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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2016  
SI-2016-01/BA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.61 "Provianthaus" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/048  
Ö 7  
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2016/013  
Ö 8  
Optimierung der Verkehrsabläufe im Stadtzentrum durch Lichten des "Schilderwaldes"  
Enthält Anlagen
/2016/019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)       Dem gemeinsam mit dem ADAC Schleswig – Holstein erarbeiteten Konzept, in  einem ersten Schritt den innerstädtischen „Schilderwald“ zu lichten und im zweiten Schritt die Verkehrsabläufe im Zentrum der Stadt durch eine deutlich zurückhaltende positive Beschilderung zu optimieren, wird grundsätzlich zugestimmt.

b)       Vor Umsetzung der Maßnahme bzw. Teilen davon, soll die Zweckmäßigkeit einer Testphase unterzogen werden. Hierzu sollen nach Zustimmung durch Polizei und Verkehrsaufsicht vermeintlich überflüssige Verkehrszeichen für einige Zeit abgedeckt werden. Sind dann keine Gründe erkennbar, dass durch Wegfall des Schildes die Verkehrssicherheit gestört / gefährdet wird, könnte die endgültige Demontage erfolgen.

c)        30er - Zonen sind laut Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung nur im Bereich untergeordneter Straßen zulässig Ausnahmen hiervon sind nach Angaben des ADAC in anderen Städten zugelassen worden. Weil es sich bei den vier Flethachsen um innerstädtische Hauptverkehrsstraße handelt, wird die Verwaltung einen entsprechenden Antrag auf Erteilung einer Ausnahme­genehmigung beim Verkehrsministerium in Kiel beantragen.

 

 

   
    20.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

a)       Dem gemeinsam mit dem ADAC Schleswig – Holstein erarbeiteten Konzept, in  einem ersten Schritt den innerstädtischen „Schilderwald“ zu lichten und im zweiten Schritt die Verkehrsabläufe im Zentrum der Stadt durch eine deutlich zurückhaltende positive Beschilderung zu optimieren, wird grundsätzlich zugestimmt.

b)       Vor Umsetzung der Maßnahme bzw. Teilen davon, soll die Zweckmäßigkeit einer Testphase unterzogen werden. Hierzu sollen nach Zustimmung durch Polizei und Verkehrsaufsicht vermeintlich überflüssige Verkehrszeichen für einige Zeit abgedeckt werden. Sind dann keine Gründe erkennbar, dass durch Wegfall des Schildes die Verkehrssicherheit gestört / gefährdet wird, könnte die endgültige Demontage erfolgen.

c)        30er - Zonen sind laut Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung nur im Bereich untergeordneter Straßen zulässig Ausnahmen hiervon sind nach Angaben des ADAC in anderen Städten zugelassen worden. Weil es sich bei den vier Flethachsen um innerstädtische Hauptverkehrsstraße handelt, wird die Verwaltung einen entsprechenden Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung beim Verkehrsministerium in Kiel beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9  
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Ö 10  
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/2016/036  
Ö 11     Mitteilungen      
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Mitteilung über Ergebnisse stattgefundener Verkehrsschauen  
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/2016/018  
Ö 11.2  
Vorhalten einer First-Responder-Einsatzgruppe bei der Feuerwehr Glückstadt  
/2016/033  
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N 14     Nicht öffentliche Anfragen