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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 werden Herr Escosura (AC Planergruppe) und Herr Ziegler (Ingenieurbüro für Schallschutz) und zu TOP 10 Herr Philipp (Planungsbüro Philipp) erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 08.06.2016  
SI-2016-07/BA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
29. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Abwägung der Anregungen b) Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
/2016/119  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/118  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Abwägung der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und des § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ der Stadt Glückstadt, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

Der Geltungsbereich wird begrenzt:

 

    im Norden durch die Straße „Am Rethövel“,

    im Osten durch die „Stadtstraße“,

    im Süden durch die Straße „Im Neuland“,

     im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.

 

 

   
    20.09.2016 - Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

a)Abwägung der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 


b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und des § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ der Stadt Glückstadt, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

Der Geltungsbereich wird begrenzt:

 

    im Norden durch die Straße „Am Rethövel“,

    im Osten durch die „Stadtstraße“,

    im Süden durch die Straße „Im Neuland“,

    im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.

 

Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Schallschutzgutachter bis zum 22.09.2016 – Beschlussfassung durch die Stadtvertretung – gebeten, die Baugrenze auf dem Grundstück Stadtstraße/Im Neuland zu überprüfen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    22.09.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

a)Abwägung der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und des § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ der Stadt Glückstadt, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

Der Geltungsbereich wird begrenzt:

 

     im Norden durch die Straße „Am Rethövel“,

     im Osten durch die „Stadtstraße“,

     im Süden durch die Straße „Im Neuland“,

     im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

21

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.61 "Provianthaus" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/116  
Ö 10  
7. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.9 "Bole" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/117  
Ö 11  
Zukunftsfähige Sportanlage an der Königskoppel  
/2015/116-1  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen  
Enthält Anlagen
/2016/053-1  
Ö 13  
Sanierungsgebiet "Bahnhof" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/079  
Ö 14     Radverkehrsförderung      
Ö 14.1  
Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/081-1  
Ö 14.2  
Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten  
Enthält Anlagen
/2016/081  
Ö 15  
Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2016/084  
Ö 16     Hundefreilauffläche      
Ö 16.1  
Freilauffläche für Hunde im Bereich der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2016/070-1  
Ö 16.2  
Freilauffläche für Hunde im Bereich der Stadt Glückstadt Antrag der Fraktion der PIRATEN
Enthält Anlagen
/2016/070  
Ö 17  
Parkbeleuchtung zwischen EAW Gelände und Bahnhof Aufhebung des Sperrvermerks  
/2016/121  
Ö 18     Mitteilungen      
Ö 18.1  
Katastrophenschutz Anschaffung einer Sandsackfüllmaschine (Art: Mitteilung)  
/2014/080-1  
Ö 18.2  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Historische Innenstadt / Am Rethövel" Abschlussbericht (Art: Mitteilung)  
/2016/077  
Ö 18.3  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017 (Art: Mitteilung)  
/2016/101  
Ö 19  
Anfragen      
N 20     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 20.1     Grundstücksangelegenheiten Ehemalige Stadtschule      
N 21     Nicht öffentliche Anfragen