Tagesordnung - Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2016 | SI-2016-03/SV | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung | |||||||||||||||||||
Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |||||||||||||||||||
Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht über den Stand der Baumaßnahmen (Art: Mitteilung) | SV/2016/028 | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Umsatzsteuerpflicht; hier: Neuregelung gemäß § 2b UStG | SV/2016/025 | ||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Schulverband Glückstadt nimmt das Wahlrecht gemäß § 27 Absatz 22 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) wahr und erklärt, dass er - vorbehaltlich eines etwaigen Widerrufs - für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin § 2 Absatz 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.
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08.12.2016 - Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt | ||||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Der Schulverband Glückstadt nimmt das Wahlrecht gemäß § 27 Absatz 22 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) wahr und erklärt, dass er - vorbehaltlich eines etwaigen Widerrufs - für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin § 2 Absatz 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Haushalt 2017 | SV/2016/024 | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Offener Ganztagsbetrieb Erweiterung des Betreuungsangebotes im Nachmittagsbereich und in den Ferien | SV/2016/029 | ||||||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Prüfung des Landesrechnungshofes zur Entwicklung und Finanzierung der Schulsozialarbeit (Art: Mitteilung) | SV/2016/016-1 | ||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Schülerbeförderung zusätzliche bestellte Fahrten im Linienverkehr (Art: Mitteilung) | SV/2016/005-1 | ||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 4 der Haushaltssatzung des Schulverbandes Glückstadt für 2016 Zeitraum 01.07.2016 bis 30.09.2016 (Art: Mitteilung) | SV/2016/022 | ||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Erlass einer neuen Mindestgrößenverordnung | SV/2016/030 | ||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen | |||||||||||||||||||
N 13 | Personalangelegenheiten; hier: befristete Verträge mit den Schulbetreuungsassistenten | |||||||||||||||||||
N 14 | Nicht öffentliche Mitteilungen | |||||||||||||||||||
N 14.1 | Breitbandversorgung; hier: Anbindung der Schulstandorte (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||
N 15 | Nicht öffentliche Anfragen | |||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Haushaltssatzung SV 2017 (3998 KB) |