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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2015  
SI/2015/345  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bürgermeisterwahl; hier: Ernennung und Vereidigung von Frau Biel  
Enthält Anlagen
 /2016/014  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl der Wehrführerin / des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt  
/2016/023  
Ö 8.1  
Ernennung und Vereidigung der Wehrführerin / des Wehrführers      
Ö 9  
Nachwahl eines Mitglieds und einer/s Vorsitzenden des Bauausschusses sowie eines Mitglieds des Sozialausschusses  
/2016/012  
Ö 10  
Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen
Enthält Anlagen
 /2015/154  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wird in der der Originaldrucksache beigefügten Fassung beschlossen.

 
   
    09.02.2016 - Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wird in der der Originaldrucksache beigefügten Fassung mit folgender Änderung beschlossen: Die in der Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen benannte „Skateboard-Anlage“ ist in „Streetball-Platz“ umzubenennen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

1

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    09.02.2016 - Sozialausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wird in der der Originaldrucksache beigefügten Fassung mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

 

  1. Die Altersbeschränkung im § 2 Abs. 6 ist auf 25 Jahre anzuheben.
  2. Die in der Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen benannte „Skateboard-Anlage“ ist in „Streetball-Platz“ umzubenennen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

6

 

Nein-Stimmen

2

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    10.03.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wird in der der Originaldrucksache beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Geschäftsordnung Beirat
Enthält Anlagen
 /2015/157  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Förderrichtlinie Verfügungsfonds
Enthält Anlagen
 /2015/158  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 3. Nachtrag  
Enthält Anlagen
 /2015/147  
Ö 14  
Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung des Jahresgewinnes - Eigenkapitalausstattung und Vorabausschüttung      
Ö 15     Haushalt 2016      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
 Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -  
Enthält Anlagen
 /2016/021  
Ö 15.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Veränderungsliste, Übersicht Fragen und Antworten einschl. Anlagen  
Enthält Anlagen
 /2015/138-1  
Ö 15.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN  
Enthält Anlagen
 /2015/138-2  
Ö 15.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
 /2015/138-3  
Ö 15.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
 /2015/138-4  
Ö 15.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
Enthält Anlagen
 /2015/138-5  
Ö 15.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Antrag des Stadtvertreters Dr. Manfred Lück  
Enthält Anlagen
 /2015/138-6  
Ö 15.8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan sowie Veränderungsliste Stand 26.02.2016  
Enthält Anlagen
 /2015/138-7  
Ö 15.9  
Enthält Anlagen
 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2015/138  
Ö 16  
Kindertagesstätten Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss  
/2016/026  
Ö 17     Mitteilungen      
Ö 17.1  
Änderung der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung-EntschVO)  
Enthält Anlagen
 /2015/153  
Ö 17.2  
Antrag der Stadt Glückstadt auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung nach § 12 FAG für das Haushaltsjahr 2014; hier: Entscheidung des Ministeriums vom 17.12.2015  
Enthält Anlagen
 /2015/162  
Ö 17.3  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2015 Zeitraum 01.10.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
 /2016/002  
Ö 18  
Anfragen      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 19.1     Unterbringung des zusätzlichen Personals; hier: Inanspruchnahme der Obdachlosenwohnungen Alte Feuerwehrwache      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen