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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.11.2016  
SI-2016-08/BA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2016  
SI-2016-05/BA  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 6  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Priorisierung weiterer Maßnahmen  
Enthält Anlagen
/2016/115  
Ö 9  
Sanierungsgebiet "Neue Mitte und Umgebung" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/161  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Neue Mitte und Umgebung" Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Haus & Grund Glückstadt  
/2016/161-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt

 

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:

  1. Der Bodenwert bzw. der Ausgleichsbetrag wird vom Gutachterausschuss auf Grundlage der Regelungen des Baugesetzbuches ermittelt.
  2. Die Fußgängerbrücke Tegelgrund wurde den Grundstückserwerbern nicht „versprochen“, sondern es wurde lediglich auf entsprechende Planungen verwiesen. Es gab auch keinen Anspruch auf die Errichtung der Brücke.

 

 

   
    17.01.2017 - Bauausschuss
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt

 

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:

  1. Der Bodenwert bzw. der Ausgleichsbetrag wird vom Gutachterausschuss auf Grundlage der Regelungen des Baugesetzbuches ermittelt.
  2. Die Fußgängerbrücke Tegelgrund wurde den Grundstückserwerbern nicht „versprochen“, sondern es wurde lediglich auf entsprechende Planungen verwiesen. Es gab auch keinen Anspruch auf die Errichtung der Brücke.

 

Abwägung der Anregung vom Kreis Steinburg, Kreisbauamt – Kreisentwicklung

 

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 des Kreises Steinburg, Kreisbauamt – Kreisentwicklung – wird in der weiteren Planung berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 9 (135 KB)      
   
    02.02.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt

 

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:

  1. Der Bodenwert bzw. der Ausgleichsbetrag wird vom Gutachterausschuss auf Grundlage der Regelungen des Baugesetzbuches ermittelt.

Die Fußgängerbrücke Tegelgrund wurde den Grundstückserwerbern nicht „versprochen“, sondern es wurde lediglich auf entsprechende Planungen verwiesen. Es gab auch keinen juristischen Anspruch auf die Errichtung der Brücke.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

18

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Barrierearmes Glückstadt Pflasterung Marktplatz  
Enthält Anlagen
/2016/181  
Ö 11  
Umgang mit städtischen Bäumen  
Enthält Anlagen
/2016/173  
Ö 12  
Wohnmobilplatz inkl. Entsorgungsstation auf der Docke Weitere Vorgehensweise      
Ö 13  
Ausweitung der Tempo 30-Zone in der Innenstadt von Glückstadt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/185  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Vorankündigung anstehender größerer Straßenbauvorhaben mit Vollsperrungen im Jahr 2017 im Bereich der Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
/2016/182  
Ö 15  
Anfragen      
N 16     Nicht öffentliche Anfragen      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen