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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2016  
SI-2016-12/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Grundsätzliche Zustimmung über den Abschluss eines Sanierungsträgervertrages  
/2016/143  
Ö 9  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017  
Enthält Anlagen
/2016/152  
Ö 10  
Satzung für Sondervermögen der Stadt Glückstadt für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/176  
Ö 11  
Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) Erlass der 1. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2016/159  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) wird in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung beschlossen.

 

   
    12.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) wird in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.12.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) wird in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12     Sportförderungsgrundsätze      
Ö 12.1  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt Stellungnahme "DEUTSCHE REITERLICHE VEREINIGUNG E.V." (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/091-1  
Ö 12.2  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2016/091  
Ö 13  
Aktionsplan Inklusion Antrag der Fraktion der PIRATEN
Enthält Anlagen
/2016/157  
Ö 14  
Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Neufassung  
Enthält Anlagen
/2016/158  
Ö 15     Haushalt 2017      
Ö 15.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierter Stellenplan (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/123-6  
Ö 15.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/123-10  
Ö 15.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Antrag der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/123-11  
Ö 15.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2016/123  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2016/044-3  
Ö 16.2  
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Glückstadt Umgang mit den Unterkünften (Wohnungen, Containerwohnanlage) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/177  
Ö 16.3  
Kleinere Städte und Gemeinden Rathaus mit öffentlicher WC-Anlage (Art: Mitteilung)  
/2016/167  
Ö 17  
Anfragen      
N 18     Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt      
N 19     SEG - Transportleitung      
N 19.1     SEG - Transportleitung; hier: Kostenbeteiligung der Stadt, Beitritt der Umlandgemeinden, Stimmrechte und Satzungsänderung (Art: Mitteilung)      
N 19.2     SEG - Transportleitung; hier: Kostenbeteiligung der Stadt, Beitritt der Umlandgemeinden, Stimmrechte und Satzungsänderung      
N 20     Gleichstellungsbeauftragte; hier: Verpflichtung zur Bestellung, Hauptamtlichkeit - Ehrenamtlichkeit, Stellenausschreibungsverfahren      
N 21     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 21.1     Städtepartnerschaften (Art: Mitteilung)      
N 22     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung Stadtvertretung am 15.12.2016 (68 KB)