Sprungziele
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 15.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.01.2016  
SI-2016-01/HA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2016/009  
N 8     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung des Jahresgewinnes - Eigenkapitalausstattung und Vorabausschüttung      
N 9     Personalangelegenheiten; hier: Stellennachbesetzung im Jugendzentrum      
Ö 10  
Personalangelegenheiten; hier: Stellenmehrbedarf Containerbetreuung - Aufhebung des Sperrvermerkes      
Ö 11     Haushalt 2016      
Ö 11.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Veränderungsliste, Übersicht Fragen und Antworten einschl. Anlagen  
Enthält Anlagen
/2015/138-1  
Ö 11.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN  
Enthält Anlagen
/2015/138-2  
Ö 11.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2015/138-3  
Ö 11.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2015/138-4  
Ö 11.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
Enthält Anlagen
/2015/138-5  
Ö 11.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Antrag des Stadtvertreters Dr. Manfred Lück  
Enthält Anlagen
/2015/138-6  
Ö 11.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/138  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

 

 

   
    07.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    11.01.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 11.7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    10.03.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 15.9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan  für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan
beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 15.9 Nr.1+2 NS STV am 10.03.2016 (2205 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 15.9 Nr.3 NS STV am 10.03.2016 (574 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 15.9 Nr.4 NS STV am 10.03.2016 (11 KB)      
Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2015 Zeitraum 01.10.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
/2016/002  
Ö 13  
Anfragen      
N 14     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 15     Nicht öffentliche Anfragen