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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 22.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 7 werden Herr Thiem und Herr Paulsen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.07.2016
SI-2016-02/  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Präsentation Ankunftszentrale    
Ö 8  
Kindertagesstätten Elternbeiträge in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
/2016/105  
Ö 9     Zuschussangelegenheiten    
Ö 9.1  
Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes
Enthält Anlagen
/2016/089-1  
Ö 9.2  
Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes
Enthält Anlagen
/2016/089  
Ö 10  
29. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Abwägung der Anregungen b) Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
/2016/119  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/118  
Ö 11.1  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/118-1  
Ö 12  
7. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.9 "Bole" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/117  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.61 "Provianthaus" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/116  
Ö 14  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen
Enthält Anlagen
/2016/053-1  
Ö 15  
Sanierungsgebiet "Bahnhof" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/079  
Ö 16     Radverkehrsförderung    
Ö 16.1  
Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten
Enthält Anlagen
/2016/081-1  
Ö 16.2  
Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten (Art: Fraktion der PIRATEN)
Enthält Anlagen
/2016/081  
Ö 17  
Bestellung eines Mitglieds für das Beschwerdegremium
/2016/086  
Ö 18  
Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle Antrag der Fraktionen von SPD und PIRATEN
Enthält Anlagen
/2016/113  
Ö 18.1  
Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: haushaltsrechtliche Hinweise (Art: Mitteilung)
/2016/113-1  
N 19     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015      
Ö 20     Nachtragshaushalt 2016    
Ö 20.1  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Unterlagen (zusätzliche Fragen und Antworten sowie Stellenplan) (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/083-1  
Ö 20.2  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Fragen und Antworten sowie die aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/083-2  
Ö 20.3  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste
Enthält Anlagen
/2016/083-3  
Ö 20.4  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
/2016/083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die dem Originalprotokoll beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

 

 

   
    12.09.2016 - Hauptausschuss
    Ö 12.3 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die dem Originalprotokoll beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

   
    22.09.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 20.4 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die dem Originalprotokoll beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 21     Mitteilungen    
Ö 21.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 (Art: Mitteilung)
Enthält Anlagen
/2016/080  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Detlefsen-Museum; hier: Zuwendung      
N 24     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 24.1     Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld (Art: Mitteilung)      
N 25     Nicht öffentliche Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Ankunftszentrum Glückstadt (672 KB)