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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.09.2016  
SI-2016-03/SozA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Satzungsbeschluss für das vereinfachte Sanierungsverfahren  
Enthält Anlagen
/2016/114  
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmenplanes
Enthält Anlagen
/2016/126  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.
 

In 2017 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2017 bzw. in 2018 umsetzen zu können:

 

I.Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

 

a.Machbarkeitsstudie Stadtteilhaus inkl. Vorbereitung

 

b.Bereichsplanung „Neue Mitte“

 

c.Gestaltungshandbuch Glückstadt-Nord

 

II. Umbau der Königsberger Straße zur Fahrradstraße

 

III.Fuß- und Radbrücke Janssenweg

 

IV.Optimierung „Roter Weg“

 

V.Wasserlauf „Bolritt“

 

VI.Umbau des Sportplatzes

 

VII.Modernisierung und Instandsetzung des Spielplatzes „Flensburger Straße“

 

Die Zuständigkeit für die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan wird, im Rahmen bereitstehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf den Bauausschuss übertragen, der ggf. zuständige Ausschüsse beteiligt.

 

   
    29.11.2016 - Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.
 

In 2017 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2017 bzw. in 2018 umsetzen zu können:


 

I.Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

 

a.Machbarkeitsstudie Stadtteilhaus inkl. Vorbereitung

 

b.Bereichsplanung „Neue Mitte“ einschließlich Brücke über die Bahn

 

c.Gestaltungshandbuch Glückstadt-Nord

 

II. Umbau der Königsberger Straße zur Fahrradstraße

 

III.Fuß- und Radbrücke Janssenweg

 

IV.Optimierung „Roter Weg“

 

V.Wasserlauf „Bolritt“

 

VI.Umbau des Sportplatzes

 

VII.Modernisierung und Instandsetzung des Spielplatzes „Flensburger Straße“

 

Die Zuständigkeit für die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan wird, im Rahmen bereitstehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf den Bauausschuss übertragen, der ggf. zuständige Ausschüsse beteiligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    29.11.2016 - Sozialausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.
 

In 2017 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2017 bzw. in 2018 umsetzen zu können:

 

I.Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

 

a.Machbarkeitsstudie Stadtteilhaus inkl. Vorbereitung

 

b.Bereichsplanung „Neue Mitte“

 

c.Gestaltungshandbuch Glückstadt-Nord

 

II. Umbau der Königsberger Straße zur Fahrradstraße

 

III.Fuß- und Radbrücke Janssenweg

 

IV.Optimierung „Roter Weg“

 

V.Wasserlauf „Bolritt“

 

VI.Umbau des Sportplatzes

 

VII.Modernisierung und Instandsetzung des Spielplatzes „Flensburger Straße“

 

Die Zuständigkeit für die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan wird, im Rahmen bereitstehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf den Bauausschuss übertragen, der ggf. zuständige Ausschüsse beteiligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.12.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.
 

In 2017 werden folgende Maßnahmen vorbereitet, um sie in 2017 bzw. in 2018 umsetzen zu können:

 

I.Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

 

a.Machbarkeitsstudie Stadtteilhaus inkl. Vorbereitung

 

b.Bereichsplanung „Neue Mitte“ einschließlich Brücke über die Bahn

 

c.Gestaltungshandbuch Glückstadt-Nord

 

II. Umbau der Königsberger Straße zur Fahrradstraße

 

III.Fuß- und Radbrücke Janssenweg

 

IV.Optimierung „Roter Weg“

 

V.Wasserlauf „Bolritt“

 

VI.Umbau des Sportplatzes

 

VII.Modernisierung und Instandsetzung des Spielplatzes „Flensburger Straße“

 

Die Zuständigkeit für die weitere Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Kosten- und Finanzierungsplan wird, im Rahmen bereitstehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf den Bauausschuss übertragen, der ggf. zuständige Ausschüsse beteiligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9     Sportförderungsgrundsätze      
Ö 9.1  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt Stellungnahme "DEUTSCHE REITERLICHE VEREINIGUNG E.V."  
Enthält Anlagen
/2016/091-1  
Ö 9.2  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2016/091  
Ö 10  
Aktionsplan Inklusion Antrag der Fraktion der PIRATEN (Art: Fraktion der PIRATEN)  
Enthält Anlagen
/2016/157  
Ö 11  
Feststellung des Betreuungsbedarfes von Schulkindern Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2016/166  
Ö 12  
Grundsatzentscheidung zur Unterbringung von Obdachlosen in der Containeranlage in der Straße "Der Keil"  
Enthält Anlagen
/2016/160  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Kindertagesstätten der Familienbildungsstätte e.V. Pädagogische Konzeptionen der KiTa Elbbande und KiTa Deichbande (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/154  
Ö 13.2  
Zwischenbericht der Koordinierungsstelle Integration  
Enthält Anlagen
/2016/034-2  
Ö 13.3  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht  
/2016/044-2  
Ö 13.4  
Containerwohnanlage Anfrage im Hauptausschuss am 12.09.2016  
Enthält Anlagen
/2016/153  
Ö 14  
Anfragen      
N 15     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 16     Nicht öffentliche Anfragen