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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 16.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2016  
SI-2016-11/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017  
Enthält Anlagen
/2016/179  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 4.521.000,- € für den Zeitraum 2017 – 2021 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5032, in den Haushaltsjahren 2017 – 2021 mit durchschnittlich 904.200,- €/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 12.700,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 63.500,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie

 

  • die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 40.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt 200.000 €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150

 

zur Verfügung gestellt.

 

   
    16.01.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 4.521.000,- € für den Zeitraum 2017 – 2021 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5032, in den Haushaltsjahren 2017 – 2021 mit durchschnittlich 904.200,- €/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 12.700,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 63.500,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie

 

  • die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 40.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt 200.000 €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150

 

zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    02.02.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 4.521.000,- € für den Zeitraum 2017 – 2021 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5032, in den Haushaltsjahren 2017 – 2021 mit durchschnittlich 904.200,- €/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 12.700,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 63.500,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie

 

  • die Kosten des Quartiersmanagements in Höhe von ca. 40.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt 200.000 €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150

 

zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

18

davon:

Ja-Stimmen

18

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2016/044-4  
Ö 9.2  
Vereinbarung mit der Landesregierung Schleswig-Holstein vom 07.11.2016 Verteilungsschlüssel Integrationsfestbetrag (Art: Mitteilung)  
/2016/183  
Ö 10  
Anfragen      
N 11     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 12     Nicht öffentliche Anfragen