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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zum TOP 7 wird Herr Schürmann vom Planungsbüro "Stadt Raum Plan" erwartet und Herr Müller zum voraussichtlich nicht öffentlichen TOP 18.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.11.2016  
SI-2016-08/BA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 3.50 "Baugebiet 'An der Bahn'" und 22. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Vorstellung wesentlicher Planinhalte (Art: Mitteilung)  
/2016/169  
Ö 8  
Neubebauung Stadtstraße 1 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens  
Enthält Anlagen
/2016/132  
Ö 9     Parksanduhr      
Ö 9.1  
Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/084-1  
Ö 9.2  
Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2016/084  
Ö 10  
Sanierungsgebiet "Neue Mitte und Umgebung" Verfahrensbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes  
Enthält Anlagen
/2016/140  
Ö 11  
Parkraummanagementkonzept (PMK)  
Enthält Anlagen
/2016/155  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird ermächtigt, unter folgenden Rahmenbedingungen das Parkraummanagementkonzept (PMK) zu überarbeiten:

 

  1. Schilderwald

Das Ergebnis der Aktion „Lichten Schilderwald“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Sollten sich im Nachhinein Änderungsnotwendigkeiten herausstellen, werden Korrekturen an der Beschilderung vorgenommen.

 

  1. Tempo-30-Zone Am Fleth

Für die Straße Am Fleth (zwischen dem Kreisel Am Neuendeich / K 8 und dem Hafenkreisel) wird eine Tempo-30-Zone eingerichtet, sobald die Zustimmung des Verkehrsministeriums zum Verzicht einer rechts-vor-links-Regelung vorliegt.

 

  1. Straßenmarkierung zur Parkflächen-Kennzeichnung

Grundsätzlich werden zukünftig Straßenmarkierungen zur Parkflächen-Kennzeichnung statt Verkehrszeichen vorgesehen.

 

  1. Parkraumbewirtschaftung

 

a)     Zonen

Die Zone „Parkscheinpflicht“ als auch die Zone „Parkscheibenpflicht“ werden nicht ausgeweitet und bleiben in den bisherigen Grenzen bestehen.

 

b)     Bewirtschaftete Zonen

 

A1)

Es erfolgt weiterhin die Bewirtschaftung durch Parkscheinautomaten in dem festgelegten Bereich – siehe Anlage 1, grüner Bereich.

 

A2)

Parkgebühren werden an 7 Tagen in der Woche erhoben.

 

A3)

Es werden Kurzzeitparkzonen in der Innenstadt (Parkzone mit Parkscheibe 1 Stunde ohne Sonderparkrechte) ausgewiesen – siehe Anlage 1, orange markierter Bereich.

 

A4)

Für die Straßen Am Markt und Am Fleth werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.

 

c)     Überwachung ruhender Verkehr

Die Parkraumbewirtschaftung wird auf Samstag und Sonntag ausgedehnt, entsprechende Personalkapazitäten zur Überwachung werden geschaffen.

 

  1. Sonderparkberechtigungen

 

a)     Anwohnerparkausweise

In den in Anlage 1 braun, gelb, rot und grün markierten Bereichen wird pro Nutzungseinheit, d.h. Wohnung, lediglich ein Bewohnerparkausweis ausgegeben.

 

b)     Gewerbebetriebe

In den in Anlage 1 braun, gelb, rot und grün markierten Bereichen wird pro Nutzungseinheit Gewerbe ein Ausweis pro 8 Mitarbeiter ausgegeben.

 

c)     Gästeausweise:

Unternehmen mit Übernachtungsgästen in den in Anlage 1 braun, gelb, rot und grün markierten Bereichen erhalten pro 5 Zimmer einen Parkausweis.

 

  1. Parkplatzkapazitäten und Parkleitsystem

Es wird  ein Stellplatzkonzept mit Parkleitsystem entwickelt.

 

 

   
    06.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    26.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Drucksache wurde zurückgezogen (siehe DS 2016/155-1).

 

Ö 12  
Verkehrsanbindung Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2016/172  
Ö 13  
Erweiterung der Feuerwache Am Fleth  
Enthält Anlagen
/2015/032-1  
Ö 14  
Grundstücksangelegenheiten Vorbescheidsantrag zur Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Klärwerksgelände  
Enthält Anlagen
/2016/134  
N 14.1     Grundstücksangelegenheiten Vorbescheidsantrag zur Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Klärwerksgelände (Art: Mitteilung)      
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Ausschreibung des Betriebs eines Wohnmobilplatzes auf der Docke Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2014/133-2  
Ö 15.2  
Wohnmobilparkplatz und Entsorgungsstation (Art: Mitteilung)  
/2016/133  
Ö 15.3  
Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Glückstadt (Parkgebührenverordnung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/122  
Ö 15.4  
Zulässigkeit eigenständiger Radar-Geschwindigkeitsmessungen durch die Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
/2016/129  
Ö 15.5  
Freilauffläche für Hunde im Bereich der Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/070-2  
Ö 15.6  
Barrierefreies Glückstadt Grundsatzbeschluss (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/054-2  
Ö 15.7  
Kleinere Städte und Gemeinden Rathaus mit öffentlicher WC-Anlage (Art: Mitteilung)  
/2016/167  
Ö 15.8  
Wohnbaulandentwicklung - städtische Flächen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/171  
Ö 15.9  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Berichtswesen - Quartiersmanagement (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/144  
Ö 15.10  
Ergebnisse der letzten Verkehrsschau in Glückstadt (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/174  
Ö 16  
Anfragen      
N 17     Wohnmobilplatz inkl. Entsorgungsstation auf der Docke Vorstellung des Grob-Konzeptes durch den potentiellen Investor      
N 18     Vertragsangelegenheiten Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungs-Planes 3.50 "An der Bahn" und 22. Flächennutzungs-Planänderung      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen