Sprungziele
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2015
SI/2015/345  
   
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Bürgermeisterwahl; hier: Ernennung und Vereidigung von Frau Biel
Enthält Anlagen
/2016/014  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl der Wehrführerin / des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt
/2016/023  
Ö 8.1  
Ernennung und Vereidigung der Wehrführerin / des Wehrführers    
Ö 9  
Nachwahl eines Mitglieds und einer/s Vorsitzenden des Bauausschusses sowie eines Mitglieds des Sozialausschusses
/2016/012  
Ö 10  
Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen
Enthält Anlagen
/2015/154  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Geschäftsordnung Beirat
Enthält Anlagen
/2015/157  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Förderrichtlinie Verfügungsfonds
Enthält Anlagen
/2015/158  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Förderrichtlinie für den Verfügungsfonds im Fördergebiet Glückstadt-Nord des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ wird in der sich aus der Anlage zur Niederschrift ergebenden Fassung beschlossen.

 

   
    09.02.2016 - Bauausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Förderrichtlinie für den Verfügungsfonds im Fördergebiet Glückstadt-Nord des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ wird in der sich aus der Anlage zur Niederschrift ergebenden Fassung mit der Änderung beschlossen, dass unter Punkt 8, Ausschlusskriterien, letzter Spiegelstrich die Worte „Gutachten und Planungen sowie“ gestrichen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.02.2016 - Sozialausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Förderrichtlinie für den Verfügungsfonds im Fördergebiet Glückstadt-Nord des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ wird in der sich aus der Anlage zur

Niederschrift ergebenden Fassung mit der Änderung beschlossen, dass unter Punkt 8, Ausschlusskriterien, letzter Spiegelstrich die Worte „Gutachten und Planungen sowie“ gestrichen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    10.03.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Förderrichtlinie für den Verfügungsfonds im Fördergebiet Glückstadt-Nord des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ wird in der sich aus der Anlage zur Niederschrift ergebenden Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Richtlinie Verfügungsfonds (928 KB)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 3. Nachtrag
Enthält Anlagen
/2015/147  
Ö 14  
Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung des Jahresgewinnes - Eigenkapitalausstattung und Vorabausschüttung    
Ö 15     Haushalt 2016    
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
Enthält Anlagen
/2016/021  
Ö 15.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Veränderungsliste, Übersicht Fragen und Antworten einschl. Anlagen
Enthält Anlagen
/2015/138-1  
Ö 15.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN
Enthält Anlagen
/2015/138-2  
Ö 15.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
/2015/138-3  
Ö 15.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
/2015/138-4  
Ö 15.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Enthält Anlagen
/2015/138-5  
Ö 15.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Antrag des Stadtvertreters Dr. Manfred Lück
Enthält Anlagen
/2015/138-6  
Ö 15.8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan sowie Veränderungsliste Stand 26.02.2016
Enthält Anlagen
/2015/138-7  
Ö 15.9  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt
Enthält Anlagen
/2015/138  
Ö 16  
Kindertagesstätten Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss
/2016/026  
Ö 17     Mitteilungen    
Ö 17.1  
Änderung der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung-EntschVO)
Enthält Anlagen
/2015/153  
Ö 17.2  
Antrag der Stadt Glückstadt auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung nach § 12 FAG für das Haushaltsjahr 2014; hier: Entscheidung des Ministeriums vom 17.12.2015
Enthält Anlagen
/2015/162  
Ö 17.3  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2015 Zeitraum 01.10.2015 bis 31.12.2015
Enthält Anlagen
/2016/002  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 19.1     Unterbringung des zusätzlichen Personals; hier: Inanspruchnahme der Obdachlosenwohnungen Alte Feuerwehrwache      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen