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Tagesordnung - Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt
Gremium: Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2016  
SI-2016-03/SV  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Bericht über den Stand der Baumaßnahmen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
SV/2016/028  
Ö 8  
Umsatzsteuerpflicht; hier: Neuregelung gemäß § 2b UStG  
Enthält Anlagen
SV/2016/025  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Schulverband Glückstadt nimmt das Wahlrecht gemäß § 27 Absatz 22 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) wahr und erklärt, dass er - vorbehaltlich eines etwaigen Widerrufs - für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin § 2 Absatz 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.

 

   
    08.12.2016 - Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der Schulverband Glückstadt nimmt das Wahlrecht gemäß § 27 Absatz 22 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) wahr und erklärt, dass er - vorbehaltlich eines etwaigen Widerrufs - für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin § 2 Absatz 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

13

davon:

Ja-Stimmen

13

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9  
Haushalt 2017  
Enthält Anlagen
SV/2016/024  
Ö 10  
Offener Ganztagsbetrieb Erweiterung des Betreuungsangebotes im Nachmittagsbereich und in den Ferien  
Enthält Anlagen
SV/2016/029  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Prüfung des Landesrechnungshofes zur Entwicklung und Finanzierung der Schulsozialarbeit (Art: Mitteilung)  
SV/2016/016-1  
Ö 11.2  
Schülerbeförderung zusätzliche bestellte Fahrten im Linienverkehr (Art: Mitteilung)  
SV/2016/005-1  
Ö 11.3  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 4 der Haushaltssatzung des Schulverbandes Glückstadt für 2016 Zeitraum 01.07.2016 bis 30.09.2016 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
SV/2016/022  
Ö 11.4  
Erlass einer neuen Mindestgrößenverordnung  
Enthält Anlagen
SV/2016/030  
Ö 12  
Anfragen      
N 13     Personalangelegenheiten; hier: befristete Verträge mit den Schulbetreuungsassistenten      
N 14     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 14.1     Breitbandversorgung; hier: Anbindung der Schulstandorte (Art: Mitteilung)      
N 15     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung SV 2017 (3998 KB)