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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.09.2016
SI-2016-03/SozA  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Satzungsbeschluss für das vereinfachte Sanierungsverfahren
Enthält Anlagen
/2016/114  
Ö 8  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmenplanes
Enthält Anlagen
/2016/126  
Ö 9     Sportförderungsgrundsätze    
Ö 9.1  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt Stellungnahme "DEUTSCHE REITERLICHE VEREINIGUNG E.V."
Enthält Anlagen
/2016/091-1  
Ö 9.2  
Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2016/091  
Ö 10  
Aktionsplan Inklusion Antrag der Fraktion der PIRATEN (Art: Fraktion der PIRATEN)
Enthält Anlagen
/2016/157  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


 

 

   
    29.11.2016 - Sozialausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadtvertretung der Stadt Glückstadt möge beschließen: „Die Verwaltung der Stadt Glückstadt wird beauftragt, basierend auf einer zunächst zu erstellenden Bestandserhebung:

 

1)     einen kommunalen Aktionsplan Inklusion für die Stadt Glückstadt zu erarbeiten, der die Bereiche Erziehung und Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Wohnen, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Mobilität und Barrierefreiheit umfasst. Dieser soll anschließend der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

2)     bei der Erarbeitung eines kommunalen Aktionsplans Vertreterinnen und Vertreter entsprechend einschlägiger Fach- und Interessensverbände, Seniorenbeirat und Netzwerke sowie die entsprechenden Ämter und Gesellschaften und die örtlichen Handwerks-, Handels-, Gewerbe-, und Industriebetriebe in geeigneter Form am Verfahren zu beteiligen.

3)     geeignete Projektfördermöglichkeiten, etwa über die Landesregierung Schleswig-Holsteins, Förderprogramme der Aktion Mensch oder der Montag-Stiftung zur Erarbeitung, Durchführung und Finanzierung des kommunalen Aktionsplans Inklusion heranzuziehen und der Stadtvertretung zur Kenntnis vorzulegen.

4)     eine Maßnahmenliste und Priorisierung der Maßnahmen in kurz-, mittel- und langfristig zu erstellen.

5)     zu prüfen und zu berichten, welche Kosten bei der Umsetzung eines kommunalen Aktionsplanes auf die Stadt Glückstadt zukommen.

6)     die durch die Umsetzung des kommunalen Aktionsplans eventuell auftretenden finanziellen Mehraufwendungen im Sinne des Konnexitätsprinzips gegenüber der Landes- und Bundesregierung geltend zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

   
    12.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Stadtvertretung der Stadt Glückstadt möge beschließen: Die Verwaltung der Stadt Glückstadt wird beauftragt, basierend auf einer zunächst zu erstellenden Bestandserhebung:

 

1)     einen kommunalen Aktionsplan Inklusion für die Stadt Glückstadt zu erarbeiten, der die Bereiche Erziehung und Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Wohnen, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Mobilität und Barrierefreiheit umfasst. Dieser soll anschließend der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

2)     bei der Erarbeitung eines kommunalen Aktionsplans Vertreterinnen und Vertreter entsprechend einschlägiger Fach- und Interessenverbände, Seniorenbeirat und Netzwerke sowie die entsprechenden Ämter und Gesellschaften und die örtlichen Handwerks-, Handels-, Gewerbe-, und Industriebetriebe in geeigneter Form am Verfahren zu beteiligen.

 

3)     geeignete Projektförderungsmöglichkeiten, etwa über die Landesregierung Schleswig-Holsteins, Förderungsprogramme der Aktion Mensch oder der Montag-Stiftung zur Erarbeitung, Durchführung und Finanzierung des kommunalen Aktionsplans Inklusion heranzuziehen und der Stadtvertretung zur Kenntnis vorzulegen.

 

4)     eine Maßnahmeliste und Priorisierung der Maßnahmen in kurz-, mittel- und langfristig zu erstellen.

 

5)     zu prüfen und zu berichten, welche Kosten bei der Umsetzung eines kommunalen Aktionsplanes auf die Stadt Glückstadt zukommen.

 

6)     die durch die Umsetzung des kommunalen Aktionsplans eventuell auftretenden finanziellen Mehraufwendungen im Sinne des Konnexitätsprinzips gegenüber der Landes- und Bundesregierung geltend zu machen.

 

Dies aber unter der Voraussetzung, dass die v.g. Ziffern erst bei der Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten angesiedelt werden und alsdann eine Bestandsaufnahme erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

2

 

 

   
    15.12.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Verwaltung der Stadt Glückstadt wird beauftragt,

 

1)     einen kommunalen Aktionsplan Inklusion für die Stadt Glückstadt zu erarbeiten, der die Bereiche Erziehung und Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Wohnen, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Mobilität und Barrierefreiheit umfasst. Dieser soll anschließend der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

2)     bei der Erarbeitung eines kommunalen Aktionsplans Vertreterinnen und Vertreter entsprechend einschlägiger Fach- und Interessenverbände, Seniorenbeirat und Netzwerke sowie die entsprechenden Ämter und Gesellschaften und die örtlichen Handwerks-, Handels-, Gewerbe-, und Industriebetriebe in geeigneter Form am Verfahren zu beteiligen.

 

3)     geeignete Projektfördermöglichkeiten, etwa über die Landesregierung Schleswig-Holsteins, Förderprogramme der Aktion Mensch oder der Montag-Stiftung zur Erarbeitung, Durchführung und Finanzierung des kommunalen Aktionsplans Inklusion heranzuziehen und der Stadtvertretung zur Kenntnis vorzulegen.

 

4)     eine Maßnahmeliste und Priorisierung der Maßnahmen in kurz-, mittel- und langfristig zu erstellen.

 

5)     zu prüfen und zu berichten, welche Kosten bei der Umsetzung eines kommunalen Aktionsplanes auf die Stadt Glückstadt zukommen.

 

6)     die durch die Umsetzung des kommunalen Aktionsplans eventuell auftretenden finanziellen Mehraufwendungen im Sinne des Konnexitätsprinzips gegenüber der Landes- und Bundesregierung geltend zu machen.

 

Dies aber unter der Voraussetzung, dass die v.g. Ziffern erst bei der Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten angesiedelt werden und alsdann eine Bestandsaufnahme erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

3

 

 

Ö 11  
Feststellung des Betreuungsbedarfes von Schulkindern Antrag der SPD-Fraktion
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Zwischenbericht der Koordinierungsstelle Integration
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Ö 14  
Anfragen    
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N 16     Nicht öffentliche Anfragen