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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Glückstadt    
Ö 3  
Sportlerehrung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2016
SI-2016-03/  
   
   
Ö 5  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 6  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung    
Ö 7  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 9  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Nachwahl eines Ausschussmitglieds, eines stellvertretenden Ausschussmitglieds sowie eines stellvertretenden Mitglieds der Schulverbandsversammlung
/2016/135  
Ö 11     Sportförderungsgrundsätze    
Ö 11.1  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt Stellungnahme "DEUTSCHE REITERLICHE VEREINIGUNG E.V." (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/091-1  
Ö 11.2  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2016/091  
Ö 12  
Aktionsplan Inklusion Antrag der Fraktion der PIRATEN
Enthält Anlagen
/2016/157  
Ö 13  
Katholischer Friedhof in Glückstadt Entwidmungsverfahren
Enthält Anlagen
/2016/131  
Ö 14  
Touristisches Gesamtkonzept Innenstadt / Hafen
Enthält Anlagen
/2016/127  
Ö 15  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmenplanes
Enthält Anlagen
/2016/126  
Ö 16  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit Integriertem Entwicklungskonzept sowie Satzungsbeschluss für das vereinfachte Sanierungsverfahren
Enthält Anlagen
/2016/114  
Ö 17  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017
Enthält Anlagen
/2016/152  
Ö 18  
Satzung für Sondervermögen der Stadt Glückstadt für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/176  
Ö 19  
Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) Erlass der 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
/2016/159  
Ö 20  
Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Enthält Anlagen
/2016/158  
Ö 21  
Umsatzsteuerpflicht; hier: Neuregelung gemäß § 2b UStG
Enthält Anlagen
/2016/164  
N 22     Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt      
N 23     Vertragsangelegenheiten Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungs-Planes 3.50 "An der Bahn" und 22. Flächennutzungs-Planänderung      
N 24     SEG - Transportleitung      
N 24.1     SEG - Transportleitung; hier: Kostenbeteiligung der Stadt, Beitritt der Umlandgemeinden, Stimmrechte und Satzungsänderung (Art: Mitteilung)      
N 24.2     SEG - Transportleitung; hier: Kostenbeteiligung der Stadt, Beitritt der Umlandgemeinden, Stimmrechte und Satzungsänderung      
N 25     Gleichstellungsbeauftragte; hier: Verpflichtung zur Bestellung, Hauptamtlichkeit - Ehrenamtlichkeit, Stellenausschreibungsverfahren      
N 26     Haushalt 2017      
N 26.1     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung)      
N 26.2     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Übersicht Fragen und Antworten      
Ö 26.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/123-5  
Ö 26.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/123-10  
Ö 26.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Enthält Anlagen
/2016/123-2  
Ö 26.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN
Enthält Anlagen
/2016/123-4  
Ö 26.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der Fraktionen PIRATEN und FDP
Enthält Anlagen
/2016/123-7  
Ö 26.8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/123-8  
Ö 26.9  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/123-9  
Ö 26.10  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierter Stellenplan
Enthält Anlagen
/2016/123-6  
Ö 26.11  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Antrag der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/123-11  
Ö 26.12  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/123-12  
Ö 26.13  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2016/123  
Ö 27     Mitteilungen    
Ö 27.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 Zeitraum 01.07.2016 bis 30.09.2016
Enthält Anlagen
/2016/130  
Ö 27.2  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Programmjahr 2016 Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung (Art: Mitteilung)
/2015/078-2  
Ö 28  
Anfragen    
N 29     IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg      
N 30     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 30.1     Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: ergänzende Frage von Herrn Dr. Hansen und Rückmeldung des Kreises      
N 30.2     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Art: Mitteilung)      
N 31     Nicht öffentliche Anfragen