ist eine vertragliche Regelung zur Nachfolgenutzung für den Standort Chr.-IV.-Str. zu erarbeiten.

 

5.           Zur Revitalisierung der Innenstadt wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein externes, zeitlich begrenztes Citymanagement eingeführt. Über weitere, im Einzelhandelskonzept vorgeschlagene Maßnahmen wird im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten.

 

6.           Die Beschlüsse der Stadtvertretung vom 04.12.1997 und vom 01.06.2004 zur Ansiedlung großflächigen Einzelhandels werden aufgehoben.

 

 

   
    18.04.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

1.              Das Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept (im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) in der beigefügten Fassung beschlossen. Es wird zur Grundlage bei der Entscheidung über die zukünftige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben.

 

2.              Dem Vorschlag zur Abgrenzung des „zentralen Versorgungsbereiches" und zur Festlegung der zentrumsrelevanten Sortimente wird zugestimmt.

 

3.              Bei zukünftigen einzelhandelsbezogenen Maßnahmen und Planungen steht die Revitalisierung der Innenstadt im Vordergrund.

 

4.              Eine Fortführung der Planung zur Einzelhandelsentwicklung auf dem ehemaligen Wäschereigelände erfolgt nur unter der Maßgabe, dass ein von der Stadt beauftragtes und vom Vorhabenträger finanziertes Gutachten die Verträglichkeit des Vorhabens feststellt. Da dies voraussichtlich nur bei einer Verlagerung von bestehenden Einzelhandelsbetrieben an der Chr.-IV.-Str. möglich sein wird, ist eine vertragliche Regelung zur Nachfolgenutzung für den Standort Chr.-IV.-Str. zu erarbeiten.

 

5.              Zur Revitalisierung der Innenstadt wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein externes, zeitlich begrenztes Citymanagement eingeführt. Über weitere, im Einzelhandelskonzept vorgeschlagene Maßnahmen wird im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

     8

davon:

Ja-Stimmen

     8

 

Nein-Stimmen

     0

 

Enthaltungen

     0

 

   
    25.04.2013 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

1.              Das Einzelhandelskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept (im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) in der beigefügten Fassung beschlossen. Es wird zur Grundlage bei der Entscheidung über die zukünftige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben.

 

2.              Dem Vorschlag zur Abgrenzung des „zentralen Versorgungsbereiches" und zur Festlegung der zentrumsrelevanten Sortimente wird zugestimmt.

 

3.              Bei zukünftigen einzelhandelsbezogenen Maßnahmen und Planungen steht die Revitalisierung der Innenstadt im Vordergrund.

 

4.              Eine Fortführung der Planung zur Einzelhandelsentwicklung auf dem ehemaligen Wäschereigelände erfolgt nur unter der Maßgabe, dass ein von der Stadt beauftragtes und vom Vorhabenträger finanziertes Gutachten die Verträglichkeit des Vorhabens feststellt. Da dies voraussichtlich nur bei einer Verlagerung von bestehenden Einzelhandelsbetrieben an der Chr.-IV.-Str. möglich sein wird, ist eine vertragliche Regelung zur Nachfolgenutzung für den Standort Chr.-IV.-Str. zu erarbeiten.

 

5.              Zur Revitalisierung der Innenstadt wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein externes, zeitlich begrenztes Citymanagement eingeführt. Über weitere, im Einzelhandelskonzept vorgeschlagene Maßnahmen wird im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

   20

davon:

Ja-Stimmen

   20

 

Nein-Stimmen

    0

 

Enthaltungen

    0

 

Ö 10  
Fahrradboxen am Bahnhof Antrag FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
/2013/031  
Ö 10.1  
Antrag der FDP Fraktion zu witterungsfesten und diebstahlsicheren Fahrradunterstellmöglichkeiten am Bahnhof    
Ö 11  
Detlefsen-Museum; hier: Neufassung der Entgeltordnung
Enthält Anlagen
/2013/025  
Ö 12  
Stadtarchiv Glückstadt; hier: Erlass einer Entgeltordnung
Enthält Anlagen
/2013/026  
Ö 13  
Änderung des § 76 der Gemeindeordnung; hier: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Enthält Anlagen
/2013/009  
Ö 14  
Eröffnungsbilanz 2010; hier: Beschluss gemäß § 95n GO
Enthält Anlagen
/2013/032  
Ö 15  
Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
/2012/111  
Ö 16  
Hebesatzsatzung; hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2012/113  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 der Stadt Glückstadt
/2013/002  
Ö 18  
Mitteilungen    
Ö 18.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012 Zeitraum 01.10.2012 bis 31.12.2012
Enthält Anlagen
/2013/011  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfragen    
N 20     Grundstücksangelegenheiten Ankauf von Baulandflächen an der Jahnstraße      
N 21     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 22     Nicht öffentliche Anfragen